Euro-Wegweiser: Für eine Weltwährung kann der Euro nur eine extrem kurze Geschichte vorweisen. Ihm wird aber eine große Zukunft vorhergesagt. Warten wir es ab. Europa hängt dran. Sein deutsches historisches Fundament hat bis zu 1000-jährige Wurzeln. – Und jetzt sollen über diesen Amboss auch noch die Etats der EU-Staaten geschmiedet werden. Einer zahle des Nachbarn Schulden. Das kann zum Untergang der EU führen. In seinem Buch „10 Jahre Euro, wie er wurde, was er ist“ beschäftigt sich Christoph Wehnelt mit der Vergangenheit, aber immer mit Blick auf die Zukunft und warnt. – 3. Teil

 

Kein Grund zum Feiern: 25 Jahre Bundesbank

Juli 1982 – In nunmehr 25 Jahren hat sich die Deutsche Bundesbank im Inland Respekt als unabhängige Wächterin über Stabilität und Geldwert erworben. Im Ausland gilt sie vielfach als Vorbild. Doch ihre glänzende Position muss sie immer neu gegen den Totalitätsanspruch der Bonner Politik und die Neider in Europa verteidigen. Die Wächter in der Währungsburg am Main sind motiviert und uabhängig.

Frankfurter Börse an einem ganz normalen Tag. Der Ren- tenhändler der Bundesbank auf dem Parkett registriert ein wachsendes Angebot an öffentlichen Anleihen. Einige Ban- ken wollen ganze Serien von Emissionen des Bundes, der Bahn und der Post abstoßen. Das deutet auf erwartete Zins- steigerungen hin. Auch an den übrigen sieben deutschen Börsen herrscht krasser Angebotsüberhang bei Anleihen.

Auf kurzem Dienstweg wird Professor Claus Köhler infor- miert, im Direktorium der Bundesbank für den Kapitalmarkt zuständig. Er weiß, was er zu tun hat. Er fährt eine Strategie, die in der vorangegangenen Zentralbankratssit- zung für den Eventualfall aufkommender Markteruptionen abgesprochen wurde. „Wir dürfen“, seine Devise, „den Zins nicht zu schnell ansteigen lassen.“ Order an den Renten- händler: „Wir übernehmen das gesamte Angebot.“

An diesem Tag setzen die Händler am Parkett locker Offenmarktpolitik der Zentralbank in die Tat um. Der Großeinkäufer im Namen des Direktoriums kauft für Rech- nung der Notenbank öffentliche Anleihen in dreistelligen Millionenbeträgen.

In einem anderen Saal der Börse hat unterdessen der offi- zielle Devisenhandel begonnen. Hektik zeichnet die Gesich- ter der Akteure. Der Devisenhändler der Bundesbank aber plaudert mit einem Journalisten. Er kauft nichts und gibt nichts. Während die Händler sich abstrampeln, tritt der Prä- sident der Deutschen Bundesbank in Lausanne bei der Inter- national Monetary Conference auf. Aus der Westschweiz lässt Karl Otto Pöhl verlauten, dass die hektischen Dollar- Bewegungen auf den Devisenmärkten nicht auf fundamen- talen Veränderungen wirtschaftlicher Daten beruhen, son- dern auf plötzliche Veränderungen der Zinsdifferenzen und die davon ausgelösten Kapitalbewegungen zurückzuführen sind. Pöhl: „Deshalb sind Interventionen der Notenbank keine Antwort.“ Und nur deshalb konnte der junge Bundes- bankvertreter an der Devisenbörse in Frankfurt eine Plau- derstunde einlegen.

