Euro-Wegweiser: Für eine Weltwährung kann der Euro nur eine extrem kurze Geschichte vorweisen. Ihm wird aber eine große Zukunft vorhergesagt. Warten wir es ab. Europa hängt dran. Sein deutsches historisches Fundament hat bis zu 1000-jährige Wurzeln. – Und jetzt sollen über diesen Amboss auch noch die Etats der EU-Staaten geschmiedet werden. Einer zahle des Nachbarn Schulden. Das kann zum Untergang der EU führen. In seinem Buch „10 Jahre Euro. Wie er wurde, was er ist“ beschäftigt sich Christoph Wehnelt mit der Vergangenheit, aber immer mit Blick auf die Zukunft und warnt. – 6. Teil

 

Eidgenossen in der europäischen Geldpolitik

 

Den Advocatus Diaboli spielt Fritz Leutwiler nicht häufig und auch nicht gerne. „Es fehlt an Geld, nun gut, so schaff’  es denn“, zitiert der Präsident des Direktoriums der Schwei- zerischen Nationalbank den Mephisto aus Goethes Faust. „Aber“, setzt er nach, „enthält dieser Rat wirklich das Rezept zur Überwindung der gegenwärtigen weltweiten Rezession und der Finanzkrise? Die Streitfrage, ob Geld Wohlstand schaffen kann, ist uralt, so alt wahrscheinlich, wie das Geld selbst.“ Leutwiler will es hier nicht mit Me- phisto halten. Die Krise der 30er-Jahre und die Inflations- welle der 70er-Jahre zeigen nach Leutwiler deutlich, was die Geldpolitik nicht leisten kann. Die Geldpolitik gehe dann in die Irre, wenn sie sich an Größen orientiert, die sie im Grunde nicht kontrollieren kann. Ziele wie die Verteidigung der Währungsparität in den 30er-Jahren oder die Sicherung der Vollbeschäftigung in neuerer Zeit haben sich für die Geldpolitik als ungeeignet erwiesen. Leutwiler: „Sie liegen auf die Dauer außerhalb ihrer Grenzen.“

Diese Erkenntnis der neueren Volkswirtschaftstheorie bil- det den strategischen Hintergrund der Notenbankpolitik nicht nur in der Schweiz sondern auch in der Bundesrepub- lik Deutschland. Die Schweizerische Nationalbank und die Deutsche Bundesbank essen, um bei Faust und der Bibel zu bleiben, vom selben Baum der Erkenntnis. Ihre Geldpoliti- ken sind fast identisch angelegt. Ihr Einfluss bei den jeweili- gen Regierungen bewirkte über die Jahre denn auch eine ähnlich optimal ausgerichtete Finanz- und Wirtschaftspoli- tik in beiden Ländern. Die Schweiz und Deutschland bilden eine Stabilitätsinsel in Europa mit den niedrigsten Inflati- onsraten und den härtesten Währungen. Beide Länder erfül- len das, was von den EWS-Mitgliedern – die Schweiz gehört nicht dazu – eigentlich gefordert wird: Die Konvergenz der Wirtschaftspolitiken als Voraussetzung für eine gleich- mäßige, volkswirtschaftliche Entwicklung bei relativer Preisstabilität und stabilen Wechselkursen.

„Der Einsatz der Geldpolitik zur langfristigen Rückgewin- nung der Preisstabilität setzt voraus, dass die Notenbanken alln Verlockungen zu kurzfristigen Aktionen im Interesse von Wachstum, Beschäftigung oder niedrigen Zinssätzen widerste- hen“, mahnt Leutwiler. Zu Recht habe Nobelpreisträger Mil- ton Friedman davor gewarnt, dass die Geldpolitik das Unmög- liche versucht und dadurch nicht einmal das Mögliche erreiche. Das Leitmotiv für die Geldpolitik der 80er-Jahre sollte deshalb heißen: Selbstbeschränkung auf erreichbare Ziele, d. h. Preisstabilität und Unnachgiebigkeit bei deren Ver- teidigung. Wie die Nationalbank und die Bundesbank nach innen parallele Geldpolitiken zu verwirklichen suchen, so kooperieren sie auf den Devisenmärkten und stimmen ihre Politik auf den internationalen Geld-Glacis wie beim Internationalen Währungsfonds in Washington oder der Bank für Internationalen Währungsausgleich (BIZ), Basel, ab.

