Die Deutsche Bundesbank feiert Anfang August 2017 ihr 60-jähriges Jubiläum! Das Motto: Seit 1957 sorgt die Notenbank für stabiles Geld in Deutschland und Europa.

www.geldanlagen-nachrichten.de liefert aus diesem Anlaß eine ausgedehnte Serie zum Thema deutsches Geld und Geldpolitik von der Nachkriegszeit über die Währungsreform mit der Einführung der D-Mark 1948 bis zum Euro von Heute.

Von Christoph Wehnelt

 Nr. 19

Einzug der Gladiatoren

 

Das Ereignis sollte nicht allzu martialisch gesehen werden, dennoch handelt es sich eindeutig um den Einmarsch der Gladiatoren. Geldfrieden schaffen ohne Waffen, heißt die Devise des Tages. Frankfurt wurde zur Arena der Welt-Geldpolitik, wenn hier auch ganz offiziell ausschließlich europäisches Geld kreiert und dirigiert wird. Aber Geld grenzt sich stets gegenüber anderen Währungen ab. Damit hat europäische Geldpolitik immer Auswirkungen auf die übrigen Weltwährungen wie Dollar und Yen, künftig auch verstärkt auf den chinesischen Yuan und den Russen-Rubel. Dreizehn Geld-Gladiatoren ziehen in die Mainmetropole ein. Mit dem heutigen 15. November 1994 nimmt das Europäische Währungsinstitut seine Arbeit im ehemaligen BfG-Hochhaus auf, Kaiserstraße 29. Der Mann mit dem Goldhelm an der Spitze heißt Baron Alexandre Lamfalussy. All monatlich bittet er die Notenbankchefs der EU-Staaten an seine Tafelrunde, um lupenreine Geldpolitik zu schmieden. Derzeit sind es zwölf Geladene.

Vom Januar nächsten Jahres an steigt die Zahl auf 16, weil sich Österreich, Finnland, Schweden und Norwegen dazu gesellen. Doch heute beginnt die Zukunft Frankfurt im Schweiße der täglichen Arbeit. Viel Trockentraining ist dabei, denn die Last des Tages liegt weiterhin auf den Schultern der Kämpen in der Wilhelm-Epsteinstraße. Die Gladiatoren werden sich noch eine Reihe von Jahren müde kämpfen, bis es zu dem gekommen ist, was Sinn und Zweck der Frankfurter Veranstaltung ist: Die Schaffung eines einheitlichen Geldes für die größte Wirtschaftsmacht der Welt – Europa.

EWI-Präsident Lamfalussy  glaubt, das Jahrhundertwerk noch in diesem Jahrtausend zu schaffen. Fraglich, ob die Geldgladiatoren bis dahin ihre Diadochenkämpfe beendet haben werden, schließlich treten sie beim EWI nicht an, um ihre geballte Macht in Richtung Dollar oder Yen einzusetzen. Sie wollen ersteinmal genau wissen, wer von ihnen der Stärkste ist oder wenigstens zu den Stärksten zählt. Eines Tages wird es zu Gruppenbildungen kommen von Könnern und Möchtegernen. Das Turnier wird dadurch nicht einfacher, dass der Bundesbankpräsident mal unten in der Arena ficht und mal oben auf der Tribüne sitzt, um mit dem Daumen Sieger und Besiegte zu markieren. Die Doppelrolle von Hans Tietmeyer hat da schon ihren Schick. Er ist gleichermaßen verantwortlich für die Weltwährung D-Mark und für die Ausformung des neuen Europa-Geldes, das nicht weicher als die Mark sein soll.

Dass seriöse Wirtschafts- und Finanzpolitik nur auf Basis stabilen Geldes erfolgen kann, dies hat die Bundesbank Europa in den vergangnenen fast 50 Jahren schon eingetrichtert. Das wird immerhin verstanden. Jetzt muss daraus harte Münze geschlagen werden. Dies vorzubereiten ist die Aufgabe des Europäischen Währungsinstituts. Gut, dass es in Frankfurt steht. Nur so wurde überhaupt die Chance geschaffen, eines Tages gemeinsames Euro-Geld in die Portemonnaies klickern zu lassen. ECU wird übrigens kein Name dafür sein, und alle 16 EU-Mitglieder können in der 1. Runde der Währungsunion auch nicht mitmachen. Da wird es noch viele Händel geben. Jetzt, um 14 h, geht es auf in den Kampf, Lamfalussy. Möge es ein guter Kampf sein.