„An der Börse geht es für unsere Leute öfter mal spekta- kulär zu. Dort ist eine der Fronten, wo wir unseren gesetzli- chen Auftrag erfüllen können und müssen, nämlich die Geldwertstabilität zu verteidigen – nach innen und außen.“ So beschreibt der Leiter des Präsidialbüros bei Pöhl, Rüdiger von Rosen, die zwei Gesichter der Notenbank: „Offen- marktpolitik ist Geldpolitik und gehört damit zu unseren hoheitlichen Akten. Das Bundesanleihekonsortium, die Kontoführung für die öffentlichen Hände und die Gewährung von Kassenkrediten zum Beispiel haben wir gesetzlich übertragen bekommen als Hausbank des Staates, als fiscal agent.“

Eine Staatsbank mit zwei Gesichtern: Sie besteht am 1. August 25 Jahre. An diesem Tage des Jahres 1957 wurde das Bundesbankgesetz (Gesetz über die Deutsche Bundes- bank) verabschiedet. Aber keiner denkt ans Feiern. Das Sil- berjubiläum wird verdrängt. Otmar Emminger, der zweiein- halb Jahre als Präsident der Institution vorgestanden hatte:

„Wir haben 30 Jahre Notenbank gefeiert. 1978 war das wichtigere Datum.“ Denn 1948 war gemeinsam mit der Deutschen Mark ein Zentralinstitut geschaffen worden: Die Bank deutscher Länder.

Nun haben Pöhl und sein Direktorium Wichtigeres zu tun als Festreden zu halten. Sie müssen sich darum bemühen, den Handlungsspielraum für ihre Geldpolitik zurückzuer- obern, der durch zwei Entwicklungen eingeengt wird: Die amerikanische Zinspolitik und den starken Dollar von außen und die extrem hohe Staatsverschuldung im Innern.

Dass die Zentrale der Bundesbank unter dem Fernmelde- turm heute schon zu klein ist, obwohl sie erst 1972 bezogen wurde, liegt an den übertriebenen Sparmaßnahmen des ehe- maligen Vizepräsidenten Heinrich Troeger. Er hatte noch im Planungsstadium eine Verringerung der Etagenzahl von 14 auf 13 durchgesetzt und auch die Statik so auslegen lassen, dass Aufstockungen fast unmöglich sind. Eine Klimaanlage gibt es nur für die Gemeinschaftsräume und die Direktori- umsetage und – nachträglich eingebaut, weil es technisch unumgänglich war – für das Computerzentrum. Troegers dröge Sparsamkeit bleibt für die Bundesbanker unvergessen. Troeger bleibt aber auch noch aus einem anderen Grunde ein Datum in der Bundesbankgeschichte: Mit ihm begann der politische Kuhhandel um die Direktoriumsposten. Freilich machte die Politisierung der Zentralbankspitze, der Proporz zwischen den Parteigängern im Direktorium, die international so hoch gelobte und national so verbissen verteidigte Autono- mie der Zentralbank möglich. Für den Herbst 1957 stand die Wahl zum dritten Deutschen Bundestag an. Konrad Adenauer wollte unter allen Umständen noch das neue Bundesbankge- setz vor der Auflösung des Parlaments durchbringen. Dieses Gesetz sollte die Umwandlung der Bank deutscher Länder in die Deutsche Bundesbank ermöglichen.

„Adenauers Eile hatten ihren Grund“, erinnert sich Otmar Emminger (Präsident von Juni 1977 bis Dezember 1979), „in der völligen Fehleinschätzung der Regierungsparteien CDU/CSU  über  den  zu  erwartenden  Wahlausgang.“  Sie rechneten nämlich mit einer Wahlniederlage. Noch vor dem Wahlgang sollte die Umwandlung der Notenbank vollzogen und an deren Spitze ein der CDU genehmer Mann gesetzt werden. Indes waren die Abstimmungshürden in der ver- bleibenden Frist nur mithilfe der Opposition zu nehmen, und diese Opposition, die SPD, ließ sich ihr Wohlverhalten honorieren.

Adenauer wollte Karl Blessing als Präsidenten an die Spitze der neuen Bundesbank setzen. Die SPD brachte den ehemali- gen hessischen Finanzminister Troeger als Vizepräsidenten ins Spiel. Der Handel wurde geschlossen und Blessing Präsident (1970–1977). Dabei machte es dem Realpolitiker Adenauer nichts aus, dass er das einzige CDU-Mitglied im Direktorium der Bank deutscher Länder, den Vizepräsidenten Wilhelm Könnecker, brüskierte. CDU-Könnecker wurde mit dem Ein- tritt von SPD-Troeger nach Inkrafttreten des Bundesbankge- setzes Anfang 1958 ins Glied zurückbefördert.