Der Konsens kann besonders in Basel zum Tragen kom- men, weil bei der BIZ Fritz Leutwiler Präsident ist und Karl Otto Pöhl im Verwaltungsrat sitzt. Dass 1982 eine breit- flächige internationale Finanzkrise (ausgehend von Mexiko) vermieden werden konnte, war in hohem Maße der Koope- ration von Nationalbank, Bundesbank und BIZ zu verdan- ken. Hier spielten dann auch der Niederländer Wim Duisen- berg, die österreichische Nationalbank (Kohl) und der Berliner in der US-Notenbank (Fed) Wallich mit. Im Laufe des vergangenen Jahres (1982) erhielt Ungarn über die BIZ Überbrückungskredite von insgesamt 510 Millionen Dollar. Im August wurde Mexiko ein Überbrückungskredit von 1,85 Milliarden Dollar gegeben. Dazu heißt es im Geschäfts- bericht der Nationalbank: „Die Hälfte davon gab  die  BIZ mit der Garantie europäischer Notenbanken, die andere Hälfte die amerikanische Zentralbank (Fed). Im Dezember wurde außerdem Brasilien ein Kredit in Höhe von 1,2 Milli- arden Dollar eingeräumt.“ Und Bundesbankpräsident Pöhl hat in den ersten Monaten von 1983 weitere Überbrü- ckungskredite zugesagt, wenn der Internationale Währungs- fonds nicht ausreichend liquide sein sollte, weil die Quote- nerhöhung nicht rechtzeitig über die politischen Hürden, besonders in den USA, kommt. Die Schweizer stehen mit ihrer starken Finanzkraft in dem von ihnen geforderten Rahmen als Kreditgeber nicht nach. Dafür gibt’s Leutwiler. In der wechselvollen deutsch-schweizerischen Geschichte gab es nie Zeiten, in denen die Zusammenarbeit beider Län- der besser war als jetzt. Die Zentralbanken sind die Herolde der Freundschaft beider Länder und die Paladine ihrer Pros- perität. Die harten Währungen, Franken und D-Mark, sind ihr Produkt und ihre Waffen zugleich. Ihre gleichartige Phi- losophie und die identische strategische Grundausrichtung dürfen aber nicht zu dem Fehlschluss führen, es handle sich hier um deckungsgleiche Institute. Die Eidgenossenschaft leistet sich, das wäre in Deutschland kaum denkbar, eine Pri- vatbank, die mit den Aufgaben einer Notenbank betraut ist. Die Aktiengesellschaft, die ihren Doppelsitz in Bern und Zürich hat, zahlt eine Standarddividende von sechs Prozent. Die Regierung in Bern ist am Aktienkapital ihrer Zentral- bank nicht einmal beteiligt. Hauptaktionäre sind die Kan- tone, die Kantonalbanken und andere öffentlich rechtliche Körperschaften, die zusammen über 50 Prozent des Kapitals halten. Über 40 Prozent besitzt der freie Schweizer Bürger. Im Gegensatz zu anderen Aktiengesellschaften werden Organisation und Tätigkeit der Nationalbank aber nicht durch privatrechtliche Statuten sondern durch ein Bundes- gesetz geregelt. Der Staat beruft die Präsidenten sowie die Direktoren. Er muss aber auch den Jahresabschluss geneh- migen. Daher weiß der Fiskus genau, welche Milliarden- Gewinne die Notenbank macht. Das aber könnte für die Nationalbank missliche Folgen haben, denn die Begehrlich- keiten wachsen in Bern enorm. Weil es – im Gegensatz zum deutschen Bundesbankgesetz – im Nationalbank-Gesetz aber keinen Passus über die Gewinnabführung an den Staat gibt, kann Fritz Leutwiler seinen Schatz noch vor den Staatskom- missaren sicher halten. „Die Ablieferung von Nationalbank- gewinnen könnten den Kern für ein noch stärkeres Ansteigen der Staatsdefizite legen“, räsoniert er. Leutwiler spricht damit abermals aus, was auch Bundesbanker denken.

Schuldenkrise: BIZ und Internationaler Währungsfonds

Die deutschen Zeichner von DM-Brasilien-Anleihen bekom- men kalte Füße. Sie haben das Kleingedruckte in ihren Anleihe-Urkunden gelesen und handeln kontraproduktiv. Die vorzeitige Kündigung ist rechtens. Sie steht dem Schuld- ner wie den Gläubigern offen. Diesmal wollen die Gläubiger kündigen. Der brasilianische Staat soll jetzt nicht nur eine, sondern verschiedene DM-Anleihen zu 100 Prozent zurück- zahlen, obwohl die Fälligkeiten bis 1987 reichen, also noch vier Jahre Laufzeit besteht und Brasilien kann nicht. Die Deutsche Bank und andere Emissionshäuser suchen zu ret- ten, was zu retten ist. Der offene Ausbruch der Krise kann kaum noch verhindert werden. Während die deutschen Pri- vatanleger die Krise eher anfachen, arbeitet die Bundesbank fieberhaft an ihrer Bewältigung.

Ähnlich unklug wie die deutschen Anleger verhält sich aber auch die brasilianische Regierung selbst. Sie will Geld holen, wo keines ist. Brasilien stellte einen Polen-Kredit fäl- lig, ohne auf die leere polnische Devisenkasse zu achten. Die Brasilianer wollen offenbar gleichzeitig strenge Gläubiger und unverfrorene Schuldner sein. Sie sehen außerdem ihre nationale Würde beschädigt, nicht etwa weil sie in der Welt mit rund 90 Milliarden Dollar in der Kreide stehen, sondern weil eine globale Institution, der Internationale Währungs- fonds (IWF), es wagt, dem Land Vorschriften zu machen, wie ein Weg aus der Krise gefunden werden könnte. Noten- bankgouverneur Carlos Langoni trat zurück. „IWF-Aufla- gen können die Souveränität eines Landes stark berühren“, gibt auch der Schweizer Leutwiler zu bedenken. Aber weil kein anderer Weg aus dem Chaos führt, unterzeichnete der neue brasilianische Notenbankgouverneur, Alfonso Pastore, jetzt das IWF-Paket. Wenn die nationalen Regierungen nicht genug tun oder tun können gegen überbordende Staatsver- schuldung und Inflation und dadurch das Finanzsystem im Ganzen gefährden, muss der IWF eben hineinregieren.