Vom Landmaschinenmechaniker in den ZBR: Welteke

Der Mann aus dem nordhessischen Korbach ist so etwas wie Schwarzbrot in einer Politiker-Landschaft von Golden Toast. Er hat seinen eigenen Querschädel und denkt bei aller Parteitaktik, die zu verfolgen ihm angeraten erscheint oder die er auch zuweilen klassisch präzise inszeniert, vorwiegend über das nicht zu vernachlässigende Gemeinwohl nach. Der 52-jährige Ernst Welteke hatte als hessischer Wirtschaftsminister den Nachfolger des viel zu früh verstorbenen Karl Thomas in die Landeszentralbank nach Frankfurt geholt. Horst Schulmann kam auf sein Werben hin von Wahington in die Mainmetropole. Welteke: „Sie wissen, dass ich wesentlichen Anteil daran hatte, dass Schulmann vor zwei Jahren nach Frankfurt gekommen ist. Dass ich durchaus auch sagen kann, ich war mit ihm befreundet. Horst Schulmann ist sicherlich eine exzellente Besetzung des Postens der LZB gewesen und eine exzellente Persönlichkeit und dadurch ist die Bedeutung der Position des Präsidenten der Landeszentralbank am Finanzplatz Frankfurt unterstrichen worden.“

Nun aber meint der ehemaligen Wirtschaftsminister und jetzige hessische Finanzminister, dass nur er die geforderte exzellente Besetzung an der Spitze der LZB sein kann. „Wer meine Tätigkeit als Wirtschaftsminister und als Finanzminister, auch als Fraktionsvorsitzender der SPD im hessischen Landtag beobachtet hat, hätte merken müssen, dass ich ne gewisse Neigung zu dem Gewerbe – hätte ich jetzt beinahe gesagt – zu dem Geschäft in der Vergangenheit habe erkennen lassen.“ Welteke hat diese Perspektive für sich vor wenigen Wochen aufscheinen lassen. Jetzt wird die Ernte eingefahren. Der Hessische Wirtschaftsminister, Lothar Klemm,  wird heute Nachmittag dem Kabinett Eichel in Wiesbaden Ernst Welteke als Präsident der Landeszentralbank in Hessen vorschlagen.

Damit liegt dem ehemaligen Landmaschinenmechaniker kein Hindernis mehr im Wege, der Chef der bedeutendsten Bundesbank-Außenstelle zu werden. Denn gegen den Vorschlag Hessens wird es im Bundesrat kaum eine Opposition geben und die Ernennung durch den Bundespräsidenten ist nur noch Formsache. Auch die Anhörung durch den Zentralbankrat hat nur informative Bedeutung. Welteke, der Mann des 2. Bildungsweges und diplomierte Volkswirt, hat dann die Spitze der Nation mit dem Einzug in den Zentralbankrat erreicht. Sein Gehalt wird unter 400 000 Mark liegen, seine Reputation wächst ins Fabelhafte. Schließlich macht die hessische Landeszentralbank rund ein Viertel des Geschäfts der Bundesbank mit dem Kreditgewerbe im Inland.

Er bezieht Mitte Mai 1995 das schönste Bankhaus Frankfurts, das für sich genommen schon ein Gesamtkunstwerk darstellt in art deco – mit Szenen aus Goethes Faust – und einer hellen Piazza im Zentrum des Gebäudes. Auf dem Dach italienisch anmutende Gärten und im Keller der sagenhafte Goldschatz der Bundesbank.- Das allerdings ist Legende. – Ernst Welteke, der, wie es heißt, die toskanischen Seiten des Wohllebens durchaus auch zu schätzen weiß, kennt den Renommierbau in der Frankfurter Taunusanlage schon seit längerem, denn als Beirat der LZB ging er als Minister mindestens viermal jährlich dort ein und aus. Der 52-jährige kann eine Amtsperiode von zweimal acht Jahren absolvieren. Die Langlebigkeit im Amt könnte für Welteke allerdings durch Europa einen Knacks  erhalten. Kommt die Währungsunion, sinkt die Bedeutung der LZB drastisch.

Schützenhof in Basel für die feine Geldgesellschaft

Unter großem Gehetze zur Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) nach Basel gefahren. Im Intercity schrieb ich meinen Beitrag zur BIZ-Jahrestagung (12.6.95) für die Mittagssendung.