Mit der Amtsübernahme durch Karl Blessing konnte Adenauer außerdem zwei andere, von ihm weniger geschätzte Notenbanker in den Ruhestand schicken: Den Präsidenten des Direktoriums der Bank deutscher Länder, Geheimer Finanzrat Wilhelm Vocke, und den Präsidenten des Zentralbankrates der Bank deutscher Länder, Karl Ber- nard. Adenauer kühl: „Mit Vocke, dem überständigen Eis- schrank, kann man nichts anfangen.“

Dass aus der Politisierung des Bundesbank-Managements kein Unheil resultierte, führt Otmar Emminger auf die deut- sche Notenbanktradition zurück. „Die Unabhängigkeit der Bundesbank hat historisch tiefere Wurzeln als die Verab- schiedung des Bundesbankgesetzes.“

Die Siegermächte des 1. Weltkriegs hatten der deutschen Reichsregierung eine unabhängige Deutsche Reichsbank diktiert, die sich endlich um die Geldwertstabilität kümmern sollte. Emminger: „Vorher hatte dieses Institut eine wirklich traurige Figur gemacht.“ Natürlich war die unabhängige Reichsbank kein uneigennütziges Geschenk der Sieger. Sie wollten vielmehr ihre Reparationen in sicherer Währung erhalten. Und das immerhin erreichte die Reichsbank. Noch vor Beginn des Zweiten Weltkrieges wurde die Reichsbank dem Reichskanzler unterstellt. Der Grund: Es sollte keine Schwierigkeiten bei der Kriegsfinanzierung geben. Und wieder mussten sich nach Kriegsende die Sieger- mächte um die Schaffung einer deutschen Zentralbank küm- mern. Am 1. März 1948 fassten sie die Landeszentralban- ken der Trizone zusammen und bastelten daraus die Bank deutscher Länder. In der Währungsreform vom Juni 1948 konnte sich das neue Noteninstitut erstmals bewähren. Überhaupt begann mit der neuen Zentralbank und dem neuen Geld erst die Staatsbildung der Bundesrepublik Deutschland. Emminger: „Das hat natürlich sehr viel zum Standing und zur Unabhängigkeit der Bundesbank – rein gefühlsmäßig – beigetragen, dass sie schon anderthalb Jahre bestand, ehe es überhaupt eine deutsche Bundesregierung gab.“

Dieses Erstgeburtsrecht ist eines der vielen Bausteinchen, mit denen die Notenbank seit 1948 ihre, wie die Direktoren meinten, verfassungsrechtlich unantastbare Autonomie untermauert. Diesen Anspruch bekräftigt auch Karl Otto Pöhl, wenn er sagt, das Bundesbankgesetz könne nur mit verfassungsändernder Mehrheit modifiziert werden, denn die Unabhängigkeit der Notenbank sei eine Verfassungsnorm.

Demokratische Legitimation

Karl Otto Pöhl in der Wirtschaftswoche vom 30. Juli 1982

Es ist normal, dass es zwischen der Notenbank und der Regierung ein gewisses Spannungsverhältnis gibt. Auch meine Vorgänger hatten ihre Probleme. Vocke und auch Blessing hatten ihre Probleme mit Adenauer. Klasen hatte eine nicht undramatische Auseinandersetzung mit dem damaligen Superminister Schiller, und auch zu Emmingers Zeiten schien zwischen Bonn und Frankfurt nicht immer nur die Sonne. Auch heute gibt es zwischen Bonn und Frankfurt ab und zu unterschiedliche Auffassungen. Im Allgemeinen verfolgen wir aber die gleichen Zielsetzungen.

  • Die Frage, die Sie stellen, ist im Grunde die Frage nach der demokratischen Legitimation der Bundesbank, die ja gele- gentlich in Zweifel gezogen worden ist. Aber die Bundes- bank ist natürlich demokratisch legitimiert, ihre Legitima- tion ergibt sich aus dem Gesetz. Die Bundesbank ist nach dem Willen des Gesetzgebers unabhängig von der Regie- rung, von wirtschaftlichen Interessen und auch vom Parla-
  • Die Unabhängigkeit der Bundesbank hat nach meiner Überzeugung den Rang einer Verfassungsnorm gewon- nen und wäre deshalb durch eine Gesetzesänderung mit einfacher Mehrheit wohl kaum zu beseitigen. Ganz abge- sehen davon, dass die sicherlich auf entschiedene Ableh- nung in der öffentlichen Meinung stoßen würde.