Die Notenbankpräsidenten der westlichen Welt arbeiten sogar an Modellen, die Macht des IWF zu erweitern. Das, was auf politischer Ebene, bei den Vereinten Nationen, nicht läuft, gewinnt damit im Finanzsystem Konturen: eine Super- regierung für Finanzen und Wirtschaft für 146 Staaten. Im „Sicherheitsrat“ dieser Institution sitzen mit uneinge- schränktem Veto-Recht die USA und die Bundesrepublik, Saudi-Arabien und Japan als Netto-Gläubiger. Nicht-Mit- glied Schweiz übt Einfluss durch ihre Finanzkraft und durch ihren Nationalbankpräsidenten Leutwiler aus, der gleichzeitig Präsident der Baseler Bank für Internationalen Zahlungs- ausgleich BIZ ist.

Fritz Leutwiler und Karl Otto Pöhl, der seit Kurzem auch den Vorsitz bei den Notenbankgouverneuren des Zehner Clubs innehat, bilden innerhalb des „Finanzsicherheitsrats“ eine besondere Riege gut kalkulierter Finanzmacht. Schon im Vorfeld der IWF-Jahrestagung Ende September haben sie die Marschroute abgesteckt, wie es beim Weltwährungs- fonds langgehen soll.

  • Der IWF soll als Institution gestärkt werden, aber nicht im Management.
  • Die Finanzierung zur Krisenbewältigung wird im Rahmen des Möglichen
  • Die Refinanzierung auf den Kapitalmärkten bleibt ausge- schlossen. Der IWF darf selbst keine Anleihen begeben, sondern bekommt sein Geld von den Notenbanken. In der Anleihe-Begebung kann sich künftig – noch verstärkt – die Weltbank tummeln. Ihr Refinanzierungsrahmen von der- zeit 60 Milliarden Dollar soll noch erweitert werden. IWF und Weltbank sind Kinder des Bretton-Woods-Systems.

Die Bundesbank setzt damit eindeutige Signale in Rich- tung der Washingtoner Bretton-Woods-Institutionen. Der Internationale Währungsfonds soll speziell auch über seine Refinanzierung an der kurzen Leine der Mitglieder, der Notenbanken, geführt werden. Das Warnsignal geht nicht nur in Richtung der Schuldenmacher, die beim IWF mög- lichst viel „Luftgeld-Sonderziehungsrechte“ pumpen wollen. Die Warnung geht auch an das Management des Internatio- nalen Währungsfonds, das sich mehr und mehr und ganz persönlich somit in missverstandener Weise als Finanz- Regierung der Welt fühlt und sich dafür auch die nötigen Freiräume bei der Refinanzierung (über die Anleihe-Märkte) schaffen will. Nicht nur die Amerikaner spielen offenbar mit dem Gedanken, den IWF an die Kapitalmärkte zu lassen,  um Engagements von Staat und Notenbank dort zu reduzie- ren, sondern auch der IWF-Managing Director Jacques de Larosière. Dem Franzosen liegen die französischen Kolonien so am Herzen, dass er gerne mit leichter Hand Geld spen- dend einsteigen würde. Das wäre allerdings eine Fehlalloka- tion von IWF-Ressourcen.

Dann und wann hat es tatsächlich den Anschein, dass der IWF-Chef auch seine Zusagen-Lücke für bisher nicht gedeckte IWF-Kredite übermäßig hochschreibt, damit er über gute Argumente für die Notwendigkeit neuer Refinan- zierungsquellen verfügt. Dagegen mauert aber Bundesbank- präsident Pöhl. Er stellt ganz klar fest: „Bevor zur Marktfi- nanzierung in den IWF-Gremien möglicherweise irreversible Beschlüsse gefasst werden, sollte das Für und Wider der Mittelaufnahmen am Markt durch den IWF sorgfältig und objektiv gegeneinander abgewogen werden.“ Die Bundes- bank sieht neben den IWF-Extravaganzen noch andere Inflationsherde und abgrundtiefe Finanzlöcher. Sie hat des- halb Bedenken, wenn zur Deckung des Finanzbedarfs der Entwicklungsbanken, dies wird diskutiert, kurzfristig ange- legte Währungsreserven bzw. Zentralbankkredite maßgeblich beitragen sollen.

Sie steht deshalb „Bestrebungen der Entwicklungsbanken reserviert gegenüber, ihre Refinanzierung in diese Richtung auszuweiten. Fazit: Der IWF darf nicht an die Märkte und die Entwicklungsbanken, insbesondere die Weltbank, nicht an die Währungsreserven.“ Die Bundesbank will schon das Machtzentrum IWF aufbauen, ohne das dortige Manage- ment zu sehr erstarken zu lassen. So gilt auch und gerade im internationalen Finanzsystem die Regel: Wer zahlt, schafft an. Und der allerbeste Rat der deutschen Währungshüter an den Rest der Welt lautet: sparen, sparen, sparen. Denn eine Kumulierung von umfangreichen Zahlungsbilanzdefiziten wäre auf Dauer weder für die Schuldnerländer noch für die Gläubiger und die nationalen wie internationalen Finanz- märkte zu verkraften.