Da ich nun ein Viertelstündchen „Luft“ habe, gehe ich recht gemütlich zum Schützenhof, dem traditionellen Treffpunkt der Notenbankleute, wenn sie die Tagesordnung der Jahresversammlung abgearbeitet haben. Beim Apero bin ich immer noch einer der Ersten. Zeit zum Gedanken sortieren und Beobachtungen machen. Breitbeinig stehe ich unter den Kastanien des Wirtsgartens, genauer gesagt unter dem Zeltdach, das wegen der häufigen Gewitterschauer auf halber Höhe zwischen den Baumkronen eingezogen ist. Ich harre der Dinge und der Leute, die da kommen.

Nach und nach drücken subalterne Notenbanker in die gute Kastanienblätterstube, Farbige, Narbige. Na, da der neue österreichische Nationalbankpräsident, Klaus Liebscher. Dort Leonhard Gleske, ehemals Mitglied des Direktoriums der Deutschen Bundesbank, später Polen-Sanierer im Auftrag des IWF. Vor Jahren hat er mir mal die Geheimnisse der Bundesbank bei der Anlage ihrer Währungsreserven aufgeschlüsselt. Eine gute Geschichte in der Wirtschaftswoche. Vor dem Zentralbankrat wollte Gleske nicht mehr dazu stehen. (Der habe mit mir nie geredet!)

Ich stehe immer noch Brettl breit und alleine. Siehe hier, Bundesbankvizepräsident, Johann Wilhelm Gaddum. Er geht auf mich zu. Die Dollar-Politik  wird unser Thema. Präsident Hans Tietmeyer steht auf einmal da, begrüßt mich freundlichst. Frankreichs Rolle in der  (zu gründenden) Währungsunion wird angesprochen. Was sonst? Tietmeyer: „Es kommt auf Frankreich an, was daraus wird.“ (Warum immer Frankreich das Aktionsfeld überlassen? Wo bleiben deutsche Strategien für die Wahrung deutscher Interessen in der EWU?)

US-Notenbank-Chef, Alan Greenspan, dichte bei. Er plaudert mit Tietmeyer und Duisenberg, dem BIZ-Präsidenten. Ich begrüße Markus Lusser von der Schweizerischen Nationalbank. Klingelzeichen zum Platz nehmen am Tisch. Duisenberg lade ich noch schnell in unseren Club nach Frankfurt ein. Links von mir sitzt der Repräsentant der Bank von Japan, Amano, ein gescheites Haus, rechts ein Australier, der bei der BIZ Volkswirtschaft macht, John T. Kneeshaw.

Menuekarten interessieren mich immer mal wieder. Weine: St-Veran 1992/Cotes de Nuits-Villages 1991/Chateau Tour de Grenet, Lussac-St-Emilion, 1986.

Lasange aux crevettes géantes et filet de turbot, Sauce au caviar, Saldes estivales / Médaillons de veau enrobés de sésame, Sauce au Porto, Légumes du marché, Rösti/ café blanc glacé à l’étoile de figues sur miroir de múres et vanille/ Café, Friandises). Nach der gemütlichen Runde von anderthalb Stunden: Pressekonferenz

Alte Dame mit Vergangenheit

London, in der Bank von England. Links zwängt sich eine winzige Stiege zum „The Old Lady Editorial Office“ hinauf. Am Boden der Eingangshalle eine Mosaik des St. Georg, des Schutzheiligen Englands. „Old Lady of Threadneedle-Street“ heißt die englische Zentralbank seitdem ein britischer Karikaturist im 18. Jahrhundert die alte Dame in die Arme eines stürmischen Geldliebhabers getrieben hat. „Es gibt eine würdige alte Dame in der Nadeleinfädler Gasse, dort, wo die Schneider ihren Sitz haben.“ Die Old Lady hat dort vor 300 Jahren Platz genommen. Bei wachsenden Aufgaben wuchs auch ihr Raumbedarf. Sie expandierte auf das Gelände einer ehemaligen St. Christopherus-Kirche. In dieser Tradition ließ 1921 der damalige Gouverneur Montagu Norman im Atrium-Garten der Anlage eine Skulptur des Heiligen aufstellen. Ich lasse sie mir zeigen und bin freudig überrascht.

Dieses Kunstwerk von Richard R. Goulden vermittelt mir eine ganz neue Sicht meines Namenspatrons, der sonst als alter Mann und tief gebeugt wegen der Last des Jesuskindes und des damit verbundenen Globus als Riese durch den reissenden Fluss der Zeit geht. Hier gibt es Dynamik. Der beschwingt springende, athletische junge Mann spielt fast im Fluge mit dem Jesuskind in seinen erhobenen Armen. Eine sehr schöne Darstellung, obwohl mir das Material – schwarz polierte Bronze – weniger gefällt. Es fehlt da das Leuchten.

