Euro-Wegweiser: Für eine Weltwährung kann der Euro nur eine extrem kurze Geschichte vorweisen. Ihm wird aber eine große Zukunft vorhergesagt. Warten wir es ab. Europa hängt dran. Sein deutsches historisches Fundament hat bis zu 1000-jährige Wurzeln. – Und jetzt sollen über diesen Amboss auch noch die Etats der EU-Staaten geschmiedet werden. Einer zahle des Nachbarn Schulden. Das kann zum Untergang der EU führen. In seinem Buch „10 Jahre Euro. Wie er wurde, was er ist“ beschäftigt sich Christoph Wehnelt mit der Vergangenheit, aber immer mit Blick auf die Zukunft und warnt. – 22. Teil

 

Beschwerliche Routine: Glaubwürdigkeit ist gefragt

Diese Woche tritt wieder der EZB-Rat zusammen. Wenn es sich dabei auch um die übliche Routine, um den 14-tägigen Turnus handelt, dürfte die Sitzung nicht unbedingt routinemäßig ablaufen, denn es steht am Wochenende das Peters- berger G 7-Treffen der Finanzminister ins Haus. Damit kommt das Thema Währungszielzonen aufs Trapez, aber auch Devisenkontrollen, wie Finanzminister Oskar Lafon- taine in Rom ankündigte. Außerdem haben er und sein fran- zösischer Kollege Dominique Strauß-Kahn abermals die Diskussion über Zinssenkungen zur Wirtschaftsbelebung und Abbau der Arbeitslosigkeit angefacht, teilweise verbun- den mit Drohgebärden gegenüber der EZB, wenn ihr Zent- ralbankrat auf dem Zinsohr allzu taub wäre.

Unmittelbar vor dem Treffen der G 7-Finanzminister in Bonn ist zwischen der EU-Kommission und der deutschen EU-Präsi- dentschaft ein heftiger Streit um die Vertretung der Euro-Zone bei diesem Treffen ausgebrochen. Die Kommission erklärte (17. 2.), der deutsche Vorschlag, Vertreter der Behörde sollten inner- halb der deutschen Delegation bei G 7 teilnehmen, entspreche nicht den Beschlüssen der EU. Währungskommissar Yves-The- bault de Silguy schimpfte, die Kommission werde deshalb nicht zu dem Treffen kommen. In deutschen Delegationskreisen hieß es dagegen, der Vorschlag sei als „eine pragmatische Lösung“ allein für dieses Treffen gedacht.

Wenn Thibault de Silguy nicht auf den Petersberg reist, wäre dies kein Manko, denn die Euro-Zone wird durchaus nicht nur von der deutschen Präsidentschaft gut repräsentiert, sondern insbesondere auch durch den EZB-Präsidenten, Dui- senberg, der ebenso geladen ist wie der Geschäftsführende Direktor des Internationalen Währungsfonds, Michel Cam- dessus. Auch das G 7-Treffen wird dazu dienen, dass Duisen- berg nachhaltig am Glaubwürdigkeitsstatus der EZB weiter- bauen kann. Die Europäische Zentralbank muss sich auf den Märkten, in der Bevölkerung aber gerade auch bei den inter- nationalen Organisationen fest etablieren, sonst werden eines Tages die Währungsstürme über sie hinwegfegen.

Auf dem Petersberg wird nämlich nicht nur die weltwirt- schaftliche Lage besprochen, wo wieder einmal die guten Perspektiven der amerikanischen Wirtschaft und die weni- ger guten der europäischen zur Sprache kommen. Auch eine bessere Kooperation bei den Wechselkursen soll thematisiert werden.

Einer der wichtigsten Tagesordnungspunkte beschäftigt sich mit der internationalen Finanzarchitektur, worüber sich schon US-Präsident Clinton und der französische Staatsprä- sident Jacques Chirac ausgelassen haben, aber auch viele andere. Ganz konkret hatte Bundesbankpräsident Tietmeyer beim G-7-Treffen im Herbst letzten Jahres in Washington den Auftrag erhalten, einen Bericht über die Verbesserung der weltweiten Finanzaufsicht vorzulegen. Dabei hatte man Tietmeyer, der auch im EZB-Rat sitzt, nicht etwa den Auf- trag ins Körbchen gelegt, eine Weltfinanzaufsicht als neue Riesenorganisation zu kreieren. Sein Mandat lautete eher, ein neues Netzwerk zu entwickeln, mit dem die vorhande- nen Organisationen künftige Währungs- und Finanzkrisen effektiver bekämpfen können.

Man muss sich fragen, warum überhaupt ein solcher Auf- trag erteilt wurde und dann auch noch an den Bundesbankpräsidenten, wo es doch den Internationalen Währungs- fonds (IWF) gibt und die Weltbank, die Bank für Internatio- nalen Zahlungsausgleich in Basel, die OECD in Paris, die diversen Aufsichtsämter für das Bankwesen und die Versi- cherungen und soundsoviele wissenschaftliche Institute, die alles wissen, sogar besser wissen.

Die Problematik liegt darin, dass die Damen und Herren auf ihren Präsidentensesseln erheblich an Kommunikations- fähigkeit eingebüßt haben. Das Interesse lag mehr in der Abschottung gegenüber anderen Organisationen als in der Kooperation zur Behebung der Mängel und zur Bekämp- fung der Finanzkrisen. Allein schon der Krach zwischen IWF und Weltbank spricht Bände.

Tietmeyer war und ist für die G 7-Finanzminister einer der wenigen unabhängigen Denker, denen zugetraut werden kann, das Problem zu lösen. Mit ihm ist außerdem die EZB auch gleich mit eingebunden. Das geplante Netzwerk könnte sein Zentrum in Basel haben, so ist es jedenfalls in der französischen Zeitung Le Monde zu lesen. Ein Spit- zenkönner im Zentrum des Sicherheitsnetzes und wenige Dutzend Fachleute drum herum. Sie werden pausenlos Kon- takte knüpfen und Verbindungen herstellen. So wird es möglich, dass sie der Welt rechtzeitiger sagen können, wo es hapert, wenn ein Flächenbrand oder eine Flut droht.

 

Lafontaine ist weg, die Hausse da und Eichel ante portas

Eine nicht ganz unbekannte CDU-Politikerin hat mir kürz- lich einmal gesagt, mit Gerhard Schröder hat diese Republik den Kanzler, den sie verdient. Das sollte kein Zynismus sein. Bei dieser Aussage schimmerte sogar ein wenig Bewunde- rung für den Medienstar durch. Bei längerem Nachdenken muss man sich schon fragen, welchen Kanzler hat diese Republik tatsächlich verdient? Schröder natürlich, sonst hätten wir ihn nicht. Vielleicht hätte ihm bei der Vereidigung damals das „So wahr mir Gott helfe“ geholfen. So  aber  muss er sich auf seine Leute verlassen: Auf Oskar Lafon- taine, den SPD-Vorsitzenden und Super-Finanzminister, auf Jürgen Trittin, den grünen Aussteiger, und andere nicht immer staatstragende Säulen.

Hier zeigt sich das Traumatische an der nicht mehr ganz neuen Regierung, dass starke Kräfte dieser Koalition eine andere Republik anstreben, koste es, was es wolle. Einige Akteure von Rot-Grün haben bisher offenbar nicht begrif- fen, dass sich erfolgreiche Politik aus guter Psychologie und langatmigem Pragmatismus zusammensetzt. Schröder scheint so etwas zu ahnen, sonst hätte er am Abend des 10. März in seinem kabinettsreifen Wutausbruch nicht gebrüllt:

„Lassen Sie das! Wir dürfen keine neuen Belastungsdebatten für Wirtschaft und Bürger heraufbeschwören.“

Die unreif geführte Doppelpass-Debatte, die Stopselei bei den 630-Mark-Jobs, die unausgegorene Familien- und Sozial- politik, die halbherzige Steuerreform mit den katastrophalen Auswüchsen für Energieunternehmen und Versicherungen, der überhastete Atomaussteig, die Verärgerungen auf europä- ischer Ebene, der Angriff auf die Unabhängigkeit von Bundes- bank und EZB, die Währungsdebatte über Zielzonen, das angekündigte Tempo-Limit über reduzierte Smogwerte, die rein politisch Motivierten und damit Fehlbesetzungen bei der Reaktorsicherheits-Kommission und anderes mehr.

Jeden Tag wird Deutschland einem anderen Rütteltest ausgesetzt und die stets wiederholte Forderung nach Abbau der Arbeitslosigkeit kommt nicht im Minimalsten voran. Jetzt haben die Maschinenbauer die katastrophale Ver- schlechterung des Investitionsklimas in Deutschland beklagt. Dafür zeichnet Kanzler Schröder, der laut Verfas- sung die Richtlinien der Politik bestimmt, verantwortlich. Eingebrockt haben es ihm andere.

Schröder kann durchaus nicht als Feind der Wirtschaft eingestuft werden. In seinem Niedersachsen hat er immer wieder sehr segensreich gewirkt. Die Volkswagenleute kön- nen ein fröhliches Lied davon singen, wie das Land immer wieder die schützende Hand über Europas größten Auto- konzern gehalten hat. Auch der jüngste Brief von VW-Chef Piëch an Kanzler Schröder, sich doch als EU-Präsident gegen die sehr teuer werdende Altauto-Richtlinie einzusetzen, basiert auf der alten Vertrauensbasis. Schröder hat auch sei- nem Freund Zumwinkel von der Post AG die Postbank wie- der zugeschanzt. Der schwierige Heinz Dürr wurde als Bahn-Aufsichtsrat gechasst und der Thyssen-Vogel an diese Stelle gesetzt.

In Sachen der Deregulierungsbehörde „Telekommunika- tion“ hält es Schröder eher mit der Deutschen Telekom als mit einem ruinösen Wettbewerb. Wenn auch ordnungspoli- tisch hinter den Aktionen Schröders manchmal ein Fragezei- chen angebracht erscheint, so will er doch immer wieder als guter Hausvater die Dinge für seine Anempfohlenen regeln. Auf der betrieblichen Ebene klappt das, volkswirtschaft- lich zerrinnt ihm alles zwischen den Fingern, weil wichtige Kabinettsmitglieder ihn ad absurdum führen. Dagegen hel- fen weniger in Wut formulierte Rücktrittsdrohungen oder -forderungen als die Durchsetzung der Richtlinienkompe- tenz, die dem Kanzler zusteht. Man muss kein Parteigänger des Grafen Lambsdorff sein, um dessen Aussage für ange- messen zu halten, Schröder soll am besten Lafontaine und Trittin entlassen und dann der dahinvegetierenden deut- schen Wirtschaft durch eine wirtschaftsfreundliche Politik auf die Beine zu helfen.

Schröders Wutausbruch hat geholfen. Oskar Lafontaine hat das Handtuch geworfen (12. 3. 99). Da passt jetzt so manches richtig zusammen: Frühlingswetter und politische Morgenluft, Champagnerlaune an den Finanzmärkten und ein Ende des seit Anbeginn dahinmickernden Eurokurses. Lafontaine ist weg, die Hausse da. Was so Querschädel alles bewirken können, wenn sie sich zurückziehen. Die Stim- mung ist so gut, dass man glauben möchte, mit dem Abtre- ten des bis gestern starken Mannes der SPD und dem Aus- scheiden des Superfinanzministers sei in unserem Staate

schon alles zum Besten gewendet, könnte die Wirtschaft schon zum Selbstläufer mit ansehnlichen Wachstumsraten werden. So ist es nicht.

Mit Lafontaine hat die deutsche Wirtschaft noch längst nicht die seit Jahrzehnten falschen Strukturen abgeschüttelt und ohne Lafontaine hat sich Rot-Grün noch ganz gewiss nicht in eine wirtschaftsfreundliche Koalition gewandelt. Mit seinem Ausscheiden hat Lafontaine auf jeden Fall den Weg frei gemacht für ein wirtschaftsfreundlicheres Klima in Deutschland und für Hans Eichel als Nachfolger.

Schröder und sein neuer Finanzminister werden ganz gewiss das Ziel verfolgen, die deutsche und die europäische Wirt- schaft wieder in Schwung zu bekommen. Beide hatten auch schon als Landesväter viel für ihre regionalen Teilwirtschaften getan. Eichel, ehemaliger Ministerpräsident in Hessen, wird seinen jahrelangen Einsatz für den Finanzplatz Frankfurt mit Sicherheit nicht aufs Spiel setzen. Er wird keinen Wind- mühlenkampf mit der europäischen Zentralbank beginnen und in seinen Gesetzesvorlagen eindeutig wirtschaftsfreundli- che Elemente einbauen. Es wird so kommen, das Eichel als Bundesfinanzminister noch segensreicher für den Finanzplatz wirken kann als früher. Die Börse hat mal wieder recht, wenn sie haussiert: Alles kann nur besser werden.

Eichel hat einen guten Start, zumindest was den Bundes- bankgewinn angeht. Er beläuft sich für 1998 auf 16,2 Milli- arden Mark. Das sind zwar acht Milliarden Mark weniger als 1997 aber immer noch doppelt soviel wie der Gewinn im vorletzen Geschäftsjahr 1996. Der 97er-Gewinn war durch reichliche Neubewertungen der Devisenreserven aufgebläht worden. Auch die Jahresausschüttung für 1998 enthält Son- dererträge von 3,6 Milliarden Mark, die aus der Bilanzum- stellung im Zusammenhang mit dem Eintritt in die Europä- ische Währungsunion entstanden sind.

Währungswunder mit Kinderkrankheiten

 

Kaum glaublich, dass der Euro nach kaum hundert Tagen schon zur Kriegswährung geworden ist. Er leidet darunter. Große Gefahren drohen ihm wegen des Balkan-Konfliktes jedoch nicht, zu mächtig ist die Nato und die geballte Wirt- schaftskraft der Euro-Länder. Der Bilderbuchstart der Welt- währung kippte allerdings bald in einen gewissen Katzen- jammer. Es wäre zuviel gesagt zu behaupten, der Euro kommt auf Krücken daher, aber die Crux der Währung ist nicht zu übersehen.