Die BIZ und ihr Präsident Leutwiler liegen auf derselben Linie. Der Chef grenzt klar ab, in welchem Kreditrahmen sich die BIZ bewegen wird. „Die kurzfristige Überbrückung ist die BIZ-Domäne“, meint Leutwiler. Die Finanzierungs- mittel der BIZ sind im Wesentlichen Depots der Notenban- ken, die ihre Mitglieder sind. Sie legen einen Teil ihrer Währungsreserven kurzfristig bei der BIZ an. „Damit muss die BIZ außerordentlich vorsichtig umgehen.“ (Leutwiler) Sie muss erstens eine sichere Anlage vornehmen und zwei- tens eine kurzfristige. Es gibt nämlich auch bei den Mit- gliedsländern permanent Leistungsbilanzveränderungen und ihre Notenbanken sehen sich unter Umständen sehr schnell gezwungen, Gelder von der BIZ abzuziehen. Deshalb muss die BIZ immer liquide sein.

Rollover-Kredite passen nicht in ihren Rahmen, besten- falls eine Prolongation über ein halbes Jahr oder zweimal ein halbes Jahr, so wie sie kürzlich Brasilien in Anspruch genommen hat. Anders ist die Lage, wenn die Notenbanken ihrerseits uneingeschränkte Garantien für die von der BIZ herausgereichten Kredite geben. Dann kann zwar Leutwiler nach Lust und Laune agieren, aber die Zentralbanken kom- men möglicherweise in Konflikt mit ihren Grundsätzen, die auch zur kurzfristigen Anlage verpflichten. „Sie gehören“,  so Leutwiler, „zu den wichtigsten Prinzipien der Noten- bankpolitik.“ Leutwiler bleibt strikt. Er weiß wie Pöhl, dass mit Geld nicht alles zu lösen ist. Sparen sei besser als Geld ausgeben. Das gilt ebenso für die Länder wie für Institutio- nen, z. B. den IWF. Selbst eine Quotenausweitung über die 30 Milliarden Sonderziehungsrechte (auf 90 Mrd. SZR) hi- naus, die demnächst in Washington beschlossen werden muss, hilft nicht weiter.

„Vorhandenes Geld weckt nur Begehrlichkeiten. Sie wach- sen in der Regel“, so der BIZ-Präsident, „überproportional.“ Die zentraleuropäischen Finanzmatadoren, Leutwiler und Pöhl, müssen vor der IWF-Tagung auch noch mit dem ameri- kanischen Partner ins Reine kommen. Da gibt es immer noch Meinungsverschiedenheiten, wie die IWF-Finanzierungslücke von rund sechs Milliarden SZR (ein SZR = ein Dollar) zu decken sei. Leutwiler räumt ein, dass die Amerikaner nicht wie die europäischen Notenbanken einfach in die Kasse greifen können, um dem Währungsfonds einen zusätzlichen Kre- dit zu geben. Das muss alles über den Kongress laufen, wie bei der Quotenerhöhung auch. Wenn IWF-Chef de Larosière etwas in seinen (eigenmächtigen) Finanzierungsansprüchen zurücksteckt und die Amerikaner konzilianter werden, wird die IWF-Tagung an den Gestaden des Potomac Ende Septem- ber (83) letztendlich doch noch ein Erfolg.

Die Bundesbank will den Erfolg und hält ihn für ebenso notwendig und machbar wie Leutwiler. Schließlich hat die Bundesrepublik ihren Goodwill in der Bereinigung der Welt- Finanzkrise durch Geldzusagen und fest eingegangene Ver- pflichtungen über 30 Milliarden DM dokumentiert. Wie weit kann die Bundesbank mit ihrer Ausleihe an die Welt gehen? Ein Chefökonom in der Zentrale an der Frankfurter Wilhelm-Epstein-Straße meint: „Theoretisch gibt es keine Grenze, weil wir die D-Mark selbst schaffen. Ökonomische Grenzen gibt es. Sie könnten – indirekt in der Höhe der Währungsreserven liegen.“ Leutwiler bleibt in dieser Bezie- hung weniger spendabel und damit in guter schweizerischer Tradition: „Die Hälfte unserer Währungsreserven für diesen Zweck eingesetzt, wäre mir schon viel zu viel.“

Konkordat, Kapinski und die leidige Kapital- flucht

In das internationale Finanzgeschäft hat sich ein neuer Begriff eingeschlichen, der mit einem sehr traditionsreichen Wort belegt ist: Konkordat. Konkordate schlossen bisher die Päpste mit weltlichen Machthabern, um den Einfluss der katholischen Kirche in den jeweiligen Staaten sicherzustel- len. Die Kardinäle des Kapitalismus, die Notenbankgouver- neure, haben jetzt in Basel ebenfalls ein Konkordat geschlos- sen. Es schreibt Grundregeln für die internationale Bankenaufsicht fest. Bei rechtem Licht besehen maßen sich damit die Zentralbankchefs gesetzgeberische Befugnisse für das von ihnen vertretene Land an und schließen gleichzeitig internationale Verträge, zu denen sie auch nicht berechtigt sind. Die Bundesbank beschwichtigt: „Dieses Konkordat gibt rechtlich unverbindliche Empfehlungen für die Zusam- menarbeit der das Konkordat tragenden Bankenaufsichts- behörden bei der Überwachung der Auslandsniederlassun- gen von Banken; das sind Zweigstellen, Tochterbanken und Gemeinschaftsunternehmen.“