Das Sachgespräch mit dem Leiter des Generalsekretariats, Footman, ist auch nicht sehr erhellend.  Die Briten lehnen nach wie vor eine Teilnahme an der Europäischen Währungsunion ab.

Drei Tage recherchieren einige Frankfurter Journalisten auf Einladung der Investmentbanken  in London und seiner City. Derzeit sitzen wir im Trinity-House gegenüber dem Tower. Über die Köpfe der Diskussionsteilnehmer hinweg („Wird es eine europäische Börse geben?“) sehe ich durchs Fenster auf die grausame Turmburg, in der Heinrich VIII. zwei Frauen und den Lord Kanzler Thomas Morus aufs Schafott gebracht hat neben anderen Ungeheuerlichkeiten, die dort über die Jahrhunderte ausgeführt wurden. Da wiegt der Fall Rudolf Hess, des Hitler Stellvertreters, leicht, der dort nach seinem furchtbar dumm aufgezogenen England-Flug in Kriegszeiten eingesperrt war. Er wurde vom britischen Geheimdienst in den 80er Jahren des 19. Jahrhunderts nicht im Tower sondern im Spandauer Kriegsverbrechergefängnis erdrosselt.

Lunch hatte es im Court-Room gegeben. Da guckten von oben her auf unsere Teller besagter Heinrich (Kopie eines zeitgenössischen Porträts) und von der anderen Seite seine berühmte Tochter, Elisabeth I, deren Mutter Anna Boleyn genau dort drüben geköpft worden war.

Jetzt im Grünen Saal, schaut mir Samuel Pepys ins Blatt. Er hatte es zum Sekretär des Flottenamtes gebracht, das in diesem Gebäude Jahrhunderte residierte. Andere Ämter und Ehrenämter im Umkreis der Königs kamen nach und nach hinzu. Er hat es sogar zum Master of the Trinity House, bleibt aber der Nachwelt durch sein Tagebuch in bester Erinnerung. Darin beschreibt er auch den großen Brand von London.

Zurück ins Lanesborough-Hotel, um sich fürs Gala-Dinner im Spencer House fertig zu machen. Diese Absteige hat es in sich. Das Hotel-Management spielt mit den verrücktesten Gags, um Exklusivität und Gastlichkeit vorzugaukeln. Nach dem Einchecken wird man zunächst von einer Dame aufs Zimmer gebracht. Sie sperrt allerdings nur auf und zeigt die Räumlichkeiten. Minuten später klopft es. Vor der Tür steht ein jüngerer Mann im schwarzen Anzug. „Ich bin Ihr persönlicher Butler. Darf ich hereinkommen?“ Also gut. Er instruiert mich über die technischen Finessen, wie mit raffinierten Schaltungen die Klimaanlage höher oder niedriger gestellt wird. Er hat mir noch einige Faxen erläutert, die Bedienung des Telefonapparates mit meiner höchst persönlichen Nummer, außerdem das persönliche Fax-Gerät, angeschlossen in der Schreibtischschublade. Meinen Koffer nahm er aber nicht in die Hand. Der hätte zum Auspacken noch richtig aufgestellt werden müssen. Er verabschiedet sich mit der Empfehlung, stets zu Diensten zu sein. Ich habe ihn nicht mehr gesehen, wollte ich auch nicht. Der Couch-Tisch stand voll mit allerlei Luxus.

Das Dinner im Spencer House hat zumindest seine schönen, dekorativen Seiten. Irgendein Hotel hatte die Speisen ins Spencer-Schlösschen gebracht, das einst der Familie von Lady Diana (Frau von Prince Charles) gehörte und jetzt von einer Rothschild-Stiftung in den alten Glanz  des 18. Jahrhunderts (erbaut 1756) zurück versetzt wird. Es muss zwischenzeitlich ziemlich ruiniert gewesen sein, abgesehen von unliebsamen Verwandten, die die schönsten Stücke nach und nach verscherbelten. Rothschild bemüht sich, die Originale wieder zurückzuerstehen. Außerdem traf eine deutsche Fliegerbombe den westlichen Teil des Hauses am Greenpark. Der britisch barocke Bau wurde nach alten Mustern wieder schmuck gemacht, schöne Gemälde aus dem 18.Jahrhundert aber auch alte Italiener und Niederländer in Original und Kopie hinein geschleppt. Eine liebreizende Madonna ist mir erinnerlich, auch die Kopie eines römischen Zentauers in Pony-Lebensgröße.