Mit Willen des Gesetzgebers hat sich die Bundesbank zur vierten Kraft im Staate entwickelt, die zwar der Exekutive zuzurechnen ist, aber nicht deren demokratische Legitima- tion beispielsweise durch die Kontrolle des Bundestages hat. Professor Hugo J. Hahn von der Universität Würzburg stellt fest: „Das Institut ist nur dem Bundesbankgesetz unterwor- fen. Es unterliegt keinerlei Fach- und Dienstaufsicht, auch keiner Rechtsaufsicht durch die Regierung.“

Prof. Reiner Schmidt aus Augsburg, ein eifriger Verfechter der Zentralbankautonomie, schlug dem damaligen Bundes- bankpräsidenten Emminger („er meinte es furchtbar gut“) vor wenigen Jahren vor, eine Bewegung unter den Staats- rechtslehrern zu entfachen: Die Unabhängigkeit der Bundes- bank sollte durch Gesetzesänderungen und -erweiterungen von Artikel 88 des Grundgesetzes fest in die Verfassung einge- baut werden. Schmidt wollte auf diese Weise absichern, was nicht ganz so gesichert ist. (Wortlaut des Art. 88: Der Bund errichtet eine Währungs- und Notenbank als Bundesbank.)

Emminger hat den Prof. Schmidt freilich enttäuscht, als er ihm schrieb: „Wir wollen Ihre wohlgemeinte Aktion nicht unterstützen.“ Der damalige Bundesbankpräsident und seine Direktoren befürchteten einen Aufruhr im Parlament und eine Flut von Gesetzesänderungen, bei deren parlamen- tarischer Behandlung möglicherweise weniger an Unabhän- gigkeit übrig geblieben wäre als der beabsichtigte Zuwachs an Souveränität.

Unter Präsident Karl Klasen wurde 1972 sogar vonseiten der Notenbank an einer Novelle des Bundesbankgesetzes und an einer Erweiterung der verfassungsmäßigen Voll- machten gearbeitet. Denn unter dem System der damals noch geltenden festen Devisenkurse war die Herrschaft der Bundesbank über die innere Geldmenge so unterminiert, dass der Gesetzesauftrag zur Sicherung der Währungsstabi- lität nicht mehr zu erfüllen war. Freilich: Mit der Suspendie- rung des Währungssystems von Bretton Woods, also dem Ende der weltweit gegen den US-Dollar fixierten Wechsel- kurse, kamen jene Ausarbeitungen 1973 in den Papierkorb. Es kommt also nicht mehr darauf an, was in der Verfas- sung steht, sondern wie die Bundesbank als Hüterin der Geldwertstabilität im Bewusstsein des Volkes verankert ist. Ihre Stabilitätspolitik muss – vielleicht manchmal unter Kritik – von der Mehrheit des Volkes getragen werden.

Dass der Auftrag der Bundesbank und ihr stabilitätspoliti- sches Selbstverständnis so stark in der Öffentlichkeit veran- kert sind, lässt sich auf die ständige Aufklärung mit den Instrumenten der Pressemitteilungen, Monatsberichte, Pres- sekonferenzen, Reden und Interviews zurückführen, die von der Zentralbankspitze bald nach 1950 gemeinsam mit dem damaligen Chefvolkswirt Eduard Wolf entwickelt wurden. Schon Mitte der Fünfzigerjahre hatte eine britische Banken- Enquete dieses deutsche System als beispielhaft erwähnt, und die Amerikaner lernen heute von den Deutschen das Handling mit der heißen Ware Geldwertstabilität im Dialog zwischen Regierung, Kongress, Gewerkschaften und Volk. Aber so wie die Bundesbank um Unterstützung bei der Presse wirbt, sucht sie bei den Geldinstituten Verständnis für ihre Politik. Sie steht im Gespräch mit den Verbänden der Kre- ditwirtschaft und Bundesbankdirektoren besuchen regelmäßig zu Fachgesprächen die Großbanken. Nur so schafften es die Zentralbanker, dass in den vergangenen Jahren ihre Geldpolitik nahezu einhellig vom Gewerbe mitgetragen wurde.

