EZB-Bankenaufsicht reagiert auf Coronavirus – vorübergehende Kapitalerleichterungen und operative Flexibilität für Banken

Frankfurt/Main (13.3.20) – Die Europäische Zentralbank (EZB) hat eine Reihe von Maßnahmen angekündigt, mit denen sichergestellt werden soll, dass die direkt von ihr beaufsichtigten Banken weiterhin ihre Rolle bei der Finanzierung der Realwirtschaft erfüllen können, wenn sich die wirtschaftlichen Folgen der CoronavirusKrise bemerkbar machen.

„Das Coronavirus erweist sich als erheblicher Schock für unsere Volkswirtschaften. Die Banken müssen weiterhin in der Lage sein, privaten Haushalten und Unternehmen, die sich vorübergehend in Schwierigkeiten befinden, Finanzmittel zur Verfügung zu stellen. Die heute beschlossenen aufsichtlichen Maßnahmen zielen darauf ab, Banken bei der Finanzierung der Wirtschaft und der Bewältigung ihrer operativen Herausforderungen, unter anderem die Belastung ihrer Beschäftigten, zu unterstützen“, sagt Andrea Enria, Vorsitzender des Aufsichtsgremiums der EZB. Die Kapital- und Liquiditätspuffer wurden seinerzeit so ausgestaltet, dass die Banken für Stresssituationen wie die aktuell vorliegende gewappnet sind. Der europäische Bankensektor hat solche Puffer in beträchtlicher Höhe aufgebaut. Die EZB wird den Banken vorübergehend eine geringere Kapitalunterlegung im Zusammenhang mit der Säule-2-Empfehlung, dem Kapitalerhaltungspuffer und der Liquiditätsdeckungsquote gestatten. Sie ist der Auffassung, dass sich die Wirkung dieser temporären Maßnahmen noch verstärken lässt, wenn die nationalen makroprudenziellen Behörden eine entsprechende Lockerung des antizyklischen Kapitalpuffers vornehmen. Zudem wird die EZB den Banken erlauben, die Säule-2-Anforderung auch mit Kapitalinstrumenten zu erfüllen, die nicht die Eigenschaften von hartem Kernkapital aufweisen, beispielsweise Instrumente des zusätzlichen Kernkapitals oder des Ergänzungskapitals. Damit wird eine Maßnahme vorgezogen, die ursprünglich erst im Januar 2021 im Rahmen der jüngsten Überarbeitung der Eigenkapitalrichtlinie (CRD V) in Kraft treten sollte.