Tatsächlich ist es aber so, dass die Zentralbanker des Zeh- nerclubs (USA, Kanada, Frankreich, England, Japan, Deutsch- land, Österreich, Italien, Benelux) und der Schweiz Richtlinien für die Bankenaufsicht im Mutter-Tochter-Verhältnis verab- schiedet haben, an die sich alle peinlichst genau halten wollen und werden. Sie sehen das „Unverbindliche“ als sehr verbind- lich an. Das hat auch seine Berechtigung. Die Bankenaufsicht über die Grenzen hinaus ist eine Notwendigkeit, die aus der zunehmenden Verflechtung der internationalen Finanzmärkte resultiert. Nur so kann ein möglicher Flächenbrand von Bank- pleiten, der das weltweite Finanzsystem gefährdet, vermieden werden. Und weil die Parlamente in den jeweiligen Ländern nicht in der Lage sind, zügig notwendige Gesetze und Verord- nungen zu verabschieden und – über ihre Regierungen in ange- messenen Zeiträumen – internationale Verträge über den Aus- tausch von Daten zu schließen, haben die Notenbankprä- sidenten handeln müssen. In den westlichen Demokratien gehören Zentralbanksysteme immer noch zu den bestfunktio- nierenden Organisationen.

Das Baseler Konkordat wurde unter Federführung von

  1. P. Cooke erarbeitet. Er ist in der Bank of England der Chef für die Bankenaufsicht. Cooke leitet gleichzeitig den entsprechenden Ausschuss der „Elfer-Gruppe“. Acht Jahre wurde an den zehn Schreibmaschinenseiten formuliert. Dabei hatten die Herren schon eine handliche Vorlage für den jetzt verabschiedeten Text, nämlich das Konkordat von 1975. Bei diesem hatten sich aber Ungereimtheiten gezeigt und mit der Zeit eklatante Schwachstellen aufgetan. Damals hatte man zum Beispiel übersehen, dass eine amerikanische Tochterbank, die irgendwo in Europa tätig ist, in den USA selbst keine Bank als Mutter haben muss. Eine Industriehol- ding kann ebenfalls Muttergesellschaft sein. Das warf auf- sichtsrechtliche Probleme auf.

„Umfassen Gruppen sowohl Banken als auch Nichtban- ken“, heißt es jetzt im Konkordat 82, „so sollten sich die Bankenaufsichtsbehörden und die für die Beaufsichtigung der Nichtbanken zuständigen Behörden möglichst miteinan- der in Verbindung setzen insbesondere, wenn das Nichtban- kengeschäft finanziellen Charakter hat.“ – Die Formulie- rung ist so schön, dass jeder Eingeweihte genau weiß, wo der Hammer hängt. – Und wenn das Nichtbankengeschäft nicht angemessen beaufsichtigt werden kann, sollten sich die Bankenaufsichtsbehörden bemühen, die aus dem Nichtban- kengeschäft solcher Gruppen für das Bankengeschäft entste- henden Risiken möglichst auf ein Minimum zu begrenzen. Ekkehard Bauer, der seitens der Bundesbank in dem Cooke-Ausschuss sitzt, weiß noch zwei andere, wichtige Punkte, die erstmals ins Konkordat aufgenommen wurden:

  • die Konsolidierung der Bankbilanzen und
  • die Negativaussage über die Verantwortlichkeit der Zent- ralbanken als lender-of-last-resort. Die Zentralbanken können also nicht (als letzte Quelle) zur Kasse gebeten werden, wenn eine Bank-Insolvenz droht oder schon ein- getreten

Der Leiter der Hauptabteilung B – Banken, Mindestreser- ven –, Bauer, betont: „Den Aufsichtsbehörden wird empfoh- len, international tätige Banken auf der Grundlage konsoli- dierter Daten zu überwachen.“ Dieses Aufsichtsprinzip, das sich weltweit immer mehr durchsetzt, in der Bundesrepublik bisher noch nicht verwirklicht werden konnte, ermöglicht es den Behörden des Mutterlandes, die Kreditrisiken und die Angemessenheit des Eigenkapitals sowie der Liquidität von Bankkonzernen zu kontrollieren. „Die Verantwortung der Behörden des Gastlandes für die Bankenaufsicht von Nie- derlassungen wird dadurch allerdings nicht geringer“, mahnt die Bundesbank.