Wunderwährung des 21. Jahrhunderts: Euro

Der Europäische Rat, die Staats- und Regierungschefs der EU, haben am 16. Dezember 1995 auf ihrem Gipfeltreffen in Madrid den Namen für die künftige Währung Europas festgelegt. Die Nachfolge der D-Mark tritt der Euro an! So heißt die Zauberwährung des 21. Jahrhunderts, vielleicht sogar des 3. Jahrtausends. Sie löst die Wunderwährung der zweiten Hälfte des 20: Jahrhunderts ab. Auch die D-Mark hat eine tausendjährige Tradition.  Die „Mark“ wurde im Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation seit dem 11. Jahrhundert  ursprünglich als Gewichtseinheit verwendet. Die „Gewichtsmark“ war die Ablösung für das bis dahin gebräuchliche „Karolingische Pfund“ und wurde als Maßeinheit für das Wiegen von Edelmetallen geschätzt, im Handel wie bei Gold- und Silberschmieden.

Der ehemalige Präsident der Landeszentralbank in Hamburg, Wilhelm Nölling, kennt sich in diesem Bereich der Geldgeschichte gut aus: „Diese ursprünglich nordgermanische Maßeinheit erlangte in ganz Mitteleuropa große Bedeutung. Je nach Feinsilbergehalt bildeten sich in den folgenden Jahrhunderten regional gebräuchliche Währungsgruppen heraus z. B. diese: Flandrische Mark, Nordische Mark, Italienische Mark-Gewichte, Kölner Mark, Venedig-Nürnberger Mark, Mark von Troyes, Prager Mark, Mark von Barcelona und Wiener Mark. Im Bereich der Hansestädte an der See hatte die lübische Mark ihre Wichtigkeit und im Rheinland und Süddeutschland die Kölner Mark. Als Münze geschlagen wurde allerdings keine davon.

Erst seit 1502 wurde die Mark als erste talerförmige Münze der Städte Lübeck, Wismar, Hamburg und Lüneburg geprägt. Die Kölner Mark mit 229 bis 255 gr. Silber war seit den Reichsmünzordnungen des 16. Jahrhundert das bestimmende Münzengrundgewicht. Sie blieb bis zum Jahr 1857. Parallel dazu führte im bargeldlosen Zahlungsverkehr die Mark-banco ein munteres Leben im Hintergrund. Sie war 1619 von der Hamburger Bank geschaffen worden. Sie hat bis in unsere D-Mark-Zeiten überlebt und fand im internationalen Zahlungsverkehr Verwendung als zwischenbetrieblicher Verrechnungskurs bei Banken.

Die moderne Mark war mit dem Münz-Gesetz vom 9. 7. 1873 als Währungseinheit im Deutschen Reich eingeführt worden. Es folgte 1924 die „Reichsmark“ und 1948 die D-Mark“.

Konvergenzbericht: Kaum einer Euro-tauglich

Das Europäische Währungsinstitut – EWI – sagt gleich im ersten Absatz, was Sache ist: Der Konvergenzbericht kommt insgesamt zu dem Ergebnis, dass zurzeit  die Mehrheit der Mitgliedstaaten die notwendigen Voraussetzungen für die Einführung einer einheitlichen Währung nicht erfüllt.

Luxemburg hat es geschafft, vielleicht auch noch Dänemark und Irland, niemals aber Deutschland und Frankreich. Auf die kommt es aber an. In Deutschland stieg z. B. die kurzfristige Defizitquote von drei Prozent 1994 auf 3,5 Prozent 1995. Im Jahre 1996, so das EWI, wird das Defizit in Deutschland weiter auf vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts ansteigen und damit deutlich oberhalb des Referenzwertes von drei Prozent liegen. Der Anstieg des Finanzierungsdefizits wird in diesem Jahr voraussichtlich zu einer weiteren Zunahme der Schuldenquote auf 60,8 Prozent führen, die damit den Referenzwert von 60 Prozent übersteigen wird. Frankreich steht teilweise etwas besser da. Die Defizitquote, die 1995 noch bei 4,8 Prozent gelegen hatte, stellt sich im laufenden Jahr auf vier Prozent. So bleib die Schuldenquote damit noch erkennbar unter der Obergrenze von 60 Prozent, nämlich bei 56,4 Prozent.

Mit seiner teilweisen Staatsfinanzierung aus dem Topf der privatisierten France Telecom wird Frankreich aber klar aufs Korn der europäischen Währungshüter benommen. Sie weisen darauf hin: Die Verringerung des Defizits durch Maßnahmen mit einmaliger Wirkung gewährleistet keine dauerhafte Konsolidierung. Große Aufmerksamkeit muss der Substanz und nicht nur der Buchungsmethode bei der Messung der Defizite und der Schuldenstände geschenkt werden. Und dann das EWI für alle: Konsolidierungsanstrengungen müssen umso energischer sein, je größer die anfängliche Verschuldung ist.