Die Politik hat der EZB und ihrem Kind, dem Euro, schon das Leben schwer gemacht und dies drückt sich ganz klar in dem kontinuierlichen Rückgang des Euro-Kurses gegenüber dem Dollar aus. Ist der Euro nach seinem fulminanten Start auf den Devisenmärkten am 4. Januar noch etwas in seinem Außenwert auf rund 1,19 gestiegen, so muss er seitdem einen kontinuierlichen Wertverlust registrieren auf derzeit (13. 4. 99) 1.08 in der Dollar-Parität. Die politischen Nackenschläge auf das Währungswunderkind vergaben und vergeben die elf Erzeugerländer auf zweierlei Weise. Direkt durch ständige, zumindest versuchte Einflussnahme auf die Geldpolitik, zum anderen durch eine erkennbar schlampiger werdende Finanzpolitik.

EZB-Währungsguru und Euro-Geburtshelfer wider Wil- len, Otmar Issing, analysiert: „Ich glaube, dass der Haupt- grund für die Wechselkursentwicklung in der Stärke des Dollars vor allem zu suchen ist, wegen der unerwartet guten Wirtschaftsentwicklung dort. Aber politische Irritationen in Europa haben sicher auch zur Euro-Schwäche auf dem Devisenmarkt beigetragen.“ Issing stellt dann noch klar, wie es um den immer wieder zitierten „Währungskommissar“ Thibault de Silguy steht. „Herr de Silguy ist kein Währungs- kommissar in dem Sinne, dass er in der EU-Kommission für die Währung zuständig wäre. Nach dem EZB-Statut wird der Präsident des Rates der Finanzminister zu jeder EZB- Ratssitzung eingeladen und ein Mitglied der Kommission. Da fühlte sich öfters Thibault de Silguy aufgerufen. Beide haben kein Stimmrecht.“ Politischer Einfluss schwebt natür- lich immer im Raume.

Das galt besonders für die erste Zinssenkung der EZB Anfang April, die auch von höchster Stelle sofort beschönigt wurde. Christian Noyer, der Vizepräsident, sieht darin weder ein Zufallsprodukt noch einen Überraschungscoup. Diese Zinsfestsetzung auf 2,5 Prozent für Wertpapierpen- sionsgeschäfte sei in der 1998 aufgenommenen Strategie der Euro-Zentralbanker schon als gewisser Schlusspunkt anvi- siert gewesen. Der muntere junge Mann aus Paris kann sich sogar noch weitere Zinssenkungen vorstellen. Die Wirt- schaftslage sei schlecht genug und die Inflation keine Gefahr. Die schönen Zeiten der Stabilitätsschwüre sind vorüber. Vielfach werden schon Meineide geschworen. Von einer ernsthaft gewollten Erfüllung der Anforderungen des Stabi- litätspaktes kann keine Rede sein. Kreditschöpfung macht mehr Spaß als die allseits vorhandenen Strukturschwächen gezielt abzubauen. So befürchten heute schon Großbanker bis übers Jahr einen Euro-Kurs, der 1:1 zum Dollar steht. Daraufhin angesprochen antwortete Duisenberg sibylli- nisch. „Der Euro ist ein Euro ist ein Euro.“ Hat er doch recht, der große alte Herr. Der Euro ist ein Euro, auch wenn unter die Dollar-Parität fällt.

Euro-Optimismus herrscht derzeit allenfalls noch in den oberen Etagen der EZB, weil die Geldpolitiker mittelfristig alles im Griff zu haben glauben. Dabei fanden die wirklich bedrohliche Schlachten um die neue Weltwährung noch gar nicht statt. Die Finanzspekulanten haben den Euro bisher nicht getestet. Defaitismus ist jedoch nicht am Platze. Die Verantwortlichen in den elf Euro-Ländern wollen, dass das Währungsexperiment klappt. Sie sehen hier den Kern für das größere, integrierte Europa und helfen mit, dieses zu verwirklichen.

 

Welteke soll Bundesbankpräsident werden

 

Ernst Welteke freut sich, dass er das große Los gezogen hat:

„Es ist leichter, den Jackpot im Lotto zu knacken als Bun- desbankpräsident zu werden. Davon gibt es unter den 80 Millionen Deutschen nur einen.“ Allerdings bedauert er gleichzeitig den Verlust an Freiheitsgraden, den das hohe Amt mit sich bringt. Auf der  Frühjahrspressekonferenz  (21. 5. 1999) der Landeszentralbank in Hessen plauderte der Präsident mit Perspektive sehr schnell und munter über Aufgaben und Ziele im künftigen Amt und beginnt ganz vorne:

Ich bin von der Bundesregierung vorgeschlagen worden für das Amt des Bundesbankpräsidenten. Der Zentralbank- rat hat, wie das vom Gesetz her vorgesehen ist, dieser Nomi- nierung zugestimmt. Aber der Amtswechsel findet erst zum 1. September statt und bis dahin ist Professor Tietmeyer Prä- sident der Deutschen Bundesbank. Ich möchte das mit aller Deutlichkeit hier klargestellt haben.

Diese Berufung ist sicherlich außerordentlich ehrenvoll. Ich bin mir auch der Bedeutung dieser Aufgabe, die da auf mich zukommt, bewusst. Aber dass sie auf mich zukommt, hängt auch damit zusammen, dass ich Dank schulde denje- nigen, die mich bisher in meinen Ämtern und insbesondere hier in dem Amt des Präsidenten der Landeszentralbank in Hessen unterstützt haben. Denn ohne das wäre ich natürlich nicht vorgeschlagen worden. Ich möchte mich bei all denje- nigen von Ihnen bedanken, die meine Arbeit positiv, kritisch begleitet haben in der Vergangenheit. Denn das wissen Sie alle, das gehört eben auch mit dazu. Ich habe auch mit Freude feststellen können, dass die Kommentierung dieser Entscheidung durchaus für mich positiv gewesen ist. Herzli- chen Dank also auch an nicht nur zu dem zweiten Teil, son- dern vor allen Dingen auch zu dem ersten Teil an Sie. Und ich hoffe, dass das auch in Zukunft dann so bleiben kann, wenn ich die Position übernommen habe.

Ich bin nach Karl Klasen, und das liegt schon lange zurück, dann der erste Präsident der Deutschen Bundesbank, der nicht vorher dem Direktorium angehört hat. Es war meist so, dass die Präsidenten vorher die Funktion eines Vizepräsidenten ausgeübt haben. Der Amtswechsel fällt in eine Zeit, in der die Bundesbank eine neue Rolle finden muss. Das ist ohne Zwei- fel so. Deshalb werde ich sicherlich auch etwas längeren Anlauf benötigen. Es ist manchmal – und das ist ein Bild, das durchaus passend ist – darauf hingewiesen worden, dass Herr Professor Tietmeyer, vor allem was die internationale Kennt- nis von Zusammenhängen angeht, recht große Schuhe über- lässt. Und auch da wird es für mich einige Zeit dauern, bis ich mich da eingefunden habe in diese internationalen Zusam- menhänge und Tätigkeiten.

Aber wenn man das Ganze mit einem Schlagwort belegen will, dann kann man sicherlich von Kontinuität und Wandel sprechen. Kontinuität ergibt sich zunächst mal aus der nun 50-jährigen Geschichte von Bank deutscher Länder und Deutscher Bundesbank im Zusammenhang mit der geldpolitischen Stabilität, mit der Glaubwürdigkeit und dem Vertrauen in die Währung, das in dieser Zeit aufgebaut wor- den ist. Ich denke, das Kapital gilt es zu bewahren und in dem europäischen Heute, in dem europäischen Rahmen, im System der europäischen Zentralbanken mit der Europä- ischen Zentralbank dazu zu verankern und weiter zu ent- wickeln. Dabei kommt der Deutschen Bundesbank als Notenbank der größten Volkswirtschaft der Europäischen Währungsunion eine besondere Verantwortung zu. Sie ist und bleibt eine wichtige Säule im europäischen System der Zentralbanken, aber sie ist auch zugleich heute eine Noten- bank unter gleichberechtigten Partnern, was die Geldpolitik angeht. Sie wissen, dass der Maastrichter Vertrag, der auch die Statuten der Europäischen Zentralbank umfasst, in der Geldpolitik jedem Mitglied des Zentralbankrates der Europäischen Zentralbank eine Stimme zuweist und es andere Fragen gibt, wo die Abstimmungen gewichtet wer- den, je nach Share oder Anteil.

Diese Situation, dass die Deutsche Bundesbank, wenn man so will, ihre geldpolitische Vormachtstellung verloren hat und jetzt eine Notenbank unter gleichberechtigten Part- nern ist, verlangt ein neues Rollenverständnis und dann sicherlich einen neuen institutionellen Zuschnitt. Dieses Letztere ist der zweite Teil Kontinuität und Wandel.

In vertikaler Betrachtung wird das hier in Frankfurt ganz besonders deutlich. Wir haben hier die Europäische Zentral- bank, wir haben das Direktorium der Deutschen Bundes- bank, die Hauptverwaltung der Landeszentralbank in Hes- sen, die Hauptstelle Frankfurt und dann haben wir noch – was sicherlich auch zum Rhein-Main-Gebiet gehört – in Offenbach und Hanau Zweigstellen knapp außerhalb der Stadtgrenzen. Diese Staffelung ist zwar keine Frankfurter Besonderheit, sie gilt für das ganze Bundesbank-Gebiet, in Frankfurt wird sie aber besonders augenfällig und deshalb wird sie auch hier stärker kommentiert und diskutiert als das an anderen Standorten der Fall ist.

Es ist – ich will es nur so weit anfügen – wenn man sich diese Gliederung anguckt, wenn man sich diese vertikale Betrachtung vor Augen hält, aber auch zu bedenken, dass zum Beispiel das Bargeld, das in Offenbach bei unserer dor- tigen Zweigstelle eingezahlt wird, nicht von der Europä- ischen Zentralbank hier drüben im Eurotower bearbeitet werden kann. Wenn man sich das vor Augen führt, dann wird sofort deutlich, dass es auch mehrere Ebenen zwangs- läufig aufgrund der Tätigkeiten, die die Notenbanken zu erfüllen haben, geben muss. Ich will damit andeuten, dass es in diesem System eine ausdifferenzierte Arbeitsteilung gibt und die EZB darin die oberste währungspolitische Einheit darstellt. Den größten Teil der klassischen sonstigen Noten- bankfunktionen führt die EZB ja nicht selber durch, denn  sie nimmt dazu die nationalen Notenbanken in Anspruch. Das Prinzip der Subsidiarität gilt eben auch hier. Dazu gehören Ausgabe und Pflege von Bargeld, der unbare Zah- lungsverkehr, die Abwicklung der Refinanzierungsgeschäfte und Bankenaufsicht und so weiter.

Problematisch und reformbedürftig wird es dann dort, wo es Mehrfacharbeit und Ineffizienzen im Bundesbanksystem gibt. Diese Fragen müssen auf den Prüfstand. Sie wissen, dass der Zentralbankrat einen Arbeitskreis eingerichtet hat, der sich mit Reform und Modernisierung der Bundesbank- struktur befasst. Er wird einen Vorschlag erarbeiten müssen, einen Vorschlag an den Gesetzgeber und sicher wird der Vorschlag auch der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Aber bis dahin haben wir in der Arbeitsgruppe Vertraulichkeit vereinbart und ich bitte das auch zu berücksichtigen. Ich bin mir bewusst und das ist auch in den letzten Tagen wieder deutlich geworden, ich knüpfe an an meine Eingangsbemer- kung, dass diese Arbeit unter einem wachsenden Druck der Öffentlichkeit steht.

Zahlen, die bis vor wenigen Monaten wenige interessiert haben, sind zu – wenn man so will – politischen Größen geworden. Ich denke dabei an die ständige Gegenüberstel- lung der Mitarbeiter der nationalen Notenbanken im europäischen Währungsgebiet gegenüber den Mitarbeitern der Europäischen Zentralbank und die daran anknüpfenden Vermutungen, ob denn die Europäische Zentralbank bei diesem angeblichen Ungleichgewicht bei den Mitarbeitern überhaupt in der Lage sei, eine für das europäische Währungsgebiet einheitliche Geldpolitik zu formulieren. Das sind aber Vergleiche, die in die Irre gehen.

Die Bundesbank hat etwas mehr als 15 000 Beschäftigte in einem ausgedehnten Netz von rund 150 Zweiganstalten. Ich möchte, wenn ich jetzt auch nicht in die Einzelheiten gehen kann, ich verweise auf die vereinbarte Vertraulichkeit, doch einige Punkte ansprechen, um die es gegenwärtig gehen muss.

Einmal geht es um die Organstruktur. Im Bundesbank- Gesetz sind drei Organe beschrieben worden: das Direkto- rium, der Zentralbankrat und die neun Vorstände der Lan- deszentralbanken. Zusammen gibt es 32 Organmitglieder. Hier setzt die erste Fragestellung an, ob nicht die Deutsche Bundesbank in Zukunft eine einheitliche kleinere Lenkungs- einheit braucht, die weniger Mitglieder umfasst.

Dann gibt es als zweites die Frage zu stellen, welche Ebene welche Aufgaben wahrnimmt, also welche wird auf der obe- ren Ebene, wenn man mit den heutigen Begriffen, die nicht notwendigerweise beibehalten werden müssen, operiert, muss man sich fragen, welche Aufgaben nimmt die Dienst- stelle des Direktoriums wahr, welche Aufgaben nehmen die Hauptverwaltungen auf der regionalen Ebene wahr, die Zentralbanken, und welche Aufgaben nehmen die Haupt- stellen wahr. Das muss nicht unbedingt im Gesetz geklärt werden. Aber es muss innerhalb der Bundesbanken-Struktur geklärt werden. Das ist der Punkt, wo man das Thema Dop- pelarbeit mit ansprechen kann.