Ein enger Kontakt, der auch eine gesetzliche Grundlage hat, besteht zum Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen in Berlin, das ohne den Apparat der Bundesbank gar nicht effektiv arbeiten könnte. Präsidentin Inge Lore Bähre: „Ich habe doch nur 230 Mitarbeiter“ – die Bundesbank beschäf- tigt rund 15 000. Von der Unabhängigkeit der Notenbank kann die Bankenaufsicht nur träumen. Sie ist nicht nur abhängig von den Informationen, die ihr von den Hauptab- teilungen „Statistik“ und „Volkswirtschaft“ des Bundes- bankvizepräsidenten, Helmut Schlesinger, zugänglich ge- macht werden. Sie untersteht auch den Weisungen des Bon- ner Finanzministeriums, zu dessen Behörden sie zählt. Die Bundesbank indes tut alles, um nie zu einer nachgeordneten Behörde der Bonner Behörde zu degenerieren.

Doch ist die Unabhängigkeit der Bundesbank nicht nur durch eine theoretisch mögliche Gesetzesänderung oder das Umkippen der öffentlichen Meinung gefährdet, sondern auch durch die bekannte Implantation von Politikern in das Direktorium und über die Landeszentralbanken in den Zentralbankrat. Kaum war Karl Otto Pöhl, damals Staats- sekretär im Finanzministerium, als Vizepräsident der Deut- schen Bundesbank im Gespräch, hatte er die öffentliche Meinung gegen sich. Bonn wolle mit ihm die Bundesbank gefügig machen, hieß noch der harmloseste Vorwurf. Die Politisierung der Bundesbank sei von Übel. Besser geeignet als Pöhl sei beispielsweise Wilfried Guth, der Vorstandssprecher der Deutschen Bank. So liefen damals wochenlang die Kommentare in der Presse.

Pöhl hat weder als Vizepräsident (Juni 1977 bis Ende Dezember 1980) noch anschließend als Präsident die Rich- tigkeit der Skepsis bestätigt. Ganz im Gegenteil: Er konver- tierte zum lupenreinen Bundesbanker. Kaum hatte er den Präsidentenstuhl in Frankfurt bestiegen, testete ihn der Deutsche Gewerkschaftsbund. DGB-Vorstandsmitglied Alois Pfeiffer schrieb dem SPD-Mitglied Pöhl schon am 28. Februar 1980 einen zweieinhalbseitigen Brief: „ Ich darf Sie, sehr geehrter Herr Präsident, seitens des Deutschen Gewerk- schaftsbundes bitten, Ihren Einfluss dahingehend auszu- üben, dass auch in der Politik der Deutschen Bundesbank dem Vollbeschäftigungs- und Wachstumsziel wieder mehr Gewicht beigemessen wird.“

Schon zwei Wochen später antwortete Pöhl eindeutig: „Sie geben der Befürchtung Ausdruck, die Bundesbank habe mit der jüngsten Anhebung ihrer Leitzinsen Beschäftigungsrisiken heraufbeschworen, während die preisstabilisierende Wirkung ihrer Politik nur gering zu veranschlagen sei, weil sich wich- tige Ursachen der gegenwärtigen Preissteigerungen der Ein- flussnahme der Bank entziehen. Sie können sicher sein, dass ich diese Risiken sehr ernst nehme. Ich habe auch nicht die Illusion, man könne durch eine restriktive Kreditpolitik von außen kommende Preissteigerungen rückgängig machen. Trotzdem glaube ich, dass es zu unserer Politik keine Alterna- tive gibt.“ In der 60. Zeile der Pöhl-Antwort folgt dann doch das Gesprächsangebot an den gesamten DGB-Vorstand: „Es liegt mir sehr daran, die Zielsetzung unserer Politik für die Arbeitnehmerschaft verständlich zu machen.“

Seitdem gibt es in unregelmäßigen Abständen eine Art „Teach-in“ durch die Bundesbank bei der Gewerkschafts- spitze. Die Abgesandten aus der Wilhelm-Epstein-Straße sind theoretisch stets bestens vorbereitet durch den Chef- denker des Hauses, Helmut Schlesinger, „dem man auch nicht gerade nachsagen kann, dass er ein Jungsozialist sei“, wie ein Kollege aus dem Direktorium anmerkte.