Die dauerhafte Konsolidierung der öffentlichen Haushalte muss sich zukünftig zwei Herausforderungen stellen müssen: erstens der hohen und hartnäckigen Arbeitslosigkeit und zweitens derjenigen, die aus der demographischen Entwicklung erwächst, als Rentenfinanzierung.

Hinsichtlich der anderen Maastricht-Kriterien sind die EWI-Oberen recht zuversichtlich. Das gegenwärtige wirtschaftliche Umfeld mit geringen Preis- und Kostendruck sei günstig. Die meisten Mitgliedstaaten verzeichneten verhältnismäßig niedrige Preissteigerungsraten, und viele EU-Mitglieder  hätten praktisch Preisstabilität erreicht. Die übrigen Länder vermeldeten einen Rückgang der Teuerungsraten.

Das kurze Leben des EWI-Präsidenten

Alexandre Lamfalussy, der EWI-Präsident, ist ein pfiffiger Professor mit Witz. Er sei einer der wenigen, sagte er im Frankfurter Palmengarten, die auf den eigenen institutionellen Tod hinarbeiteten. Stirbt das EWI, entsteht an gleicher Stelle die Europäische Zentralbank. Die Währungsunion ist da. Ohne ihn. Kommt die EZB in absehbarer Zeit aber nicht, wird sich das EWI perpetuieren. Lamfalussy hätte dann vielleicht neun Leben, wie eine Katze, eine Euro-Geld-Katze. Schon jetzt stehen ihm zwei zu. Ende 1996 läuft sein Dreijahresvertrag ab. Er braucht einen zweiten, um 1999 zu erreichen.

Lamfalussy hat ganze Arbeit zu leisten, denn nach dem EG-Vertrag muss das Währungsinstitut bis Dezember den regulatorischen, organisatorischen und logistischen Rahmen für das gemeinsame Euro-Geld festlegen. Schließlich steht im Vertrag, dass die Währungsunion bereits 1997 geschaffen werden kann. Politisch darf dieses Datum allerdings vergessen werden. Alle starren auf 1999 und zählen sich an den Jackenknöpfen ab: kommt sie oder kommt sie nicht?

Lamfalussy bei solchen Spielchen aber nicht mitmachen. Er hat die Aufgabe, das Euro-Geld technisch zu ermöglichen und er hat als unabhängiger Mahner die Pflicht, pflichtvergessenen Europäern die Leviten zu lesen, bei kontraproduktivem Verhalten. So wird aus dem Mahner letztlich eine hochpolitische Figur. Bei der Vorlage seines Jahresberichts verurteilte er ganz unverhohlen die Finanzpolitiken fast aller europäischen Länder. Die hemmungslose Schuldenmacherei der Staaten sei ein Grundübel und ganz bestimmt der falsche Weg.

Lamfalussy uns sein Währungsinstitut haben jetzt schon die vergleichbaren Funktionen für Europa übernommen, wie sie die Bundesbank in Deutschland ausübt, nämlich gegen alle Interessen allein der wirtschaftlichen Vernunft zum Erfolg zu verhelfen. – Währungsunion hin oder her. Mit der verhängnisvollen Überschuldung steht für den Euro-Geldprofessor nicht nur die Währungsunion auf dem Spiel, sondern – und das ist viel schlimmer – auch die Chance für das so dringend benötigte Wirtschaftswachstum. Schuldenmachen lähmt.

Auch die Spargroschen dürfen nicht ausschließlich vom Staat geschluckt werden. Sie müssen in rentable Investitionen fließen. Wir brauchen Konjunkturmotoren. Wie soll man denn den bevorstehenden Herausforderungen gerecht werden, die sich alleine schon aus dem steigenden Durchschnittsalter der Bevölkerung ergeben? Die Staatsrechnung muss selbstverständlich durch Einsparungen in Ordnung gebracht werden, nicht über Steuererhöhungen, die nur die Konjunktur kaputt machen.

Das kann auch auf eine falsch verstandene Währungsunion gemünzt werden, wenn diese nicht als absolute Stabilitätsunion konzipiert ist. Lamfalussy glaubt noch an 1999, wenn die Wirtschaftspolitik angemessen ist, die Kritierien strikt angewendet werden und die Wirtschaftsentwicklung in der Gemeinschaft zufrieden stellend verläuft: Wenn, wenn, wenn. Wenn nicht, beginnt das dritte Leben Lamfalussys in der beginnenden Unendlichkeit oder EWIgkeit.