Und das kann man dann eben ansprechen bei der inneren Effizienz der Deutschen Bundesbank dann insgesamt, wie- derum auf jeder Ebene. Ist Effizienzsteigerung auf der Ebene des Direktoriums möglich. Ist Effizienzsteigerung auf der Ebene der Zentralbanken, der regionalen Ebene möglich.

 

Und ist Effizienzsteigerung im Bereich der Hauptstellen nötig. Diese Fragestellung leitet sich aber nicht so sehr ab vom europäischen System der Zentralbanken, sondern leitet sich eher davon ab, dass wir insgesamt, wie unsere Kunden auch, die Banken einem erheblichen Wandel unterliegen, nämlich durch die Informationstechnologie stellt sich stär- ker die Frage der Wirtschaftlichkeit und der Anpassung auf allen Ebenen.

In der Vergangenheit war es so, dass die geldpolitische Zuständigkeit der Notenbank doch die Prinzipien, die Orga- nisationsprinzipien, die auch historisch begründet waren, Föderalismus, Dezentralität, Pluralität in den Entschei- dungsgremium, stärker die Organisationsstruktur bestimmt haben und die regionalen Grenzen von Ländern – heute müssen die Kriterien von Kundenorientierung, von Wirt- schaftlichkeit auch bei der Bundesbank stärker Berücksich- tigung finden. Das ist in kurzen Stichworten das, worum es bei der Arbeit, die wir uns vorgenommen haben in der Arbeitsgruppe oder die der Zentralbankrat der Arbeits- gruppe aufgegeben hat, Fragestellungen, die wir erörtern müssen. Und wie immer hängt alles mit allem zusammen und deshalb sind kurzfristig auch keine Lösungen zu finden. Die geldpolitische Mitwirkungskompetenz im EZB-Rat liegt heute allein beim Präsidenten der Bundesbank. Der heutige Wortlaut des Gesetzes sieht vor, dass der Zentral- bankrat die Auswirkungen der Geldpolitik mit dem Präsi- denten der Bundesbank erörtert. Er ist dann in seinen Ent- scheidungen, wie Sie wissen, vollkommen frei und damit konzentriert sich die gesamte geldpolitische Verantwortung auf den Präsidenten. Und das ist eine gänzlich neue Situa- tion, die auch den Charakter des Zentralbankrates verän- dert. Da man das nicht von heute auf morgen wahrnimmt, wird es noch einige Zeit dauern, bis dieses neue Selbstver- ständnis, nämlich ein Erörterungsgremium für geldpoliti- sche Fragen zu sein, neben den anderen Aufgaben des Zentralbankrates selbstverständlich wird.

Ich halte übrigens diese Einteilung der geldpolitischen Mitglieder des Zentralbankrates in Falken und Tauben für ziemlich überholt. Alle Mitglieder des EZB-Rates werden uneingeschränkt für sich in Anspruch nehmen, hinter der Aufgabe zu stehen, nämlich die Gewährleistung der Preis- stabilität, wie sie im Maastrichter Vertrag vorgesehen ist. Die Vorstellung, dass sich der eine oder andere mehr oder weniger um Geldwertstabilität sorgt, ist meines Erachtens unzutreffend.

Lassen Sie mich aber noch darauf hinweisen, die Geldpo- litik zur Sicherung von Preisniveau-Stabilität vollzieht sich nicht isoliert. Sie ist in den gesamtwirtschaftlichen Prozess eingebunden und das gilt natürlich auch in höherem Maße für die Stabilitätskultur. Durch die Europäische Währungs- union wird das Blickfeld über die nationalen Grenzen hi- naus gelenkt. Den gesamtwirtschaftlichen Prozess zu beschreiben und zu analysieren wird weiterhin eine wichtige Aufgabe der jeweiligen nationalen Notenbanken sein. Dazu gehören dann auch Hinweise auf mögliche Fehlentwicklungen, insbesondere im nationalen Rahmen. Das wird auch in Zukunft Aufgabe der Deutschen Bundesbank sein, in ihren Monatsberichten Teilbereiche der Politik zu analysieren und dazu Meinungen zu veröffentlichen.

Hier denke ich gehört mit dazu – das ist auch irgendwo verknüpft mit der Strukturfrage –, dass auch regionale Fra- gen mit berücksichtigt werden. Denn wenn man sich noch einmal vergegenwärtigt, dass jeder Notenbankgouverneur im Zentralbankrat der Europäischen Zentralbank eine Stimme hat, 80 Millionen Deutsche dann 800 000 Luxem- burgern gleichgestellt werden, und dann die Luxemburger Notenbank die wirtschaftliche Entwicklung in Luxemburg analysiert und die Deutsche Bundesbank undifferenziert die aggregierte makroökonomische Situation in der Bundesre- publik Deutschland ins Auge fasst, dann kann das zu fal- schen Schlussfolgerungen führen. Deshalb bin ich auch nach wie vor der Auffassung, wird es Aufgabe der regionalen Ebenen bleiben, Daten aus der Region in der Bundesrepub- lik zu sammeln und die auch dann zu veröffentlichen, um hier nicht zu falschen Schlussfolgerungen beizutragen. Es wird natürlich auch von der modernen Notenbank – und das kann man vielleicht auch noch weiter entwickeln und akzentuieren – dazu gehören, einen Beitrag zur monetären Forschung zu leisten. Das ist mit dem Forschungsbereich, den Herr Professor Issing ja bei der Bundesbank entwickelt hat, schon in Gang gesetzt. Und die Veröffentlichungen – manchmal sind sie nicht gerade so, dass sie, wenn ich an einen Teil denke bei der Frage der Preismessung, der Inflati- onsratenmessung, dass sie dann hinterher nicht deutlich wieder korrigiert werden müssen, weil sie falsche öffentliche Eindrücke vermitteln können, aber sie tragen zum Verständ- nis der monetären Zusammenhänge bei. Dazu kommt sicherlich hier bei uns der Analyse der Finanzmarkt- und Finanzplatz-Entwicklung eine prominente Rolle zu.

Das ist eng verknüpft mit der Frage, die ebenfalls disku- tiert worden ist, nämlich die Frage, ob denn die Europäische Zentralbank ausreichend transparent ist. Das Thema wird ständig wieder transportiert. Für mich bedeutet Transparenz die Offenlegung der Beweggründe für geldpolitische Ent- scheidungen, da nur so Glaubwürdigkeit und Vertrauen in die Geldpolitik gesichert werden kann. Transparenz verbes- sert auch die Wirkung der geldpolitischen Entscheidungen. Ich finde, diese Anforderungen der Öffentlichkeit sind in der Vergangenheit von der Bundesbank in hohem Maß erfüllt worden. Transparenz darf auf der anderen Seite auch nicht verwechselt werden mit einer gläsernen Geldpolitik. Es muss nicht das Innerste nach außen gekehrt werden, auch wenn natürlich dafür ein besonderes Medieninteresse besteht. Das Ganze hat auch nichts mit Heimlichtuerei zu tun, sondern – ich sage noch einmal – es fördert die Effizienz des geldpoliti- schen Entscheidungsprozesses.

Welteke will die Stabilitätskultur in Deutschland verbes- sern, zumindest auf dem bisherigen Standard halten und die Bundesbank geschmeidig in das Europäische System der Zentralbanken überleiten. Der SPD-Mann sieht sich als politischer Notenbanker, der auch zu anderen Politikfeldern als ausschließlich zur Geldpolitik Stellung nehmen will. Wel- teke sieht auch die Euro-Abwertung in den letzten fünf Monaten ganz locker. Man solle nicht ständig auf den Ein- führungskurs von 1,17 Dollar/Euro weisen, woraus sich bei einem Kurs von 1.01 eine Abwertung von 14 Prozent ergibt. Man sollte eher den ECU-Kurs von vor über einem Jahr als Basis nehmen. Die Regierungschefs hätten eine solche realis- tischere Kursfestsetzung zum Schluss nicht mehr auf die Reihe bekommen.

Nach Welteke hat der Euro erhebliches Kurspotenzial nach oben. Der europäische Leistungsbilanzüberschuss liege bei 100 Milliarden Euro, das amerikanische Leistungsbi- lanzdefizit aber bei 200 Milliarden Euro.

Wachablösung bei der Bundesbank

 

Die Veränderung, die mit dem Wachwechsel bei der Bundes- bank einhergeht, kann grundsätzlicher nicht sein. Ernst Wel- teke folgt Hans Tietmeyer. Das ist weniger eine Generatio- nenfrage. Mit 57 Jahren gehört Welteke nicht mehr zu den Jüngsten und mit seinen 68 Jahren hat Tietmeyer noch vieles zu bieten. Zudem sind beide August-Löwen. Auch geht es nicht darum, dass der SPD-Mann einem eingefleischten Christdemokraten sukzediert, obwohl bei Tietmeyer das hohe „C“ noch eine ganz besondere Bedeutung hat. Für ihn galt immer der Grundsatz: Bete und arbeite.

Christ-demokratisch gesehen hat Tietmeyer am allerwe- nigsten parteipolitischen Hautgout. Auch Welteke will nicht nur als SPD-Parteimann dastehen. Er hat sich lange genug mit seinen roten und grünen Brüdern herumstreiten müssen, bis er jetzt abheben kann. Was für ihn heißen könnte: Über allen parteipolitischen Nebeln ist Ruh. Das wäre sogar aus- gesprochen wünschenswert, wenn Welteke nach dem Auf- stieg in den geldpolitschen Olymp mehr auf Distanz zu tagespolitischen Themen ging. Aber justament ereilt ihn genau der der alte SPD-Ehrgeiz, fast überall mitzustreiten und mit nicht immer tauglichen ökonomischen Mitteln die Volkswirtschaft aufmöbeln zu wollen. Er will ein politischer Präsident sein, dem es auch nicht fremd ist, mit Geldpolitik Beschäftigungspolitik zu betreiben. Zwar kann er jetzt schon ziemlich flüssig die geldpolitischen Gebetsmühlen bewegen: Stabilitätspolitik ist Stabilitätspolitik ist Stabi- litätspolitik. Doch von Tauben und Falken hält er nichts. So kann er nur zu den weniger stringenten Tauben gehören.

Die Welteke-Ära wird allerdings auch eine ganz andere sein als die seines Vorgängers. Welteke ist einer unter 17 Räten der Europäischen Zentralbank. Das ist viel, aber auch viel weniger als die gelebte Souveränität der bisherigen Bun- desbank-Könige.

Tietmeyer hat die deutsche Geldmacht über Jahrzehnte mit aufgebaut und damit die Potenziale für die Wiederverei- nigung Deutschlands geschaffen. Die Bundesbank wurde erst zum Ärgernis für Europa und dann zum Kristallisationspunkt für die unumkehrbare Vereinigung Europas, für den Euro. In der Ära Tietmeyer, die schon mit ihm als Staatssekretär begann, wurde mit der D-Mark und der Bun- desbank weitreichende Außen- und Innenpolitik betrieben. Da wollte niemand ein politischer Präsident sein und doch war es jeder in aller höchstem Maße. Tietmeyer hat es den politischen Gegnern in Europa niemals zu leicht gemacht, auch die deutsche Finanzpolitik und die gesellschaftspoli- tisch relevanten Kreise wie die Gewerkschaften auf Distanz gehalten.

Welteke hat sich vorgenommen, die Bundesbank exakt in das Europäische System der Zentralbanken einzupassen. Sicher ist das nötig, aber vor Übereifer muss gewarnt wer- den. Der Eifer muss dahin gehen, die beste deutsche Stabi- litätstradition zu kultivieren und Euroland damit zu adeln. Gut, Welteke hat „Jahrende“ Zeit. Irgendwann wird  auch ihn der Falken-Ehrgeiz stark machen.

Festakt

 

Anlässlich des Wechsels im Amt des Präsidenten der Deut- schen Bundesbank am 30. August 1999 um 11.00 Uhr

im Gesellschaftshaus des Palmengartens, Frankfurt am Main

Musikalische Umrahmung: Clara-Schumann-Trio und Gerd Grötschel

– Auszüge aus den Reden – Begrüßungsansprache

Dr. Jürgen Stark, Vizepräsident der Deutschen Bundesbank Der Wechsel im Amt des Präsidenten einer Zentralbank bedeutet immer eine Zäsur. Diesmal findet der Wechsel untern anderen Bedingungen als in der Vergangenheit statt: Seit 1. Januar 1999 liegt die geldpolitische Entscheidungs- kompetenz bei der Europäischen Zentralbank. Aber die Bundesbank ist keine Filiale der EZB. Sie ist als integraler Teil des ESZB rechtlich selbstständig und sie hat weiterhin eine Vielzahl wichtiger Aufgaben zu erfüllen.

Mit dem heutigen Festakt würdigen wir die zu Ende gehende Ära Tietmeyer und begrüßen den neuen Präsiden- ten Ernst Welteke.

Im Rückblick wirkt es so, als sei Hans Tietmeyer immer der richtige Mann zur richtigen Zeit am richtigen Platz gewesen. Manchen war er zu sehr präsent, wenn nicht phy- sisch, dann als „Idee Tietmeyer“. Diese Kritik an der soge- nannten „Idee Tietmeyer“ war aber zu oberflächlich, um wirklich ernst genommen zu werden. Jene Kritiker haben nie die wahren Wurzeln des Denken und Handelns Hans Tietmeyers verstanden.

Herr Welteke, auch Sie werden Ihren eigenen Stil finden. Sie sind in Frankfurt kein Unbekannter. Ihr jetziges Büro trennt Sie von Ihrem künftigen – das Sie bereits kennen – nur um etwa drei Kilometer. Sie bringen einen großen Erfah- rungsschatz mit, der Ihnen im Umgang mit Regierungen und Notenbanken von großem Nutzen sein wird. Sie waren Wirtschafts-, anschließend Finanzminister in Hessen und sind seit 1995 Präsident der Landeszentralbank in Hessen – Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank – und in die- ser Funktion Mitglied des Zentralbankrates.