Für die Beaufsichtigung der ausländischen Niederlassun- gen von Banken gibt es nach dem Konkordat zwei Grund- prinzipien, die für die Zusammenarbeit maßgebend sind und die Konsultationen und Kontakte zwischen den betref- fenden Behörden des Gastlandes und des Mutterlandes ver- langen: Erstens sollte keine ausländische Bankniederlassung der Beaufsichtigung entgehen und zweitens sollte die Beauf- sichtigung ausreichend sein. Bei der Verwirklichung dieser Grundsätze sollten die Behörden des Gastlandes sicherstel- len, dass die Behörden des Mutterlandes unverzüglich über etwaige ernstliche Probleme, die sich bei der ausländischen Niederlassung ergeben, informiert werden. Das gleiche Pro- zedere allerdings in umgekehrter Richtung wird verlangt, wenn es der Mutter einmal schlecht geht.

Wie eine doppelte Buchführung stellt das Baseler Konkor- dat eine doppelte Bankenaufsicht her, bei der die Partner (Mutter- und Gastland) fast gleich verantwortlich sind. Funktioniert eine der beiden Aufsichtsbehörden nicht rich- tig, erhält die andere weitgehende Vollmachten, entweder die Mutterbank im eigenen Land zu zwingen, die Tochter im Ausland zu schließen, falls dort sich Risiken aufbauen, oder aber die ausländische Niederlassung in ihrem Hoheitsgebiet die Lizenz zu entziehen und damit zu verbieten.

Kavaliersdelikt Kapitalflucht – große Schieber auf allen Ebenen

Fritz Kapinski (45) will sich ein schönes Wochenende in Basel machen. Am Badischen Bahnhof, noch auf deutscher Seite, drückte der Berliner seiner Freundin einen Aktenkof- fer in die Hand: „Halt doch mal.“ Sie hielt, bis beide durch den Zoll geschlendert waren. „Eben hast du 170 000 Mark über die Grenze geschmuggelt“, eröffnete er dann feixend seiner Begleitung die wahren Umstände. Der Fall ist echt, der Name falsch. Das Geld war in Berlin schwarz verdient und verschwand nun auf Schweizer Konten. Die Schweizer Banken beobachten neuerdings den verstärkten Zufluss von deutschem Geld und freuen sich darüber. Dabei spielen poli- tische Ängste, Steuerflucht, sogar die geplante Abschaffung des Bauherrnmodells eine zunehmende Rolle. Wenn das letzte Loch des Steuersparens in Deutschland gestopft wird, legen die Großverdiener am Fiskus vorbei ihr Geld im Aus- land an. Luxemburg, Liechtenstein, Schweiz und Österreich sind bevorzugte, weil nahe Ziele.

Im Januar und Februar 1983 kam noch ein politisches Motiv dazu. Kurz vor der Bundestagswahl am 6. März wur- den 1000-Mark-Scheine Mangelware, zumindest im Inland. Die Bundesbank musste in Eilaufträgen die braunen Lappen nachdrucken lassen. Bei einem Wahlsieg der Linken wollten gewisse Kreise liquide genug sein, wenigstens Teile ihres Ver- mögens unkompliziert ins Ausland transferieren zu können, oder selbst gleich damit abzuhauen. Die Angst im März war übertrieben. Der wohlhabende Bundesbürger baut aber vor und hat damit schon zu Zeiten der sozialliberalen Koalition

begonnen. Er ist nach den Hessen-Wahlen auch nicht sicher, ob eines Tages nicht doch die rot-grüne Front Deutschland regiert. Dann soll wenigstens das Sparschwein im Ausland gefüllt sein, koste der Franken, koste der Dollar, was er wolle. So sind schon deutsche Gelder in Milliarden-Höhe zu den Eidgenossen, ins Großherzogtum und nach Florida abge- schwommen. „Das ist keine Kapitalflucht“, beteuert Theo- dor Schmidt-Scheuber, der Chef der ABD Securities Corp., „sondern die weise Voraussicht des deutschen Anlegers international zu diversifizieren.“ ABD, eine Tochtergesell- schaft der Dresdner Bank, hat sich auf die steuerbegünstigte Kapitalanlage besonders für die deutsche Klientel speziali- siert. Das reicht von hohen Disagios bei niedrig verzinsli- chen Altanleihen bis zu den mafiotischen Steuerparadiesen in Curaçao, Nassau, Panama City und anderswo. Die Grün- dung einer offshore-Investment-Gesellschaft machen ameri- kanische Anwälte leicht. Die Briefkastenfirma kostet 1000 bis 1500 Dollar, ihre jährliche Verwaltung 250 Dollar. Je größer das Wertpapierpaket, das dort gehalten wird, um so höher ist die Steuer- und Kostenersparnis.

Was die Deutschen neuerdings praktizieren, ist für Italien und Frankreich ein altes Problem. Vor jeder Wahl, vor jeder Abwertung der eigenen Währung und nach jedem Sozialisie- rungsgetöse setzen sich dort Milliarden in Bewegung, trotz aller Devisenbeschränkungsmaßnahmen. Nur ab in die Schweiz und nach Amerika heißt dann die Devise bei weni- ger redlichen, dafür um so reicheren Sparern und abgefeim- ten Geldschiebern. Ein solches Devisenfieber hatte vor weni- gen Tagen auch Israel geschüttelt. Die Sortenschalter der Banken in Jerusalem und Haifa mussten geschlossen wer- den, weil keine Dollars, keine D-Mark und keine Schweizer Franken mehr vorrätig waren. Ausverkauf der Hartwährun- gen. Per Luftfracht mussten die begehrten Scheine aus Zürich und Frankfurt eingeflogen werden. Die Israelis waren nervös geworden, als sie hörten und lasen, dass die Auslandsschuld ihres Kleinstaates 23 Milliarden Dollar beträgt, die Leistungsbilanz mit fünf Milliarden Dollar defi- zitär ist, die Devisenreserven auf drei Milliarden Dollar zusammengeschrumpft sind und eine Abwertung bevor- steht. Die Flucht aus dem Schekel kostete diesmal rund 50 Millionen Dollar Devisenreserven.