Der Dialog zwischen Gewerkschaft und Notenbank  wurde versachlicht, was sicherstellt, dass sich auch im Arbeitnehmerlager nicht zuviel Sprengstoff gegen die geld- politische Souveränität des Hauses Pöhl ansammelt. Wenn dann Wolfgang Roth, der wirtschaftspolitische Sprecher der Bonner SPD-Fraktion, wieder einmal eine Kanonade gegen die währungspolitische Wacht am Main loslässt, können die Herren von ihrer hohen Warte souverän herabschauen.

„Wir sind nach Par. 12 Bundesbankgesetz von Weisungen der Bundesregierung unabhängig“, unterstreicht Präsidial- büroleiter von Rosen, „müssen aber die allgemeine Wirt- schaftspolitik der Bundesregierung unterstützen.“ Rosens Chef Pöhl: „Jedes einzelne Direktoriumsmitglied verfügt durch seinen Acht-Jahres-Vertrag über eine unglaubliche Unabhängigkeit.“ Etwas verblüffend, Pöhl verneint die Frage, ob im Direktorium zu viele Politiker säßen.

Zum einen freilich bezeichnet er, dialektisch geschickt, Zentralbanker, die aus einer beamteten Spitzenposition nach Frankfurt wechseln, nicht als Politiker. Zum anderen hat er auch einen kleinen Trick angewandt, um sicherzustellen, dass das Notenbankdirektorium nicht zu einer Pfründe ausgedien- ter Politiker wird. Laut Gesetz darf das Direktorium zehn Mitglieder haben, hatte aber zu Emmingers Amtszeit nur acht. Seit Pöhl Chef ist, sind es nur sechs. Der Präsident hat die Auffüllung bisher vermieden, um sich nicht den Parteien- proporz in die 12. Etage seines Hauses zu holen. Pöhl: „Die Ressorts sind aufgeteilt. Wir brauchen niemanden mehr.“

Zur Politik des Chefs gehört auch, begabten Nachwuchs zu fördern, ihm hohe und höchste Stellen im Hause frei zu machen oder wenigstens zu reservieren. Schließlich hat die Bundesbank mit dem heutigen Vizepräsidenten Schlesinger, der die Zentralbankkarriere von der Pike auf durchlaufen hat, beste Erfahrungen gemacht.

Schlesinger ist sogar zum starken Mann im gesamten Zentralbankrat avanciert, einem Gremium, das überwie- gend durch die Länderregierungen besetzt wird und nicht an jeder Position die stärksten Figuren aufweist. Lange Zeit hat es Reibereien zwischen den Landeszentralbankpräsidenten und dem Direktorium gegeben. Alle wollten mitbestimmen, wenn es um die geldpolitischen Instrumente ging und mög- lichst noch an der Fein- und Feinststeuerung des Direktori- umsmitglieds Claus Köhler drehen. Das konnte aber keines- wegs klappen. Denn bei Geldmarktgeschäften, Devisen- interventionen, Swaps, Offenmarktpolitik im Rentenhandel und bei Pensionsgeschäften brennt schnell mal was an, wenn nicht sofort und ohne jede Abstimmung gegengesteuert wird. So bedarf es einer klugen und permanenten Markt- durchdringung, die nur die Zentrale in Frankfurt darstellen kann, nicht aber der Zentralbankrat, der sich alle 14 Tage  zu Routinesitzungen trifft. Wenn es auch Wochen gedauert hat, wurde schließlich doch der Burgfriede geschlossen, der dem Direktorium die technische Vorhand lässt.

Die Bundesbank gehört damit zu den am besten funktionie- renden obersten Bundesbehörden. In der Gesellschaft dieser Republik hat sie sich Vertrauen bei jedem einzelnen Bürger erworben. „Die Bundesrepublik hat sich die Bundesbank zum Schutz gegen sich selbst geschaffen“, sinniert der Chefjurist der Landeszentralbank in Berlin, Carl Theodor Samm.