Sie stehen vor großen Aufgaben. Sie können bei der Wahr- nehmung dieser Aufgaben auf die volle Solidarität und Unterstützung durch Ihre Kollegen und die Mitarbeiter der Bundesbank bauen. Als Vorsitzender des Zentralbankrates und als Mitglied des Direktoriums bleiben Sie in der kolle- gialen Verankerung. Als neuen Präsidenten begrüße ich Sie im Namen des Zentralbankrates und des Direktoriums der Deutschen Bundesbank als primus inter pares. Ich wünsche Ihnen allzeit eine gute und glückliche Hand.

Bundeskanzler Gerhard Schröder

Eine Amtsübergabe wie die heutige wird ja im Deutschen oft als „Wachablösung“ bezeichnet. Überhaupt stellen wir uns die Bundesbanker gern als „Währungshüter“ oder „Stabi- litätswächter“ vor. – Das hat etwas Beruhigendes. Und das Gefühl, gut behütet zu sein, wird noch verstärkt, wenn man weiß, dass sowohl der scheidende Bundesbankpräsident, Prof. Dr. Hans Tietmeyer, wie auch sein Nachfolger Ernst Welteke entschiedene und ausgewiesene Verfechter der Preisniveaustabilität sind. An der Stabilitätsorientierung der Bundesbank wird sich also nichts ändern.

Doch der heutige Tag macht uns auch deutlich, dass die Bundesbank weit mehr ist als eine gehobene Wach- und Schließgesellschaft für unser Geld. Erstmals in der über 50- jährigen Geschichte der Deutschen Bundesbank ist eine Ver- änderung im Spitzenamt zugleich mit einem Wechsel auf dem deutschen Stuhl bei der Europäischen Zentralbank ver- bunden. Das heißt: Der Präsident der Deutschen Bundes- bank muss schon von Amts wegen auch ein guter Europäer sein. Auch dieses Kriterium erfüllen der scheidende und der neue Präsident vorzüglich …

Die Einführung der gemeinsamen europäischen Währung war schließlich keineswegs nur ein ökonomischer Beschluss. Es war ein originär politischer Akt, auf einem der wichtigs- ten Felder nationaler Autorität, nämlich dem Feld der Währungspolitik, die Souveränität einer europäischen Instanz zu übertragen. Schon deshalb verlangt die Wäh- rungsunion von uns Europäern, auch bei der politischen Integration entschlossen voranzuschreiten …

Ich habe mit Befriedigung zur Kenntnis genommen, dass die Bundesbank in ihrem letzten Monatsbericht unser Zukunftsprogramm als „eindrucksvoll“ und  auch  für andere Staaten nachahmenswert gelobt hat. Kernpunkte dieses Zukunftsprogramms sind: Das Einsparziel von 30 Milliarden DM im kommenden Jahr  bzw.  50  Milliarden  DM in 2001 wird erreicht. Und unser Ziel für die nächste Legislaturperiode ist ein Haushalt, der ohne Nettoneuver- schuldung auskommt.

Mit dem Steuerentlastungsgesetz 1999 bis 2002 werden Familien und Durchschnittsverdiener deutlich entlastet.


Damit wird die Nachfrageseite gestärkt. Die Senkung der Unternehmenssteuersätze auf 25 Prozent ab 2001 im Zuge der Unternehmenssteuerreform löst Wachstumseffekte von der Angebotsseite her aus. Schon jetzt ist es gelungen, mit diesem Konzept die Wachstumsperspektiven weiter aufzu- hellen. …

Dem früheren europäischen Kommissionspräsidenten wird der Satz zugeschrieben: „Nicht alle Deutschen glauben an Gott, aber alle an die Bundesbank.“ …

Erfolgreiche Wirtschaftspolitik muss Kontinuität und Wandel integrieren. Sie, Herr Tietmeyer, sind dieser Aufgabe in Ihren Ämtern stets gerecht geworden. Auf Ihrem berufli- chen Weg haben Sie die Wirtschafts-, Finanz- und Geldpoli- tik in Deutschland über viele Jahre hin geprägt und das Ansehen unseres Landes in der Welt gemehrt.

Hierfür möchte ich Ihnen als scheidendem Präsidenten der Deutschen Bundesbank herzlich danken. Gleichzeitig darf ich Ihnen zu Ihrer Auszeichnung durch das Großkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland, das Ihnen am 16. August 1999 von Bundespräsident Johannes Rau verliehen worden ist, gratulieren.

Sie, Herr Welteke, beglückwünsche ich herzlich zu Ihrem neuen Amt als Präsident der Deutschen Bundesbank. Mit Ihrer persönlichen Integrität, Ihrem hervorragenden Fach- wissen und Ihrem großen Engagement stehen Sie dafür, dass die Bundesbank ihren erfolgreichen Weg – nun innerhalb des Systems Europäische Zentralbanken fortsetzen wird. Ich wünsche Ihnen viel Erfolg bei der Wahrnehmung Ihrer neuen Aufgabe.

Bundesminister der Finanzen Hans Eichel

Insgesamt ist unser Land mit der starken Unabhängigkeit der Zentralbank sehr gut gefahren. Diese positiven Erfah- rungen nach einer Periode in der ersten Hälfte dieses Jahr- hunderts, in der die Deutschen unter extremen Inflationser- scheinungen litten, hat das Modell der Deutschen Bundes- bank zum Vorbild für die Europäische Zentralbank werden lassen. So wurde die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank per Gesetz festgeschrieben.

Dieser „Export“ des Deutschen Zentralbanksystems wäre ohne Ihre tätige Mithilfe und ohne Ihre große Leistung, Herr Professor Tietmeyer, nicht möglich gewesen. Sie haben sich damit, aber auch mit dem gesamten Wirken in den letzten Jahren große Verdienste an unserem Volk erworben. Dafür danke ich Ihnen.

Immer wieder haben Sie sich mit Fragen der Moral, insbe- sondere des Verhältnisses von Gesinnungs- zu Verantwor- tungsethik, auseinandergesetzt. Sie waren eben kein „öko- nomischer Technokrat“, sondern handelten nach Ihren moralischen Prinzipien. Uns verbindet das Streben danach, „das menschliche Leben in Zukunft lebenswert zu erhal- ten“. Sie haben diese Devise einmal als den ethischen Impe- rativ der heutigen Zeit bezeichnet. Die Umsetzung von Wer- ten   darf   nach   Ihrer   Vorstellung   nicht   Moralisten   und


Idealisten überlassen werden. Ich teile diese Auffassung. Es sind die Politiker und andere Personen des öffentlichen Lebens, die dies leisten müssen. …

Als Sie 1989 zur Deutschen Bundesbank wechselten, konnten Sie an verantwortlicher Stelle an der Bewältigung der vielleicht größten Herausforderung dieses Jahrhunderts, der deutschen Wiedervereinigung, arbeiten. Ein ganzes Land, die ehemalige DDR, hat das westdeutsche Währungs- system übernommen. Eine ähnlich große Herausforderung steht uns zu Beginn des neuen Jahrtausends bevor: Das Ersetzen der DM durch den Euro.

Hierbei gilt es in Deutschland vor allem ein starkes psy- chologisches Moment zu überwinden. Dass die Deutschen so an der DM hängen, hat auch mit der erfolgreichen Arbeit der Bundesbank zu tun. Lieber Herr Tietmeyer, Sie haben damit Ihrem Nachfolger, Herrn Welteke, die Arbeit bei der Umstellung auf den Euro schwerer gemacht. Ich bin aber überzeugt, Herr Welteke ist der richtige Mann, um dies her- vorragend zu bewältigen. …

Die Zukunft der Deutschen Bundesbank und die Stabilität des Euros sind bei Ihnen, Herr Welteke, in guten Händen. Wir kennen uns seit vielen Jahren. Ich kann das beurteilen und aus tiefster Überzeugung sagen.

Herr Professor Tietmeyer, Ihnen möchte ich noch einmal für das Geleistete danken und überreiche Ihnen hiermit die Ent- lassungsurkunde. Für Herrn Welteke halte ich zwei Urkunden bereit. Zunächst übergebe ich die Urkunde für die Entlassung aus dem Amt des Präsidenten der Hessischen Landeszentral- bank. – Und jetzt, verbunden mit meiner Gratulation zum neuen Amt, überreiche ich die Ernennungsurkunde zum Prä- sidenten der Deutschen Bundesbank. Ich wünsche Ihnen, Herr Welteke, für die neue Aufgabe viel Glück.

Prof. Dr. Dr. hc. Hans Tietmeyer, Präsident der Deutschen Bundesbank

Seit Jahresbeginn ist die D-Mark – wie die anderen teilneh- menden Währungen – Bestandteil des gemeinsamen Euro. Und die Bundesbank ist Teil des Systems der Europäischen Zentralbanken mit der EZB als Spitze. Die damit verbundene Übertragung der geldpolitischen Verantwortung auf die europäische Ebene bedeutet freilich nicht, dass die nationalen Zentralbanken nicht auch weiterhin in erheblichem Maße mitwirken und Eigenverantwortung tragen. Im Gegenteil!

Anders als gelegentlich dargestellt, sind die nationalen Zentralbanken auch im Euro-System weiterhin verantwort- lich für die Umsetzung der Geldpolitik, den Zahlungsver- kehr, die Devisenreserven, die Verbindung zu den internatio- nalen Organisationen; aber auch für die Mitarbeit bei der Suche nach konzeptionellen Antworten auf den nie versie- genden Strom neuer Herausforderungen.

Schon bisher hat die Bundesbank in die bisweilen schwie- rigen Vorbereitungsarbeiten un den Konvergenzprozess in Europa viel eingebracht – an Stabilitätsorientierung, Erfah- rung und auch an internationaler Reputation.

Auch das heutige Mehr an Geldwertstabilität in Europa  ist schließlich nicht von alleine gekommen. Gewiss, das internationale Umfeld, der technologische Fortschritt und natürlich auch niedrige Rohstoffpreise haben geholfen. Aber dass wir in Deutschland in den letzten sechs Jahren mit durchschnittlich 1,5 Prozent die niedrigste Inflationsrate in der Nachkriegsgeschichte haben und dass der Euro-Raum schon seit geraumer Zeit eine Inflationsrate von deutlich unter 2 Prozent hat, das hat sicher auch mit der Geldpolitik zu tun. Dass die Bundesbank hierbei eine nicht unwesentli- che Rolle gespielt hat, anerkennen inzwischen auch ihre Kri- tiker.

Mit dem Schritt in die Währungsunion sind die teilneh- menden Länder – wie es der Zentralbankrat einmal formu- liert hat – „auf Gedeih und Verderb“ in eine währungs- mäßige Risikogemeinschaft eingetreten, und zwar ohne Möglichkeit zur Umkehr.

Ich bin dankbar, dass ich nahezu vierzig Jahre lang in ver- schiedenen Funktionen und Ämtern mitwirken durfte

  • bei der Gestaltung der deutschen Wirtschafts-, Finanz- und Währungspolitik,
  • bei Auf- und Ausbau der wirtschaftlichen und monetären Integration in Europa sowie
  • bei der Eindämmung und Bewältigung von Problemen der internationalen Währungsordnung und an den Finanz- märkten.

Ich möchte jetzt bewusst über diese vierzig Jahre keine Bilanz ziehen. Das überlasse ich anderen. Wohl aber möchte ich sehr herzlich Dank sagen an diejenigen, die mir diesen Weg ermöglicht haben. … Nicht vergessen werden sollte in diesem Zusammenhang auch mein früherer Bonner Fahrer, Herr Neudeck, der mich in einer besonders kritischen Situa- tion durch seine besonnene Reaktion gerettet hat. (Anmer- kung: RAF-Attentat auf den Staatssekretär 1988 in Bonn). Ihnen, lieber Herr Welteke, wünsche ich für die neue, interessante, aber auch herausfordernde Aufgabe eine stets glückliche Hand. Möge es Ihnen gelingen, die bisherige Arbeit der Bundesbank erfolgreich fortzusetzen und die neu auftauchenden Herausforderungen zu bewältigen. Die Bun- desbank sollte auch im neuen Euro-Verbund künftig das sein, was sie bisher war: ein stets verlässlicher, sachkundiger und engagierter Anwalt für dauerhaft stabiles Geld. Dafür begleiten Sie meine besten Wünsche.

Ernst Welteke

Die meisten Berührungspunkte zwischen Bundesregierung und Bundesbank bestehen naturgemäß mit dem Finanz- ministerium. Sie reichen von gemeinsamen internationalen Verpflichtungen, die mich schon in den ersten Wochen mei- ner Amtszeit fest im Griff haben werden, bis hin zu prakti- schen Fragen der Vorbereitung des Bargeldaustausches von D-Mark in Euro in gut zwei Jahren. Ich bin sicher, Herr Bundesfinanzminister, dass unser gutes Verhältnis dem freimütigen Dialog in all diesen Fragen zugute kommen wird.

Es hat mich besonders gefreut, die Urkunde aus Ihren Händen, lieber Herr Eichel, erhalten zu haben. Ich werde nicht vergessen, dass man als Bundesbankpräsident die Nähe zum Bundesfinanzminister nicht übertreiben darf. Wenn ich meine Freude dennoch gerne und ohne zu zögern hier ausdrücke, dann, weil ich weiß, dass die Unabhängig- keit der Notenbank für Sie den gleichen hohen Stellenwert hat wie für mich. ….