„Kapitalflucht hat wie die Spekulation eine gewisse Ord- nungsfunktion. Sie deckt Fehler auf.“ Wolfgang Rieke kennt sich in diesen Dingen aus. Er ist bei der Deutschen Bundes- bank Leiter der Abteilung Internationale Währungsfragen J. Aber auch Rieke kann nicht leugnen, dass die internationale Kapitalflucht der jüngsten Zeit das kapitalistische Finanz- system an den Rand des Chaos gebracht hat. Der Chinese Man aus der Kronkolonie Hongkong behauptet sogar: „Für Geld gibt es nur einen wirklich sicheren Platz in der Welt: US-Dollars, US-Banken und amerikanischer Boden, weit weg von den aggressiven Kommunisten in Rot-China und der Sowjetunion.“ Mr. Man fürchtet um sein lukratives Geschäft in der britischen Kronkolonie und investiert nun in US-Immobilien.

„Der Dollar ist die begehrteste Fluchtwährung“, weiß Henry C. Wallich, Mitglied der US-Notenbank. Daher erkläre sich auch der hohe Kurs der US-Währung. Die tradi- tionelle Fluchtwährung der Europäer heißt aber Franken, der  sichere  Hort  Schweiz.  Mehr  und  mehr  wird  in die „internationalen Anlage-Überlegungen“ auch wieder die Bundesrepublik und neuerdings Japan mit einbezogen. „Wo sollte man sonst noch investieren“, fragt Hans Friderichs, Chef der Dresdner Bank. Geldanlage ja, aber möglichst weit weg vom eigenen Fiskus, möglichst nur in Hartwährungen und bestimmt in politisch sicheren Häfen. Das Schlimme dabei ist, dass die Kapitalströme auf den Kopf gestellt wur- den. „Richtig wäre, dass die kapitalstarken Industrienatio- nen mit kleinem Wirtschaftswachstum in die kapitalschwa- chen Entwicklungs- und Schwellenländer mit hohem Wachstumspotential investieren“, weiß ein Bundesbanker, „dorthin also ihr Kapital exportieren.“ Diese Maxime kann natürlich kaum für die privaten Anleger gelten.

Das Kapital hat weltweit die Flucht in die sicheren Häfen angetreten. Nach Schätzungen New Yorker Banken sind seit 1975 sogar 120 Milliarden Dollar aus den Entwicklungslän- dern abgeflossen. Sie wurden in Hotels von Miami bis San Francisco, in Holiday-Parks und Spielhöllen, in Aktien und Rentenpapieren angelegt. Dem amerikanischen Präsidenten wurde es dadurch leicht gemacht, seine Defizite zu finanzie- ren. Auch schweizerische Banken kamen zu preisgünstigen Einlagen und die Frankfurter Metallgesellschaft erhielt einen neuen Großaktionär: die Afro-American Investment Hol- ding Co., Cayman Island, die seit Anfang 1983 gemeinsam mit der Dresdner Bank etwa ein Drittel des Kapitals des Frankfurter Metallriesen hält, und zwar über die GMW Gesellschaft für Metallwerte mbH, Frankfurt.

Die Verarmung des westafrikanischen Staates hat dort offenbar einige Leute reich gemacht. Afro-Manager Egun- jobi hat für den Einstieg bei der Metallgesellschaft an die Dresdner Bank über 100 Millionen DM bezahlt. Sie sollte dies als Trostpflaster für ihre notleidenden Nigeria-Risiken verstehen. Das Geld hat die nigerianische Volkswirtschaft verloren. Dabei gehört Nigeria zu den Pleite-Ländern der ersten Garnitur und bräuchte jeden Pfennig. Egunjobi war nicht so töricht, die ihm von den nigerianischen Mit-Aus- beutern anvertrauten hohen Summen nur in dividendenlose Papiere wie den MG-Aktien zu investieren. Hier glaubte er noch an Substanzwachstum. Die Afro-American gehört nigerianischen Financiers und steht unter Renditezwang wie der Fondsmanager eines deutschen Investmentfonds. Weil aber in Nigeria kaum noch Gewinne zu machen sind und vor dem eigenen Fiskus die Milliarden nicht mehr zu verber- gen wären, haben er und seine Freunde im Lande abge- räumt: Kapitalflucht nach Cayman Island.