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Planspiele mit Beschäftigungsverträgen führen meistens in die Irre. Gerade in Umbruchzeiten wie dieser müssen die Beteiligten immer auf unliebsame politische Einflüsse gefasst sein. Mal wieder hat es im Hintergrund zwischen Deutschen und Franzosen gekracht. Lamfalussy geriet in einen Strudel. – Heute früh hatte es ihm noch Spaß gemacht und mittags warf er dann das Handtuch. Der Baron mutierte zum Währungskometen, der kommt und geht.

Eigentlich hätte der EWI-Präsident sein Institut  bis an die Pforten der Europäischen Zentralbank führen sollen. Er sollte Chef der multinationalen Organisation sein und bleiben bis die Europäer wie ein Mann aufstehen und das gemeinsame Geld – den Euro – aus der Taufe heben. Dafür ist als Zeitziel der 1. Januar 1999 vorgegeben. Jetzt will sich Lamfalussy ganz überraschend schon Mitte 1997 aus dem Euro-Geldverkehr ziehen. Dabei war heute Morgen, am 14. Mai 96, in einem Zeitungsinterview mit ihm nachzulesen gewesen: „Um ehrlich zu sein, es macht mir großen Spaß – die Aufgabe im EWI.“

Als Geschäftsführender Präsident wird dann Wim Duisenberg beim EWI einziehen. Duisenberg zeichnet seit 1982 als Chef der niederländischen Zentralbank. Er gilt als hervorragender Geldpolitiker, machte die europäische Geldbewegung von Anfang an mit und ist rund sechs Jahre jünger als Lamfalussy. Als Präsident der Nederlandsche Bank sitzt er auch seit Jahr und Tag im Gouverneursrat des EWI. An seiner Qualifikation kann kein Zweifel bestehen.

Wenn Duisenberg kommt, ist das ein Gewinn für das Währungsinstitut und für Frankfurt. Gegenwärtig ist es aber für die Weiterentwicklung des gemeinsamen europäischen Geldes ein noch größerer Verlust, dass Lamfalussy gehen wird. Wie kam es zu dieser für alle – bis in sein Vorzimmer – überraschenden Konstellation? Natürlich wiegeln die Insider ab. Da gibt es Ausreden, die die Frau des Präsidenten ins Spiel bringen. Dann heißt es, er würde im nächsten Jahr 68. Da müssten sogar die eingefleischtesten Bundesbanker aufs Altenteil gehen. Das alles verwischende Argument „Krankheit“ wird nicht bemüht. Dann sprudelt auf einmal ein verräterischer Satz heraus: Lamfalussy könne doch nicht sechs oder acht Jahre so weiter machen.

Davon war bisher allerdings auch nicht die Rede gewesen. Tatsächlich kann Wim Duisenberg dann noch gut und gerne zwei Amtsperioden zu jeweils drei Jahren durchhalten, oder auch acht Jahre, wie sie für die Amtszeit des EZB-Präsidenten vorgesehen sind. Soll er verheizt werden? In jedem Falle können Fachwelt und Bürger sicher sein, dass auch bei ihm die Stabilitätskriterien Vorrang haben vor wie auch immer gearteten Zeitplänen. Aus reinem Ehrgeiz eventuell erster Präsident der Europäischen Zentralbank zu werden im Anschluss an die EWI-Zeit wird er keinerlei Ränke spielen, um die Geldwertstabilität des noch zu formenden Euro in Frage zu stellen.

Duisenberg war der Mann, der bei den letzten großen Währungsunruhen 1993 voll zur stabilen D-Mark gehalten hat und den niederländischen Gulden unverbrüchlich in der engen Bandbreite von 4,5 Prozent ließ. Die anderen EWS-Mitglieder gingen auf 15 Porzent nach oben und unten. Duisenberg kann kein unsicherer Kantonist sein. Außerdem spricht er Deutsch und kann damit bei deutschen Gemütern vielleicht glücklicher für die Währungsunion werben, obwohl der jetzige EWI-Präsident hierzulande nicht nur fachlich hoch geschätzt sondern geradezu verehrt wird.

Genau genommen hätte Lamfalussy nicht vorzeitig aussteigen dürfen. Dadurch wird das unsichere Terrain der europäischen Währungseinigung noch schwankender. Aber: Duisenberg opfert sich für Europa. Das ist povitiv zu werten. Der große Durchbruch für die gemeinsame Geldzukunft ist seine jetzige Nominierung nicht.