Lieber Herr Tietmeyer, Sie stehen im Mittelpunkt dieser Feierstunde, mit der vor allem Ihre Verdienste im Laufe eines langen und erfolgreichen Berufslebens gewürdigt wer- den. Sie sind sozusagen Doyen der europäischen Noten- bankpräsidenten. Niemand in Deutschland hat vergleichba- res Wissen und vergleichbare Erfahrung in internationalen Währungsfragen und genießt auch nur annähernd Ihre Reputation. Ich wünschte mir natürlich, dass sich davon etwas auf mich übertragen ließe.

Sie haben für die Großen der Wirtschaftspolitik der Bun- desrepublik, Ludwig Erhard und Karl Schiller, gearbeitet und von ihnen gelernt. Jetzt haben Sie selbst einen festen Platz in unserer Wirtschafts- und Währungsgeschichte.

Ich begrüße die kritische wissenschaftliche Begleitung der Geldpolitik. Eine moderne Notenbank muss sich den He- rausforderungen im Wettstreit der wissenschaftlichen Ana- lysen und Meinungen stellen. Der monetären Forschung sowie Fragen der Finanzmärkte und Finanzplätze gebührt darin ein prominenter Platz.

Die internationale Wertschätzung unserer neuen Währung muss uns am Herzen liegen, nicht zuletzt mit Blick auf die angestrebte Rolle des Euro als zweite große Weltwährung. Stabilität des Preisniveaus im Innern ist die wichtigste Vo- raussetzung für Währungsstärke nach außen, freilich nicht die einzige.

Die Gretchen-Frage an den Finanzminister lautet – leicht verfremdet – und über das Goethejahr hinaus: „Nun sag’, wie hast du’s mit der Haushaltsdisziplin.“ Der Bundesfi- nanzminister hat mit seinen Vorschlägen zur Steuerreform und zur Haushaltskonsolidierung wichtige Schritte unter- nommen. Das Bündnis für Arbeit soll die strukturellen Reformen zur Modernisierung unserer Marktwirtschaft vo- ranbringen. Hier liegt der Schlüssel für eine anhaltende Bes- serung der Beschäftigungslage und für die nachhaltige Gewährleistung sozialer Sicherheit.

Auf Dauer kann nur ein vereintes Europa seinen Platz in der Welt behaupten. Auch in anderen Regionen der Welt schließen sich Staaten wirtschaftlich mehr und mehr zusam- men. Welche Gestalt Europa einmal haben wird, können wir noch nicht absehen. Unsere Nachbarn im Osten empfinden jedenfalls das starke Verlangen, möglichst bald dazu zu gehören. Die Anbindung ihrer Währungen an den Euro könnte den Weg dazu vorbereiten, wie es ähnlich auch in Westeuropa der Fall war. Die vor uns liegenden Aufgaben in Deutschland, in Europa und im Hinblick auf die Stabilisie- rung des Weltfinanzsystems sind zahlreich – groß genug sind sie allemal. An ihrer Lösung mitwirken zu dürfen, ist Ehre

 

und Herausforderung zugleich. Soll es gelingen, benötige ich die Unterstützung, auch die kritische Unterstützung. Von Ihnen allen. Darum bitte ich Sie. Ich gehe mit Zuversicht ans Werk. Herzlichen Dank.

Kaum hatte Ernst Welteke auf dem Präsidentenstuhl der Deutschen Bundesbank Platz genommen, musste er auf dem internationalen Parkett der Hochfinanz Standfestigkeit bewei- sen. Die Jahrestagung von IWF und Weltbank (Ende Sept. 99) in Washington hat ihm dafür beste Gelegenheiten geboten. Dabei waren die Voraussetzungen für eine globale Profilie- rung für Welteke wesentlich schlechter als für seinen Vorgän- ger Hans Tietmeyer. Tietmeyer gehörte zu den ganz Großen der Weltwährungsszene, weil er bis zum Ende des vergange- nen Jahres die hoch wichtige D-Mark vertreten hat. So konnte der deutsche Notenbankchef nicht nur in den IWF- Gremien mitregieren, sondern repräsentierte auch in der G 7- Gruppe der bedeutendsten Industrieländer die geldpolitische Macht der D-Mark, die immerhin auch schon zur zweitgröß- ten Anlagewährung der Welt herangewachsen war.

 

Der Euro hat mittlerweile die D-Mark geschluckt, somit fiel nun in Washington der geldpolitische Part bei den G 7- Gesprächen dem EZB-Präsidenten, Wim Duisenberg, zu. Welteke aber bleibt Gouverneur beim Internationalen Währungsfonds, weil die Bundesbank die deutschen Anteile am Währungsfonds verwaltet, immerhin über 6 Prozent des Kapitals. Durch Euro und Duisenberg hat sich der deutsche Einfluss auf dem internationalen Parkett aber nicht wesent- lich verringert, denn auf dieser IWF-Tagung wurde der soge- nannte Interims-Ausschuss zur Beratung und Kontrolle des IWF-Managements in das „Komitee für Währung und Finanzen“ umgewandelt, und zwar als ständige Einrichtung. Und in diesem Komitee sitzt kein Wim Duisenberg, aber ein Ernst Welteke. Und so wie der neue Bundesbankpräsident gebaut ist, wird er sich in diesem wichtigen Gremium als politisches Schwergewicht schon Gehör verschaffen und Einfluss nehmen.

In seiner ersten Rede als IWF-Gouverneur, die er vor der Generalversammlung der 182 Mitgliedsstaaten halten konnte, hat er auch von seinem Vorgänger typisch deutsche Positionen übernommen: Die Weltbank soll Entwicklungs- hilfe betreiben und der IWF das Weltfinanzsystem in Takt halten. Welteke drückte dies so aus: Die Erarbeitung von Armutsbekämpfungsstrategien ist Aufgabe des betreffenden Landes und der Weltbank. Die Weltbank übernimmt die Führung in den sozialen und strukturellen Fragen. Der IWF –  und das war eine Ermahnung an den IWF-Geschäftsführer Michel Camdessus – sollte sich auf die makroökonomischen Fragen beschränken. IWF und Weltbank müssen klar abge- grenzte Mandate erhalten. Bei der Schuldenentlastungs- initiative, die jetzt in Washington verabschiedet wurde und die die Schuldnerländer um 70 Milliarden Dollar entlastet, ist die Arbeitsteilung von IWG und Weltbank nicht so ein- deutig erkennbar, auch nicht bei der Sonderinitiative für die allerärmsten Länder. Der wiedergewählte Weltbankpräsi- dent James Wolfensohn hat sich die energische Armuts- bekämpfung in der Welt auf die Fahne geschrieben.

Er will bis zum Jahr 2015 den Anteil derjenigen, die in Armut leben, um die Hälfte verringern. Dabei handelt es sich um 1,5 Milliarden Menschen, die pro Tag weniger als einen Dollar zu Verfügung haben. Welteke setzte in Was- hington folgenden Rahmen: Die durch die Schuldenerleich- terungen freigesetzten Haushaltsmittel der einzelnen Schuld- nerstaaten müssen im Rahmen einer umfassenden Armuts- bekämpfungsstrategie gezielt zur Verbesserung der sozialen Lage genutzt werden.

In Washington kochte noch ein anderes Thema hoch. Die einen sprechen von einer Krise im Verhältnis der Privatban- ken zur Deutschen Bundesbank. Andere erkennen nur den Sturm im Wasserglas, weil das Bankgewerbe mit den ban- kenaufsichtlichen Neuerungen nicht zu Rande kommt. Der während der IWF-Tagung von den deutschen Großbanken erhobene Vorwurf lautet: Die Deutsche Bundesbank wahre bei internationalen Verhandlungen nicht ausreichend die Interessen der deutschen Kreditwirtschaft. So werde dem amerikanischen Finanzimperialismus Tür und Tor geöffnet. Gerade bei den Verhandlungen im Kreis der Bank für Inter- nationalen Zahlungsausgleich in Basel hätten die Vertreter der Bundesbank jämmerlich versagt.

Letztlich geht es bei dieser Runde des transatlantischen Finanzkrieges um die marktbeherrschende Stellung der anglo-amerikanischen Rating-Agenturen wie Moody’s und Standard & Poors, die nach amerikanischer Lust und Laune europäische Bankinstitute auf ihre Werthaltigkeit und insbe- sondere auf die Stabilität ihrer Kreditrisiken taxieren. Das Rating ist für Firmen und Kredite eine Bonitätseinstufung. Schlecheres Rating heißt teurerer Geldeinkauf und auf jeden Fall größeres Risiko.

Bei den US-Rating-Agenturen dürfen allerdings die Europäer raten, nach welchen Kriterien sie ihre Bonitätsprüfungen vor- nehmen. Die notwendige Transparenz ist nicht gewährleistet. Ratlos sind deutsche und europäische Banken auch deshalb, weil es bisher keine europäischen Rating-Agenturen gibt und die internen Ratingssysteme der Großbanken, wenn diese ihre Kreditkundschaft taxieren, nicht anerkannt werden.

Für die neuen Eigenkapitalregeln der BIZ, Basel – und beim Rating geht es immer um die Werthaltigkeit der Kre- dite und damit um die Unterlegung mit Eigenkapital – kom-men die Bemühungen, eigene europäische Ratingagenturen zu gründen, zu spät. Alle an die Bundesbank gerichteten Vorwürfe können, wie es heißt, weder Präsident Welteke noch das mit der Sache befasste Direktoriumsmitglied akzeptieren. Hat die Bundesbank schon soweit abgehoben, dass sie die Basis der Kreditinstitute nicht mehr versteht? Meister wehrt sich: „Durchaus nicht.“ Es gehe um das neue Konsultationspapier des Baseler Ausschusses für Banken- aufsicht.

Die seit etwa zehn Jahren geforderte Mindesteigenkapital- quote von 8 Prozent reiche nicht mehr aus. Nach Auffas- sung des Baseler Ausschusses sind die Gesamtrisiken der Banken weit höher als die Kreditrisiken. Deshalb sollen Zinsänderungsrisiken mit Eigenkapital unterlegt werden, insbesondere aber auch das schwierig messbare operationale Risiko wie Risiken der elektronischen Datenverarbeitung oder auch juristischer Auseinandersetzungen. Damit erhöht sich das Gesamtrisiko um 15 bis 30 Prozent. Über diese Beurteilung besteht zwischen Bundesbank und Großbanken auch kein Dissens.

Die sogenannte Rating-Lücke zwischen USA und Deutsch- land hat durchaus beachtliche Ausmaße: 8000 gerateten Nichtbanken-Unternehmen in den USA stehen nur knapp 30 geratete in Deutschland gegenüber. Die Nichtbanken sind aber üblicherweise die Risiken der Kreditinstitute. So stehen die deutschen Banken stark unter Druck. Die BIZ in Basel und die Bundesbank interessieren aber nur Ratings von Dop- pel-A und besser, stellt Meister klar. Danach haben die USA nur ca. 125 geratete Unternehmen mehr als Deutschland.

Der Euro ist Folklore

 

Geld- und währungspolitisch gesehen bestehen seit der Gründung der Bundesrepublik zwischen der Schweiz und Deutschland beste Beziehungen, hin zur BIZ oder auch direkt zur Nationalbank in Zürich. Mit Fritz Leutwiler, Prä- sident der BIZ, hat die Bundesbank auch schon mit Über- brückungskrediten die Mexiko-Krise bekämpft und seit den Zeiten Leutwilers als Nationalbankpräsident, sogar schon davor, gibt es die Hartwährungsachse Zürich – Frankfurt. Jahrzehntelang hatte sich die Schweiz daran gewöhnt, geldpolitisch im Windschatten der D-Mark zu manövrieren. Dabei hatte der Franken nichts an seiner Eigenständigkeit eingebüßt. Für die Eidgenossen hat sich auch nichts geän- dert, als alle Nachbarn – insgesamt elf europäische Staaten – die Wirtschafts- und Währungsunion gegründet haben mit dem Euro als gemeinsamer Währung. Im Kielwasser der Geldpolitik der EZB hat die Schweiz mit ihrem Franken auch jetzt noch ausreichende Bewegungsfreiheit.

Nationalbankpräsident Hans Meyer sieht sogar eine ganz komfortable Situation. Die Manövrierfähigkeit seines Hau- ses sei in keiner Weise eingeschränkt. Die Eidgenossenschaft sei durchaus nicht gezwungen, den Zinsschritten der EZB direkt zu folgen. Bei Hans Meyer ist wirklich nichts zu spüren von Subkoordination gegenüber Frankfurt. Ganz im Gegenteil: Das Selbstbewusstsein der geldpolitischen Alpen- festung ist wieder gewachsen. „Wir fühlen uns in unserer Insellage zunehmend wohler.“

Am Frankfurter Römerberg, im Schatten der Europä- ischen Zentralbank, erörterte der ehemalige Oberst im Generalstab die Perspektiven für die Europäische Wäh- rungsunion. Er fand dabei klare Worte: „Der Euro alleine ist Folklore“, dabei tippt er auf den vor ihm stehenden Ebbel- weibembel. Die Europäische Zentralbank mache zwar eine klar definierte Geldpolitik. Sie sei jedoch der einzige Pfeiler, der Stabilität verspricht. Eine dauerhafte Stabilität des Euro könne jedoch ausschließlich durch eine nachhaltig konver- gente Politik jedes einzelnen europäischen Landes gewähr- leistet sein. Die Haushaltspolitik aller Teilnehmerstaaten werde letztlich über Stärke und Schwäche der gemeinsamen Währung „Euro“ entscheiden. „Und damit ist dieses Ren- nen völlig offen“, sagte Meyer. Er könne sich nicht vorstel- len, dass Deutschland, Frankreich und Italien langfristig die- selbe stabilitätsgerechte Finanzpolitik betreiben. „Das Rennen ist auf zehn Jahre hinaus offen und weiterhin.“

Bisher habe es noch nie eine Währungsunion gegeben, die durchgehalten werden konnte. Es sei keineswegs sicher, dass sich alle Regierungen stets an die selbst auferlegten Kriterien halten werden. Solche letztlich souveränen Entscheidungen könnten nicht institutionell erzwungen werden. Meyer will kein Pessimist sein: „Das ist kein Pessimismus, sondern Rea- lismus.“ Besonders kritisch sind die Eidgenossen immer schon den Franzosen gegenüber. Da macht die Westschweiz keine Ausnahme. „Frankreich ist immer noch dem Hegemo- niegedanken verfallen.“

Folklore mit Trikolore und Schwarz-Rot- Gold

Zum 25. Male treffen sich die Finanzminister und Noten- bank-Gouverneure beider Länder zum Deutsch-Französi- schen Finanz- und Wirtschaftsrat. Hans Eichel hat seinen neuen französischen Kollegen, Christian Sautter, sowie den Pariser Notenbank-Chef, Jean-Claude Trichet, und Bundes- bankpräsident Ernst Welteke nach Hattersheim am Main eingeladen. Die Ortswahl hatte dreierlei Bezüge: Hatters- heim pflegt außerordentlich gute städtepartnerschaftliche Kontakte zur französischen Stadt Sarcelles.