„Mehr Eigenständigkeit erreicht man nicht durch lautes Reden und Vorwürfe an andere, sondern durch beharrliches Verfolgen eines stabilitätspolitischen Kurses“, betonte Vor- standssprecher Wilfried Guth auf der Hauptversammlung der Deutschen Bank 1982. Der Bankier, der einst selbst für das höchst Amt der Bundesbank im Gespräch war, konterte die Kritik an der Notenbank: „Nach diesen Erfahrungen die Bundesbank zu kritisieren, statt Applaus zu zollen, erscheint mir einigermaßen weltfremd und absurd.“ Applaus für die Bundesbank gab es nicht allenthalben, manchmal von Fach- leuten, die etwas von ihrer Politik verstanden, manchmal vom Volk, wenn es sich im Urlaub über die aufgewertete D-Mark freute, manchmal von wirtschaftswissenschaftli- chen Instituten, wenn sie nicht politisch festgelegt sind, manchmal vom Bund der Steuerzahler, wenn die Währungshüter Politiker in ihren überweiten Spendierhosen kritisier- ten oder den Staat anprangerten, wenn er lieber Steuern erhöhte statt Staatsunternehmen zu privatisieren, immer von den Arbeitgebern, wenn die Gewerkschaften die Löhne extrem steigern wollen, selten von den Gewerkschaften, wenn die Teuerung angeprangert wird.

Die Bundesbanker sahen sich aber nicht als Zampanos moderner Geldwirtschaft oder als Dompteure der vielköpfi- gen Schlange namens Inflation. Die Bundesbanker horchten nach innen, dachten über eine geldpolitische Optimierung des Wirtschaftens nach. Ihre ideologisch verbrämte Wissen- schaft heißt Monetarismus. Was es damit auf sich hat, skiz- ziert Otmar Emminger in seiner Niederschrift über

Deutsche Geldpolitik im Zeichen des Monetarismus

(einige Auszüge)

Monetarismus gibt es in vielerlei Spielarten. Allen Varianten sind aber einige Grundüberzeugungen gemeinsam, nämlich –  dass die Inflation in erster Linie ein monetäres Phänomen ist, d. h. auf mittlere Sicht mit einer entsprechenden Aus- weitung der Geldmenge einhergeht und daher nicht statt- finden kann ohne Mitwirkung der Notenbank;

–  dass zur Erhaltung oder Wiederherstellung der Geldwert- stabilität die Geldmenge angemessen, und zwar möglichst stetig, gesteuert werden muss.

Diese Grundsätze sind seit vielen Jahren auch für die deut- sche Geldpolitik maßgebend gewesen. Aber im Übrigen unterscheidet sich die deutsche Variante einer monetaristi- schen Politik in mehrfacher Hinsicht von dem ursprüngli- chen englischen und amerikanischen Monetarismus, und es ist vielleicht nützlich, wenn ich die Hauptunterschiede vor- weg klarstelle:

Erstens haben wir nie geglaubt, dass die Geldmengen- steuerung nach vorbestimmten Zielen eine Wunderwaffe ist, welche Fehlentwicklungen auf anderen Gebieten, wie der Budget- oder Lohnentwicklung, ohne Weiteres ausgleichen könnte. Geldmengensteuerung ist nach unserer Ansicht für die Stabilitätspolitik zwar unerlässlich, aber nicht ausrei- chend; wenn die übrigen Entscheidungsträger, besonders die öffentliche Hand und die Tarifpartner, nicht am gleichen Strange ziehen, kommt es leicht zu einer Überforderung der Geldpolitik. Man kann keineswegs darauf vertrauen – wie  es einige dogmatische Monetaristen zu tun scheinen – dass eine vernünftig gesteuerte Geldmenge von selbst wie eine „unsichtbare Hand“ auch die Lohnentwicklung und die Fis- kalpolitik sofort auf die richtige Linie bringt, wenigstens nicht auf kürzere Sicht.

Zweitens sind wir nie der Meinung gewesen, man könne die öffentlichen Defizite so verharmlosen, wie dies eine ein- flussreiche monetaristische Schule in Amerika bis vor einiger Zeit getan hat. (Dies führte zu meiner ersten direkten Kon- troverse mit Milton Friedman vor mehr als 15 Jahren.)