„Gäbe es die Kapitalflucht nicht“, so ein Banker in der New Yorker Wallstreet, „hätten wir zwar immer noch inter- nationale Verschuldungsprobleme, aber keine Finanzkrise dieses Ausmaßes.“ „Kapitalflucht beschleunigt, vergrößert und verschlimmert die bestehenden Probleme“, meint Rimmer de Vries von der Morgan Guaranty. Der verhängnis- volle Kreislauf begann mit zu hohen Krediten für Länder wie Mexiko, Brasilien, Argentinien etc., die wegen eklatan- ten Risikos mit enormen Zinsen ausgestattet waren. Gleich- zeitig setzte die Kapitalflucht der Schwerreichen ein. „Das ist wie bei einer Bluttransfusion, wo der Patient gleichzeitig zur Ader gelassen wird“, grübelt ein Frankfurter Volkswirt.

„Das gilt für alle Hauptschuldenländer.“

Das mexikanische Handelsministerium hat festgestellt, dass dem Land allein im 1. Halbjahr 1983 durch Manipulationen in den Exportrechnungen der Firmen und durch schwarze Verkäufe über die Grenze in die Vereinigten Staaten etwa sechs Milliarden Dollar an Devisen verloren gegangen sind. Selbst wenn diese Zahl übertrieben sein sollte, heißt es in Berichten aus Mexiko-Stadt, könne nicht geleugnet werden, dass beachtliche Dollar-Beträge aus dem Export auf Konten im Ausland geblieben sind. Um einer solchen Entwicklung vorzubeugen, hat Argentinien jetzt kurzerhand alle Auslands- konten für 60 Tage eingefroren. „Die Gründe für die Kapital- flucht“, so William R. Cline vom Institute for International Economics, Washington D.C., „liegen überwiegend in den verfehlten Wirtschafts-, Finanz- und Devisenpolitiken der betroffenen Länder.“ Besonders Venezuela und Mexiko geben hierfür ein schlechtes Beispiel ab. Der Grundfehler war hier die Aufrechterhaltung eines überhöhten Wechselkurses bei völliger Konvertibilität der Währung, kombiniert mit einem inländischen Zinsniveau, das keinerlei Anreize für die Inve- storen bot, also zu niedrig war. Das Geld bekam unredliche Füße. Das hatte zur Folge, dass 1982 die offiziellen venezola- nischen Auslandsguthaben um acht Milliarden Dollar kleiner wurden, obwohl die laufende Rechnung der Notenbank nur mit 2,2 Milliarden Dollar im Defizit war.

Ähnliche Irrtümer und Steuerungsfehler bescherten Mexiko schon 1981 Kapitalabflüsse von 8,4 Milliarden Dollar, die sich ein Jahr später in ähnlicher Höhe fortsetzten. Damit addiert sich allein in diesen beiden Jahren die mexi- kanische Kapitalflucht auf über 17 Milliarden Dollar. In Argentinien verursachten die finanzpolitischen Fehlleistun- gen und der Falkland-Krieg einen Kapital-Exodus von rund 11,2 Milliarden Dollar. Die Kapitalflucht hat in Argentinien und Venezuela nahezu ein Drittel der Gesamtverschuldung ausgemacht, in Mexiko ein Fünftel. Bei Brasilien liegen die Dinge kaum anders.

Die eingeleitete Anpassungspolitik war meist auch nicht erfolgreich.

Die Brasilianer gingen hier zu hart ans Werk und verur- sachten damit eine Rezession, die bis heute noch anhält. Cline: „Ihre Wirtschaftspolitik war es, die die Krise mit ver- ursachte.“ Nach dem ersten Ölpreisschock verfolgte die bra- silianische Regierung eine riskante Strategie möglichst hoher Wachstumsraten, die auf zunehmende Auslandsverschul- dung basierte, die wiederum nur durch wachsende Exporte hätte bedient werden können. Das Kartenhaus brach zusam- men, als die Weltwirtschaft zurückging. „1981 versuchte Brasilien nochmals eine harte Anpassungspolitik in die falsche Richtung und prompt war die internationale Ban- kengemeinschaft der Meinung, dass die Wirtschaft richtig gesteuert würde.“ (Cline) Entsprechend großzügig blieb ihre Kreditvergabe basierend auf falschen Erkenntnissen und Analysen. Sie finanzierten damit zumindest teilweise auch die Kapitalflucht.

„Erst hatten die westlichen Banken den roten Teppich für die Kreditnehmer großzügig ausgerollt, dann aber zu abrupt wieder eingezogen“, tadelt Fritz Leutwiler, Präsident der Schweizerischen Nationalbank. „Beides war falsch.“ Kre- dite, die die Banken herauslegten, hätten sie ebenso rechtzei- tig stoppen müssen wie das Fluchtkapital, das sie in wach- sendem Maße vereinnahmten. Heute muss die Bankenge- meinschaft unfreiwillig denselben Kreditbetrag nachschie- ben, den sie vorher den Schuldnern nachgeworfen hat. Die vom Internationalen Währungsfonds und den G 7-Regie- rungen verordneten Zwangskredite erreichen 50 bis 75 des bisherigen Kreditvolumens, vermutet Hanns Christian Schroeder-Hohenwarth, Präsident des Bundesverbandes deutscher Banken und Geschäftsinhaber der BHF-Bank.

„Und wenn es nicht gelingt, die Mittel aufzubringen, kracht das System. Die Finanzkrise wird erst dann endgültig gebannt sein, wenn die Fluchtgelder wieder nach Hause zurückkehren.“