Außerdem will Eichel seinem französischen Ex-Kollegen, Dominique Strauß-Kahn, einen freundschaftlichen Gefallen tun, denn in Sarcelles war Strauß-Kahn Bürgermeister gewe- sen und ist dort bis jetzt 1. Stadtrat. Wegen einer Korrupti- onsaffäre musste er das Bürgermeisteramt niederlegen. Hat- tersheim ist zudem eine hessische Stadt. Und so kommt es dem hessischen SPD-Vorsitzenden Eichel gerade zupass, europäisches Flair dorthin zu bringen.

Im Mittelpunkt des Treffens stehen ein Meinungsaus- tausch über die Wirtschafts- und Finanzlage beider Länder, aktuelle europapolitische und internationale Themen sowie die Belebung der deutsch-französischen Zusammenarbeit auf ministerieller Ebene. Der Finanz- und Wirtschaftsrat fin- det zweimal im Jahr statt. Er wurde vor zwölf Jahren ins Leben gerufen, als Frankreich noch direkt Einfluss nehmen wollte auf die deutsche Geldpolitik. Jetzt ist die Europäische Zentralbank einer der Diskussionspunkte. Als gänzlich unverfängliches Thema gilt der Verkauf von wenigen Ton- nen Gold für gänzlich nostalgische Zwecke.

Ausprägung einer Goldmünze

 

Allen Ernstes sollte die D-Mark schon zum Weltkulturerbe erklärt werden. Die Anregung kam aus dem Umfeld des Internationalen Währungsfonds. Die Welt hätte durch die Bundesbank die Stabilitätskultur geschenkt bekommen. Das sei eines Denkmals würdig. Von deutscher Seite wurde aber abgewunken. Das mit der Geldwertstabilität stimme zwar, man wolle aber den politischen Weg gehen. Die Stabilitäts- kultur sei noch nicht museumsreif.

Als erster Schritt der Reaktivierung der Deutschen Mark ist deren Vergoldung, nicht nur ideologisch gesehen. Der Zentralbankrat der Deutschen Bundesbank hat zum Beginn des 3. Jahrtausends die Ausprägung einer Gold-Gedenk- münze erörtert, die im Jahr 2001 anlässlich des Abschieds von der D-Mark ausgegeben werden soll.

Der Vorschlag sieht die Emission einer 1-DM-Gedenk- münze in Gold vor, die in ihrer Gestaltung weitgehend der entsprechenden Umlaufmünze entspricht. Ernst Welteke will mit der goldenen D-Mark der glorreichen Währung der ver- gangenen 50 Jahre in zweifacher Weise ein Denkmal setzen: Erstens wird das Geldstück, das bisher aus einer Kupfer- Nickel-Legierung besteht, zum Feingoldstück und zweitens sollen mit dem Erlös aus dieser Bonanza zwei Stiftungen finanziert werden. 100 Millionen DM für die Stiftung „Sta- biles Geld“, die das mit der D-Mark verbundene Stabilitäts- bewusstsein in der Öffentlichkeit auf dem Gebiet der Geld- und Währungspolitik weiter fördern soll. 250 Millionen gehen an die Stiftung Preußischer Kulturbesitz zum Ausbau der Berliner Museumsinsel.

Die Goldmünze in den mit der 1-DM-Umlaufmünze iden- tischen Abmessungen wiegt bei 24 Karat Gold 11,85 g und unterscheidet sich damit im Gewicht deutlich von der Umlaufmünze mit 5,5 g. Die Vorderseite zeigt die Eins, dann das doppelte Eichenlaub, die Bezeichnung Deutsche Mark und die Jahreszahl 2000. Auf der Rückseite rings um den Adler steht Anstelle der Inschrift „Bundesrepublik Deutsch- land“ der Schriftzug „Deutsche Bundesbank“. (Kurz gefasst: Wir sind das Gold.) Bei einer Auflage von einer Mil- lion Stück werden zwölf Tonnen umgeschmolzen.

Während die Goldmünze in den Ehrenschrank für ver- diente Stabilitätspolitiker und hartnäckige Euro-Leugner gehört, hat der Neudruck des Zehn-Mark-Scheins den Anspruch für seine angestammte Nutzung als Banknote. Die Gauß’sche Glocke läutet das Ende der D-Mark-Scheine ein. Ernst Welteke und sein Vize Jürgen Stark haben am 14. Januar 2000 die letzte Serie der Zehn-Mark-Scheine unter- zeichnet. Noch einmal werden 300 Millionen Stück dieser Banknoten gedruckt. Dann stellen alle Maschinen bei der Berliner Bundesdruckerei und der Münchener Firma Gies- ecke & Devrient auf die Euro-Produktion um.

Der Schein mit dem Bildnis des Mathematikers und Astro- nomen Carl Friedrich Gauß und seiner mathematischen For- mel der „Verteilungskurve“ beendet die D-Mark-Geldge- schichte. Wie Welteke bei einer kleinen Feierstunde in der Münchener Druckerei von Giesecke & Devrient anmerkte, sind derzeit noch 2,6 Milliarden DM-Geldscheine im Umlauf. Insgesamt hat die deutsche Notenbank in den ver- gangenen 50 Jahren fast 27 Milliarden Scheine drucken las- sen, im Wert von 1,8 Billionen Mark. So türmte sich ein Papiergeldberg von knapp 24 000 Tonnen auf.

Welteke empfahl nicht nachzurechnen, wie viel Quadrat- kilometer Wald dem deutschen Papiergeld zum Opfer gefallen sei, denn diese Banknoten bestanden von Anfang an aus Baumwolle. Diese Baumwolle ist nach und nach in den Geldverbrennungsöfen gelandet. Sie brannte wie Zun- der.

Zeitenwandel schlägt auf die Organe durch

 

Seit 1990 befindet sich das Management der deutschen Zentralbank im Dauerstress, in einer Art Kriegszustand mit Höhen und Tiefen. Zunder gab es auf allen Ebenen immer wieder, desgleichen nach innen und außen. Diese nervliche und materielle Zerreißprobe hat auch noch kein Ende gefun- den. Der Zentralbankrat der Deutschen Bundesbank hat wirklich einen schweren Stand. Mehr und mehr gerät er ins Abseits. Der politische Wind bläst Ernst Welteke und seinen Leuten auch nach der Geld- und Jahrhundertwende voll ins Gesicht. Entsprechend war die Stimmung der Direktoren und Räte auf der Zentralbankratssitzung am 24. Februar 2000 in Frankfurt.

Diskutiert wurden die Umstrukturierung der herunter- gekommenen Geldregierung und ihrer Verwaltung, das von Finanzminister Hans Eichel geforderte private Schuldenma- nagement und die Nachfolge auf dem Chefsessel beim Inter- nationalen Währungsfonds in Washington, nachdem Michel Camdessus in den Ruhestand gegangen ist. In Sachen Währungsfonds hat die Bundesbank ein dezidiertes Inter- esse, schließlich ist sie dort die zweitgrößte Anteilseignerin und Welteke Gouverneur. Der lange für die Camdessus- Nachfolge diskutierte und letztlich zerredete Vorschlag, Caio Koch-Weser nach Washington zu schicken, wurde abgehakt. Der Name Horst Köhler ist gefallen. Als ehemali- ger Finanzstaatssekretär in Bonn und amtierender Sparkas- senpräsident würde er gut passen.

Da Welteke aber das Hemd näher sitzt als die Jacke, war die Reorganisation des Hauses Hauptthema. Für ihn gibt es kein Wenn und Aber: „Der Umbau der deutschen Zentralbank wird bis 2003 durchgezogen, und zwar nach dem Vorstands- modell.“ Die Landeszentralbanks-Präsidenten werden als alte Zöpfe betrachtet, die abgeschnitten werden müssen. Die Bun- desbank hat derzeit 32 Organmitglieder – also Zentralbankrat plus Vorstände der Landeszentralbanken. Künftig soll der Vor- stand der deutschen Notenbank acht Manager umfassen: Prä- sident, Vizepräsident und sechs Vorstandsmitglieder. Die Abschaffung der Landeszentralbanken hat auch Auswirkun- gen auf bestimmte Teile der Belegschaft. „Es gibt derzeit zuviel Doppelarbeit in den Abteilungen Bau, Recht, Personal, Volks- wirtschaft, auch Öffentlichkeitsarbeit und insbesondere bei der Datenverarbeitung. Einzelne Landesbanken leisten sich immer noch unterschiedliche EDV-Systeme.

Welteke, der als Präsident ganz eindeutig den Führungsan- spruch reklamiert, versteht das Verhalten der Landeszentral- bankspräsidenten nicht, die sich kürzlich in Hamburg getroffen hatten, um gegen die angestrebte Neuorganisation öffentlich zu opponieren. Auch die Beschlüsse der Länder- finanzminister, ihren Einfluss auf die Bundesbank wahren zu wollen, leuchten Welteke nicht ein, denn die Länder hätten keinen Einfluss. Die Bundesbank sei eine Domäne des Bun- des, wie schon aus Artikel 88 des Grundgesetzes hervorgehe. („Der Bund errichtet eine Währungs- und Notenbank als Bundesbank.“)

In den vergangenen Wochen hat der Bundesbankpräsident nacheinander die Ministerpräsidenten der Länder aufge- sucht und dabei viel Aufklärungsarbeit über die Tätigkeit und Gesetzeslage rund um die Bundesbank geleistet. Die Regionalität werde durch die Beibehaltung von neun Haupt- verwaltungen – verteilt entsprechend den jetzigen Landes- zentralbanken – Rechnung getragen.

Aber das sogenannte Vorstandsmodell ist nicht das einzige Muster für die Reorganisation der Bundesbank, das derzeit diskutiert wird. Es gibt auch noch das Organisationsmodell „Zentralbankrat neu“. In diesem Falle würde es sechs Direktoriumsmitglieder geben und sieben Landeszentral- banken. Nach Meinung Weltekes wäre mit dem 6:7-Verhält- nis aber der künftige Konflikt Direktorium gegen Landes- zentralbanker und umgekehrt vorprogrammiert, weil das künftige Bundesbankgesetz nicht mehr genau die jeweiligen Zuständigkeiten festlege.

Die Länder präferieren aber diese Marschrichtung für die Neuorganisation der obersten deutschen Währungsbehörde. Welteke will nun in den nächsten Monaten genau durchkal- kulieren lassen, welches Modell die größeren Rationalisie- rungschancen und Kostensenkungspotenziale bietet. Für das weitere Vorgehen ist vorgesehen, dass eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern die Kriterien für die Restrukturie- rung der Zentralbank festlegen und dann ein externes Bera- tergremium Vorschläge für die Reorganisation macht. Wel- teke ist felsenfest davon überzeugt: „Das Vorstandsmodell kommt, wenn vielleicht auch nicht 1:1.“


EZB entwickelt Eigendynamik

 

Mehr und mehr entwickelt die EZB eine Eigendynamik, die von der Politik so nicht vorausgeahnt worden war. Wenn es den politischen Überbau für Europa nicht gibt, so muss sich die EZB um ihre eigenen Angelegenheiten kümmern. Die Erweiterung der EU bietet dafür die beste Gelegenheit. Hier reklamiert die Frankfurter Geldzentrale von Anfang an ein Mitspracherecht in Sachen Währungsunion, in Sachen Geld- wertstabilität. Der angestrebte Beitritt von 13 Ländern, von denen, wenn die Türkei außen vorgelassen wird, zwölf heiße Kandidaten aus Mittel- und Osteuropa sind, hat bereits jetzt für diese Staaten währungspolitische Implikationen, merkt die EZB in ihrem Monatsbericht für Februar 2000 an.

Ein Großteil der Länder, mit denen Beitrittsverhandlungen geführt werden, verfolgt eine Wechselkurspolitik, in deren Rahmen ihre Währungen mehr oder weniger eng an den Euro angebunden sind. Ferner sind die Beitrittsländer im Begriff bzw. planen sie neue Gesetze, um die Einhaltung der Bestimmungen des EG-Vertrages sicherzustellen.

Jedes dieser zwölf Länder will sich in irgendeiner Weise an die Euro-Währungsunion heranpirschen. Das sieht die EZB mit einigem Missvergnügen. Sie verlangt Einfluss. Das Europäische System der Zentralbanken, kurz Euro-System genannt, hat eindeutiges Interesse am Aufbau von Beziehun- gen mit den Bewerberländern und daran, in Bereichen, in denen es allein- oder mitverantwortlich ist, in den Beitritts- prozess eingebunden zu sein, der schließlich in der Ein- führung des Euro in diesen Ländern münden wird. Brüssel hin oder her, wer sich der Währungsunion nähern will, kommt an der EZB nicht vorbei. Das müssen die beitritts- willigen Staaten ebeno akzeptieren wie die EU.