Drittens haben wir uns nie eingebildet, wir könnten die irgendwie definierte Geldmenge von Monat zu Monat, oder auch nur Vierteljahr zu Vierteljahr, völlig zielgenau steuern. Nach unserer Überzeugung ist dies zur Erreichung des stabi- litätspolitischen Zieles auch gar nicht erforderlich. Es kommt vielmehr auf die richtige mittel- und längerfristige Weichenstellung an, vorausgesetzt, dass das Vertrauen in die Stabilitätspolitik nicht tiefgreifend erschüttert ist.

Schließlich haben wir viertens ein Geldmengenziel immer nur als Zwischenziel aufgefasst; wir haben es nicht als Endziel oder Selbstzweck dogmatisch verabsolutiert. Endziel war und ist vielmehr stets die Geldwertstabilität selbst und eine befrie- digende Wirtschaftsentwicklung. Kurzum, wir glauben nicht, dass man die Trickkiste des Keynesianismus einfach durch eine Trickkiste des Monetarismus ersetzen kann.

Als Ende der sechziger und zu Beginn der siebziger Jahre die große Diskussion über den Monetarismus begann (M. Friedman auf der 80. Jahrestagung der American Econo- mic Association im Dezember 1967), sprach man von einer monetaristischen Gegenrevolution, nämlich gegen den bis dahin vorherrschenden Keynesianismus. Die kenysianische Lehre war von der Weltwirtschaftskrise der 30er Jahre inspiriert, die gekennzeichnet war durch weltweite Nach- frageschrumpfung, sinkende Preise und Löhne und eine (gerade deswegen) ziemlich intakte Geldillusion. Keynes selbst sah voraus, dass seine Lehre auf andere Situationen schlecht passen würde. Er sagte in den 30er Jahren: „Ich prophezeie, dass im Jahre 1950 alle Regierungen der Welt sich mit meinen Ideen und Vorschlägen befassen werden; aber dann werden natürlich inzwischen die Probleme ganz anders sein und meine Ideen werden nicht überholt, son- dern gefährlich sein.“ Wie Recht hatte er mit dieser Vor- aussage!

Der Neo-Keynesianismus hat sich nie von der Vorliebe für

„deficit spending“ und „cheap money“ lösen  können  und ist an der von ihm selbst geförderten chronischen Nach- kriegsinflation und an dem damit einhergehenden Verlust der Geldillusion (vor allem bei den Arbeitnehmern) geschei- tert. Nichts kennzeichnet besser den Bewusstseinswandel auch der Politiker als der folgende Satz im Kommuniqué des Londoner Wirtschaftsgipfels von 1977: „Die Inflation ist keine Abhilfe gegen Arbeitslosigkeit, sie ist im Gegenteil eine ihrer Ursachen.“ In der Bundesrepublik Deutschland und insbesondere in der Bundesbank haben wir schon seit den Fünfzigerjahren konsequent die Auffassung vertreten, dass man durch mehr Geldausgaben, durch Inflation, keine Mehrbeschäftigung erkaufen kann, jedenfalls nicht auf Dauer, und dass eine konsequente Stabilitätspolitik die beste Grundlage für solides Wachstum ist.

Emminger in einem persönlichen Schreiben an den Autor:

„Ich sollte vielleicht noch erwähnen, dass ich seit fast 20 Jahren ziemlich enge Kontakte mit Milton Friedman gehabt habe, obwohl wir von Anfang an in einigen Punkten ver- schiedener Meinung waren. Ich kann meine Beziehungen zu ihm fast als „freundschaftlich“ bezeichnen

Trotz unserer stets offen diskutierten Meinungsunter- schiede lud mich Professor Friedman 1979 nach Chicago ein, um an seiner damaligen Fernsehserie über „Free to choose“ mitzuwirken, und zwar bei dem der Geldpolitik gewidmeten Teil. Ich war dort der einzige Ausländer. Er führte unsere Geldpolitik als die einzig erfolgreiche eines ‚größeren’ Landes an.“ (11. 4. 86)

Ihr Otmar Emminger