Die Zentralbanken der Beitrittsländer nutzen bereits ver- schiedene Formen der Zusammenarbeit auf Expertenebene und nehmen in zahlreichen Fachgebieten technische Hilfe in Anspruch. Um die permanente Kommunikation pflegen zu können, werden verstärkt auch Verbindungsbüros der EZB in den Beitrittsländern und vice versa in Frankfurt eröffnet. Es wird Jahre dauern, bis die Beitrittsländer entsprechend den Maastrichter Verträgen getrimmt sind. Vor dem EU-Bei- tritt müssen die Kandidaten die Unabhängigkeit ihrer Zen- tralbank sicherstellen, den Kapitalverkehr liberalisieren und ihre Gesetzgebung dahingehend anpassen, dass die Bedin- gungen für stabile Bankensysteme und Finanzmärkte gewährleistet sind.

Mit ihrem Beitritt zur EU werden die Zentralbanken der neuen Mitgliedsstaaten Teil des Europäischen Systems der Zentralbanken und ihre Präsidenten werden in den erwei- terten Rat der EZB aufgenommen. Damit vollzieht sich auch die Teilnahme am Wechselkursmechanismus, dem soge- nannten EWS 2. In der Geldpolitik haben die zwölf Kandi- daten aber längst noch nichts mitzureden. Erst bei der Voll- mitgliedschaft wird das aktuell und dann ist es sehr fraglich, ob es wirklich einen Zentralbankrat von 30 Leuten geben wird. 17 wie jetzt reichen bei Weitem aus.


Euro rutscht unter die Dollar-Parität

 

Das zunehmende Selbstbewusstsein der Frankfurter EZB- Strategen wirkt durchaus nicht belebend auf den Euro-Kurs. Ernst Welteke ist eigens nach Davos gereist, um der dort ver- sammelten Hochfinanz und Großindustrie ein richtiges Bild vom Euro zu vermitteln. Die Peinlichkeit war groß genug, weil ausgerechnet in den Tagen des Weltwirtschaftsforums die europäische Gemeinschaftswährung deutlich unter die Dollar-Parität gefallen ist. Mit einem Gegenwert (1. 2. 00) von rund 97 US-Cents stand der Euro im Frankenland nicht sonderlich gut da. Der schäbigste Kurs war mit 82 Cents erreicht. Etwas von oben herab ließ denn auch der britische Premierminister, Tony Blair, in Davos wissen, dass der Erfolg des Euros ganz sicher auch im Interesse Großbritan- niens sei. Blair ließ allerdings offen, wann er England die Segnungen des Euros zuteil werden lassen will.

Welteke hat klargestellt, dass die EZB den Außenwert des Euros nicht aus dem Auge lasse, auch wenn direkt nicht interveniert wird. In ihrer Zwei-Säulen-Strategie mit der Geldmenge auf der einen und einer Vielzahl von Inflations- indikatoren auf der anderen Seite gehöre der Wechselkurs zu den Größen, die die EZB sehr genau beobachtet. Vorrang hat die innere Stabilität. Welteke, der im Rat der EZB mitre- giert, setzte auch einige Fragezeichen hinter die amerikani- sche Position. Die Amerikaner müssten erst noch nachhaltig beweisen, dass ihr hoher Schuldenstatus durch Dynamik, Innovationspotenzial und Effizienz auch wirklich gedeckt sei. Derzeit befindet sich der Euro eben noch nicht in der komfortablen Situation wie der Dollar, der für die Amerika- ner und die Welt immer ein Dollar sei.

Der amerikanische Wirtschaftswissenschaftler Fred Bergs- ten tröstete die Europäer mit der Aussage: Der Euro-Gleich- gewichtskurs zum Dollar müsse bei 1,25 Dollar liegen. Somit besteht ein Aufwertungspotenzial von 30 Prozent. In der Schweiz rangiert der Euro nicht nur hinter der US- Währung sondern auch deutlich nach dem Franken. Adolf Ogi, der eidgenössische Präsident, verkündete denn auch voll Stolz: Die Schweiz hat in Davos gezeigt, dass sie zur Welt gehört und auch in Zukunft dazu gehören wird.

Mit der wahren Welt konfrontiert wurde der Graubünde- ner Marktflecken durch die wegen Bill Clinton angerückten Randalierer. Der US-Präsident warb in dem verschneiten Winterkurort für die amerikanische Art der Globalisierung. Als Begleitmusik gab es ähnlich Proteste wie zur Welthan- delskonferenz in Seattle. Greenpeace hat nicht mitdemons- triert, weil ihr Chef, Thilo Bode, drinnen im Kongresszent- rum mit den ganz Großen dieser Welt am Tische saß. Bode hatte aber Rückgrat genug, weitere Aktionen seiner Organi- sation in Aussicht zu stellen. Greenpeace hat den richtigen Dreh gefunden: „Man muss drinnen und draußen sein“, sagte er wörtlich.

Allen geladenen Gästen des Weltwirtschaftsforums tut es immer wieder gut, sich Ende Januar im Davoser Winter zu sonnen. Das gilt für die Kür auf den Pisten von Parsenn und Jakobshorn ebenso wie für die Schaukämpfe vor dem inter- nationalen Publikum und der reichlich versammelten Welt- presse. Clinton zeigte seine ganze Größe, als er ein gutes Wort für die Randalierer fand: Man müsse die Proteste gegen einen freien Welthandel ernst nehmen.

Der vielfach gepriesene Geist von Davos, der in Jahrzehn- ten die Voraussetzung für ein weltoffenes und im besten Sinne hintergründiges Gespräch war, durch das Großartiges schon bewegt wurde, z. B. in der israelisch-arabischen Annäherung oder auch im deutsch-russischen Dialog – hat einen Knacks bekommen. Selbst wenn Klaus Schwab, Grün- der und Präsident, wieder 30 Staats- und Regierungschefs sowie Legionen von Bankern und Industriellen begrüßen konnte, ist bei ihm der Lack ab. Es kursiert der Vorwurf, dass er das einer gemeinnützigen Stiftung gehörende Forum mit persönlichen Kapitalinteressen vermengt hat.

Weltgeist Sanio: Das Alte stürzt, es ändert sich die Zeit

In einem der schönsten Bankgebäude Frankfurts residiert Hans Reckers, Präsident der Landeszentralbank in Hessen. Er verknüpft die Tradition der Reichsbank mit der der Bun- desbank und atmet mit seinen Faust-Dekorationen den Weltgeist Goethes gleichzeitig auch die florentinische Hei- terkeit der Toskana. Er hat für seine Frankfurter Banker als Referenten Jochen Sanio vom Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen geholt. Der Gast sprach über „Basel II“ und zitierte Wilhelm Tell: Das Alte stürzt, es ändert sich die Zeit, und neues Leben blüht aus den Ruinen. Dabei lässt die neue Eigenkapitalvereinbarung manchem Banker das Blut in den Adern gerinnen. „Was Ihnen blühen wird“, so Sanio vor der Frankfurter Geldgemeinde, ist nichts weniger als eine Revo- lution der Bankenaufsicht, ein grundlegender Wandel der bisherigen Ordnung, der auch auf Ihre Geschäftsstrukturen nachhaltig einwirken wird.“

Über 500 Seiten Regulierungsstrapazen für die Geldhäu- ser, die Sanio so interpretiert: „Hinter der wissenschaftlichen Fassade liegt jede Menge Sprengstoff, teils leicht erkennbar, teils gut kaschiert. Es müssen noch einige Zündschnüre aus- getreten werden.“ Die Zeit drängt, die Financiers stöhnen. Auch Peter Gloystein, Chef der BHF-Bank: „Die Konsulta- tionsfrist bis Ende Mai ist viel zu kurz. Aber das Regelwerk muss Anfang 2002 stehen.

Bundesbankpräsident Welteke hadert immer lauter mit der Ämterpolitik seines Finanzministers und Freundes, Hans Eichel. „Warum Allfinanzaufsicht? Das Aufsichtsamt  für  das Versicherungswesen gehört inhaltlich nicht dazu. Da geht es um Verbraucherschutz, bei der Bankenaufsicht um Systemsicherung. Achtung, die Franzosen wollen eine ge- samteuropäische Finanzaufsicht in Paris. Das kann nicht akzeptiert werden. Die deutsche Bankenaufsicht gehört unters Dach der Bundesbank in Frankfurt und nicht zum Amt Sanio nach Bonn.


Die europäischen Finanzminister wollen verhindern, dass die EZB mit dem Europäischen System der Zentralbanken noch stärker wird. Deshalb wird die Bundesbank gevierteilt: Geld- politische Souveränität weg, Bankenaufsicht weg, Schuldenm- anagement weg. Der Rest ist Behördenkram. Zurzeit werden Aufsicht und Schuldenmanagement herausgebrochen. Schul- denmanager Peter Jabcke (Bundesrepublik Deutschland Finan- zagentur): „Frankreich beharrt auch auf einer Euro-Finanz- Agentur in Paris.“ Er warnt vor einem Bankenkartell, wie es die Franzosen jetzt schon praktizieren. Jabcke und sein Mitge- schäftsführer Gerhard Schleif wollen beweisen, dass sie besser sind als ihre Vorgänger in der Bundesbank. Die Verkürzung der Anleihelaufzeiten und intensive Marktbearbeitung sollen Einsparungen von jährlich einer bis anderthalb Milliarden Mark, später Euro, ermöglichen.

Die ab 2002 vereinigte Aufsichtsmacht für Banken, Versi- cherungen und Wertpapierhandel wird in Bonn sitzen, wenn auch die Sparte Wertpapieraufsicht weiter in Frankfurt Hed- dernheim arbeitet. (Einwurf von Klaus Wächter, Chef der Sparkasse von 1822: „In Bonn gibt es überhaupt keine Ban- ken, nur eine einzige Sparkasse“) Die Bundesbank selbst wird ein Vorstand leiten, der durch den Bundestag entlastet werden soll. Nach Eichel wird die Stellung des Bundesbank- präsidenten künftig so gestärkt, „dass er eine der wirtschaft- lichen Bedeutung Deutschlands angemessene Position im ESZB einnehmen kann.“ Der Zentralbankrat wird abge- schafft. Davon kann überhaupt keine Rede sein. Eichel und die Bundesregierung vernachlässigen jede Fürsorgepflicht für das einstige Paradepferd bundesdeutscher Innen- und Außenpolitik in der Bonner Republik.

Wem die Stunde schlägt

 

EZB-Präsident Wim Duisenberg geht den 13. Internationa- len Frankfurter Bankenabend von der familiären Seite an.

„Fast vier Jahre bin ich nun schon in Frankfurt, so darf ich Sie als liebe Freunde ansprechen.“ Gastredner ist ein geldpo- litischer Star aus den Vereinigten Staaten: William J. McDo- nough, der achte Präsident und Vorstandschef der New Yor- ker Fed. Er wählt für seinen Auftritt im Kaisersaal eine fröhlich martialische Variante an. Während er ans Redner- pult schreitet, zeigt er auf das Gemälde des grimmig drein- blickenden Heinrich V. mit seinem zwei Meter langen Schwert: „Das wäre der richtige Bursche für eine effiziente Bankenaufsicht.“

Das Publikum aus der europäischen Finanzwelt lacht kräftig. McDonough ist auch Vizepräsident der Bank für internationalen Zahlungsausgleich, BIZ Basel, und in dieser Funktion auch mit weltweiter Finanzaufsicht und Bank- systemsicherung (Basel II) befasst. Der amerikanische Heroe der Geldpolitik sorgt sich auch um kontinuierlich verlau- fende Geldströme in der Welt. Kapitalflucht aus den Schwel- lenländern wäre, so meint er, für eine gute Entwicklung der Weltwirtschaft sehr nachteilig.


Interessant wird es immer dann, wenn ein Redner von sei- nem Manuskript abweicht. McDonough ist dazu wohl von Duisenberg und Welteke ermutigt worden. Unversehens legt der Gast seinen Finger tief in die offene Wunde von Finanz- minister Hans Eichel, der instinktlos gegenüber den tatsäch- lichen Marktnotwendigkeiten die deutsche Bankenaufsicht aus der Bundesbank herauslöst und in die Allfinanzaufsicht einbringt.  Der  Fed-Politiker  verurteilt  dies  als weltfremd:

„Wir in Amerika haben die Bankenaufsicht stark auf unser Zentralbanksystem konzentriert. Denn wir verstehen etwas von Finanzsystemen und deren Funktionsweisen. Wir ver- stehen etwas von Banken. Und das trifft bei jeder Zentral- bank zu. Es kann nicht sein, dass die Notenbanken in die- sem wichtigen Punkt ausgegrenzt werden. Sie müssen auch bei der Aufsicht im Zentrum stehen.“ Oberbürgermeisterin Petra  Roth  war  sich  anschließend  mit  Duisenberg   einig:

„McDonoughs Ausführungen müssen als gewichtige Frank- furt-Remarks gewertet werden.“

Zu guter Letzt überreicht Petra Roth dem amerikanischen Geldpolitiker ihre Gastgeschenke: frühe Arbeiten Goethes in Faksimile und eine ziemlich minimierte Goethe-Büste (schwarz), eine Hartplastik von Otmar Hörl mit der für ihn typischen schrägen Auflagefläche. McDonough weiß gar nicht wie er verhindern soll, dass der puzzelige, schwarze Dichterfürst immer wieder auf die Nase fällt. Ein gutes Sym- bol für die Finanzaufsicht in Deutschland und die Welt.

Zwischen Trüffelrisotto und Mango-Soufflé wird noch manches Dilemma offenbar: So blieb der Platz zwischen den Finanzaufsichtskontrahenten Edgar Meister (Bundesbank) und Jochen Sanio (Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen) längere Zeit leer. Um Gerüchten entgegenzuwirken, dass hier eine Politik des „leeren Stuhls“ betrieben würde, rücken Meister und Sanio schließlich freundschaftlich zusammen. Das hatte Folgen. Der etwas später eintreffende Klaus Wächter (Chef der Frankfurter Sparkasse) hatte keine Bleibe mehr und wird an einem anderen Tisch platziert. Dabei lan- det er genau neben dem Frankfurter Finanzdezernenten, Albrecht Glaser, der bei Wächter im Verwaltungsrat sitzt. Glaser nutzt die Gelegenheit und drückt seinem neuen Nachbarn prompt eine Pressemitteilung über die Umwand- lung der freien Frankfurter Sparkasse in eine Aktiengesell- schaft in die Hand.

Von diesem Zeitpunkt an geht es mit der „freien Frankfur- ter Sparkasse“ und ihrem hoch verdienten Chef, Klaus Wächter, Stufe für Stufe abwärts. Am Ende steht der Ver- kauf an die Hessische Landesbank und die Umwandlung in ein öffentlich-rechtliches Institut. Dabei kommt noch einmal die Aktiengesellschaft ins Spiel.

Die Euro-Uhr im Zentrum Frankfurts will nur noch 197 Tage zählen bis zur Einführung der Jahrtausend-Währung. Mit Herz und Hand müssen jetzt die letzten Aktionen zur reibungslosen Ein- und Fortführung des Euro umgesetzt werden. Damit den Deutschen der Abschied von der D- Mark versüßt wird, schlug der FDP-Politiker Hermann Otto Solms eine Amnestie für Schwarzgeldbesitzer vor, eine Pauschalbesteuerung von 30 Prozent. Der Hesse beweist damit Sinn fürs Reale: Der Staat würde reicher und die Bürger freier.

Frankreich ist auf diesem Weg schon vorausgegangen. Finanzminister Laurent Fabius will den Währungswechsel durchaus nicht für eine „Steuerinquisition“ nutzen. Er hilft, wo er kann. Bis zum 30. Juni 2002 müssen in Frankreich Bargeldtauschaktionen von maximal 10 000 Euro nicht mehr gemeldet werden. Um das Schwarzgeld hinter dem Ofen vorzulocken, können in Paris und seinen Provinzen von sofort an auch zinslose, anonyme Konten bis zu einem Betrag von zwei Millionen Francs eröffnet werden.

Da sind doch die Deutschen schlafmützig traditionsbe- wusster und ordnungspolitisch unanfechtbar: „Her mit den Schlafmünzen“, fordert im Auftrag der Bundesbank ein ver- schlafen wirkender Günther Jauch. „Jetzt mitmachen und gesparte Münzen und Geldscheine zurückbringen!“ Da wird offenbar mancher Jonglierkünstler erwartet. Ernst Welteke rechnet vor: „Wenn die 2,6 Milliarden Stück  D-Mark- Noten, die in den nächsten acht Monaten eingesammelt werden, als 100-Mark-Päckchen gebündelt und aufeinander gestapelt werden, entsteht eine Säule von 300 km Höhe und damit bis fast zur Raumstation ISS.“ Außerdem müssen

100 000 Tonnen Münzen zurückgeholt werden. Peter Walther, Hauptabteilungsleiter Kasse der Bundesbank, beteuert: „Die Euro-Bargeld-Einführung ist bestens vorbe- reitet, aber es gibt ganz sicher Pannen.“

Klaus Jürgen Timm, Präsident des Hessischen Landeskri- minalamtes verbreitet gefühlte Sicherheit: „Banken, Geld- transporte und Handel werden polizeilich unterstützt, damit Diebstahl und Raub möglichst vermieden werden.“ Aller- dings könne explosive kriminelle Energie schnell aus östli- chen Ländern einsickern. „In jedem Fall beginnt jetzt eine kriminalitätskritische Phase.“

Bis Ende Dezember (2001) werden dem hessischen Kredit- gewerbe plus Handel Münzen und Papiergeld im Wert von 4,66 Milliarden Euro angeliefert. Das sind 40 Prozent des erwarteten Umlaufs an Banknoten und etwa 75 Prozent der Münzen. Hans Reckers, Präsident der Landeszentralbank in Hessen wirbt für Vertrauen ins neue Geld: „Der Euro hat alle Voraussetzungen, ähnlich stabil zu werden wie die D-Mark und genauso beliebt.“ Euro – unser Geld, heißt die EZB-Kampagne.

Duisenbergs Träume und Albträume

 

Bei der Vorstellung der neuen Scheine erlaubte sich der Übervater des neuen Geldes einen emotionalen Höhenflug, der – er sagte es selbst – eigentlich einem Währungsmann nicht zusteht. „Er soll nur über Zahlen sinnieren und spre- chen. Vergeben Sie mir für dieses Mal meine Träume.“ In 100 Tagen haben die Bürger der zwölf Länder (Griechen- land ist 2001 dazu gekommen) die knisternden Scheine und die klirrenden Münzen in der Tasche, dann werde offenkun dig: „Der Euro ist mehr als eine Währung. Er ist das Symbol der europäischen Integration. Er gibt uns ein größeres Zuhause.“ Duisenberg als notwendige Integrationsfigur ganz Europas: „Heute streift uns der Mantel der Ge- schichte.“ Der Ausdruck Mister Euro, wie er schon betitelt wurde, ist für seinen großzügigen Zuschnitt zu kleinkariert. Der Hüne träumt vom ökonomischen Zusammenwachsen des Kontinents. „Der Euro ist Symbol für alle grenzüber- schreitenden Initiativen und beseitigt die Barrieren, damit die Leute gemeinsam arbeiten, handeln und zusammenleben können.“ Er leistet einen wertvollen Beitrag zur Vermeidung wirtschaftlicher Unsicherheiten, mit denen Bürger und Un- ternehmen in der Vergangenheit wegen vieler Währungstur- bulenzen konfrontiert wurden. So hat er einen integrierten Markt geschaffen. Das einheitliche Geld befördert nach Duisenbergs Überzeugung auch die politische Integration, wurde zum Symbol für Stabilität und Einheit. Weg mit dem Grauen der Kriege früherer Jahrhunderte. Die Werte von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten haben Platz

gegriffen. „Europa, das ist dein Geld.“

14 Milliarden Banknoten und 50 Milliarden Münzen, die im nächsten halben Jahr an die 300 Millionen Europäer ver- teilt werden, erhalten so von Duisenberg idealistische Traumflügel. Damit aber keine schlimmen Fälscherblüten auf den Tisch der Bürger geschmuggelt werden, empfiehlt der Euro-Vater den dreifachen Banknoten-Test: Fühlen, sehen, kippen. Zwischenruf von der Pressebühne: „Nehmen Sie doch einen Euro-Schein, befühlen und kippen Sie ihn für die Bildpresse.“ – „Ich habe keinen“, bekennt der EZB-Prä- sident, „niemand hat derzeit privat Euro“. Doch es gab einen. Die Tagesschau brachte es an den Tag. Ernst Welteke guckte, befühlte und kippte die Banknoten fachmännisch für die Kameras. An diesem Griff mit Pfiff erkennt er seine Euroscheine.

Finanzplatz-Solidarität mit New York

 

Niedergeschlagenheit aber auch Aufbruchstimmung zeich- neten den Finanzplatz Frankfurt nach dem 11. September aus. Solidarität mit den Vereinigten Staaten war die Syn- these daraus. Bestes Beispiel lieferte der Blumenteppich vor der Alten Oper. Gedacht als Morgengabe der belgischen Flo- risten an die Euro-Stadt zum Start der Jahresend-Rallye für die Einführung der gemeinsamen Währung bei den 300 Mil- lionen Euroland-Bürgern, mutierte der Begonienblüten- Segen dann zur europäischen Solidar-Aktion mit Amerika nach dem Terror-Angriff auf das Welthandelszentrum in New York und das Pentagon in Washington. Wo im Zent- rum des Teppichs das Euro-Zeichen geplant war, wuchsen deshalb „Stars and Stripes“. Zusammen mit den Flaggen Europa wandelte sich der Opernplatz für vier Tage zum „Platz der Solidarität“.

Manfred Pohl, Vorsitzender des Vorstands des Vereins Euro-Point Frankfurt, der sich die Ausrichtung diverser Festivitäten anlässlich der Euro-Emission zur Aufgabe gemacht hat, stellte vor dem bunt gemischten Publikum mit reichlichem konsularischen Dekor am Blumenteppich treu- lich fest: „New Yorks Skyline ist beschädigt worden. Aber die Skyline gehört zu Manhattan wie die Skyline zu Frank- furt. Das und vieles mehr verbindet beide Metropolen.“

Otmar Issing, Mitglied des Direktoriums der Europä- ischen Zentralbank, lobte die Zusammenarbeit der großen Notenbanken dieser Welt, um ein mögliches Desaster auf den Finanzmärkten nach den Anschlägen im Keine zu ersticken: „Die EZB hat reichlich Liquidität zur Verfügung gestellt, weniger, weil es notwendig war, als um die Gemüter zu beruhigen.“ Natürlich kam es zu heftigen Marktreaktio- nen, wie Ernst Welteke hervorhob. „Das dominierende Ner- venzentrum der westlichen Finanzmärkte wurde empfind- lich getroffen.“ Noch fehle Klarheit über die menschlichen Opfer. Viel weniger wissen wir über die Konsequenzen für die Weltwirtschaft.“ Da dürfte eher eine Rezession im Anzug sein als ein baldiger Aufschwung.

Eines hat der Anschlag in New York ganz sicher bewirkt, nämlich dass neben der Solidarität mit Amerika auch ein engeres Zusammenrücken Europas zu verspüren ist. Der Euro bekommt daher eine zusätzliche politische Dimension. Er wird zum symbolischen Dach Europas, das auch eine bessere Friedenssicherung verspricht. Mit genau diesem Akzent soll der Jahreswechsel in der Mainmetropole gefeiert werden. Pohl und seinen Leuten liegt hierzu ein ausgezeich- neter Entwurf für eine Hochhausbeleuchtung vor, kulturvoll und repräsentativ.

Bei der Frankfurter Sparkasse von 1822 geht es wieder prak- tischer zu. Sie will mit einem riesigen Gong die Geldzeiten- wende einläuten. Am 17. Dezember, Null Uhr, gibt es bei der 1822 am Börsenplatz nicht nur den Paukenschlag, sondern auch die ersten Euro-Geldsäckchen im Wert von 20 Mark. Bis dahin werden aber noch einige Hochs und Tiefs durchzustehen sein. Der militärische Gegenschlag wird ebenfalls auf die Märkte durchschlagen und niemand kann bisher sagen, wie.

Parallel zur Katastrophe am Hudson stürzten weltweit die Kurse. Jetzt warten alle auf die Wiedereröffnung von der Wallstreet, damit auch die Frankfurter Wertpapiermärkte ihre Orientierung finden können. Einstweilen ist der Ölpreis gefallen und der Euro leicht gestiegen. Gerade an diesem Wochenende wollte die Deutsche Börse das Handelssegment Xetra US Stars für amerikanische Aktien und Optionen star- ten. Es war nicht nur ein Akt der Solidarität, das Ereignis zu verschieben, bis die amerikanischen Märkte wieder intakt sind. Im Umfeld der Börse wurden fieberhaft konspirative Konten gesucht und Kursmanipulationen nachgespürt, die möglicherweise von terroristischen Elementen mit Insider- wissen vor dem Anschlag ausgeführt wurden. Aktien von Fluggesellschaften und Versicherungen könnten betroffen gewesen sein.

Solidarität der Notenbanken heißt Gleichschritt bei den Zinsen. So begleiteten die G 7-Geldpolitiker die Wieder- eröffnung der Wall-Street-Börse mit beachtlichen Zinssen-kungen. Die Fed ging voran. Die Europäische Zentralbank folgte und die übrigen reihten sich ein. So konnte auf den Finanzmärkten das Schlimmste vermieden werden. Den- noch weiß jeder, dass die ohnehin schlappe Weltkonjunktur durch den Terrorangriff einen weiteren Schlag bekommen hat. In Washington und Frankfurt wird tapfer gegen den Pessimismus angekämpft. Die vorgebrachten Argumente haben jedoch große Ähnlichkeit mit Durchhalteparolen.

Der ehemalige deutsche Sparkassenpräsident und jetzige Geschäftsführende Direktor des IWF, Horst Köhler, erkannte den Ernst der Lage: „Die Erholung der Weltwirtschaft wird sich um einige Monate verzögern“, sagte er in Washington. Aber schon vor Jahresende soll es wieder aufwärts gehen. Die Zinssenkungen würden irgendwann Wirkung zeigen. Der unsicheren weltpolitischen Lage fällt diesmal auch die Jahrestagung des IWF zum Opfer. Im Herbst findet üblicher- weise der deutsche Finanzplatz im Ausland statt, und zwar im Dreivierteltakt: zweimal IWF-Tagung in Washington, ein- mal sonstwo in der Welt. Bei solchen Gelegenheiten haben die Frankfurter Kreditinstitute meiste große strategische Pläne entworfen (Herrhausen zum Weltschuldenerlass) oder sich auch schon mal den heimatlichen Ärger von der Seele geredet (in Hongkong hatte die Dresdner Bank ihre Steuer- kalamitäten erläutert). Diesmal bleibt nichts anderes übrig, als sich daheim dem Katzenjammer hinzugeben.

Unterdessen setzt Bundesfinanzminister Hans Eichel seine Marter im Umfeld des Frankfurter Finanzplatzes fort. Er kassiert nun die Unabhängigkeit der Bundesschuldenverwal- tung in Bad Homburg. „Eine weisungsunabhängige Behörde ist im parlamentarischen System der Bundesrepublik ein Fremdkörper.“ Die bisherigen Aufgaben (z. B. Einzelschuld- buchkonten für Private) soll die Behörde weiterhin wahr- nehmen. Ob sich der Bundesschuldenausschuss allerdings so einfach abschaffen lässt, ist fraglich. Die CDU-Opposition wettert gewaltig. Eichel: „Es handelt sich um eine sensible Angelegenheit.“