Götterfunke lässt auf sich warten

Europa steht vor einem Neuanfang, dessen Komplexität keine historische Parallele hat. Karl der Große integrierte das römisch-germanische Europa. Die slawischen Völker blieben weitgehend draußen. Jetzt soll alles in den politischen Schmelztiegel von Irland bis an die Grenzen Russlands, von Sizilien bis ans Nordkap. 27 Staaten warten auf die Einverleibung in den monumentalen Corpus von dann 450 Millionen Bürgern. Der Quantensprung übersteigt das politische Denkvermögen vieler Europäer, insbesondere wenn sie sich Jahrzehnte im Windschatten vor oder hinter der Mauer verkriechen konnten.

In den 50er Jahren startete die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft EWG mit sechs Staaten. Der Binnenmarkt wuchs bisher auf 15 Staaten an. Man rückte zusammen, ohne sich allzu sehr wehzutun.

Es entwickelte sich sogar ein gewisses Wir-Gefühl. Freude über die europäische Einigung wäre zuviel gesagt. Der Götterfunken blieb uns trotz der Hymne verborgen. Der Untergang der Sowjetunion, der Krieg in Jugoslawien und die Globalisierung der Märkte haben die Welt jedoch so aufgerührt, dass Europas einzige Überlebenschance in der Integration der zweieinhalb Dutzend Staaten liegt.

Nach Ansicht des Staatsministers im Auswärtigen Amt, Werner Hoyer, muss deshalb die Währungsunion ohne Verzögerung zum 1. Januar 1999 starten und das Vertragswerk „Maastricht II“ bis zum EU-Gipfel in Amsterdam Mitte 1997 erfolgreich abgeschlossen sein. Die Bundesregierung will zwar weder bei der Währungsunion noch in der politischen Union alles mit sich machen lassen. Nach Aussagen Hoyers geht es aber in allererster Linie um die Zukunftsperspektive „Europa“ und nicht etwa um ein geldpolitisch puristisches Management der Euro-Währung, wenn auch ein harter Euro auf der Tagesordnung bleibt.

Daneben müsse ein neues Finanzierungskonzept für die Brüsseler Behörden entwickelt werden mit der Grundausrichtung, dass Brüssel keine Finanzierungshoheit erhält. Die oftmals alles bremsenden Mehrheitsentscheidungen müssten rigoros abgeschafft werden.  – Für den Rinderwahnsinn der Briten hatte Hoyer nur die Bemerkung: Die sind in eine Sackgasse gelaufen, wo auch noch Einbahnstraße dran steht. So etwas dürfe einfach nicht mehr passieren.

Die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik muss vorwärts gebracht werden. Dazu bedürfe es eines Generalsekretärs. Die Westeuropäische Union WEU, muss in die EU integriert werden, damit auch gemeinsame militärische Stärke aufgebaut werden kann. Fälle wie Jugoslawien müssten von Europa selbst geregelt werden können, meinte Hoyer. Dabei soll aber nicht die starke Nato-Verzahnung mit den USA aufgegeben werden. Nicht zuletzt stehen die Zoll-, die Asyl- und Einwanderungspolitik auf der Tagesordnung. Dazu gehören auch die gesamten Visa-Verordnungen.  Die EU muss um die enge Kooperation in Justiz und Inneres bereichert werden usw.

Gefragt ist aber nicht der europäische Einheitsstaat sondern ein Staatenverbund, in dem die Prinzipien der Solidarität und der Subsidiarität gelten. Die Zahl der EU-Kommissare sollte nach Meinung des Außenministeriums auf zehn beschränkt werden. In der politische Umsetzung – so Hoyer – kommt es auf Deutschland und Frankreich an. Alles andere staffelt sich dahinter. Tatsächlich ist es aber so, dass Deutschland noch stärker als bisher die treibende Kraft bei der europäischen Integration ist. Das größte Volk mit der höchsten Wirtschaftskraft hat da seine Aufgaben. Die meisten Europäer wollen allerdings bei einer Konstruktion nicht mitmachen: Europa als Bollwerk für die Festung Deutschland-Frankreich. Das wär’s dann: Frankreich dirigiert Deutschland und beide zusammen Europa.

Blauer Brief aus Brüssel und andere Moritaten

Ehrlich währt am längsten und wer einmal Klassenprimus war, muss darauf achten, dass das Niveau nicht absinkt. Mit etwas diplomatischem Geschicke – Spanien und Italien, aber auch andere  hätten die Hand dafür gereicht – mit etwas mehr diplomatischen Geschick hätte es die Bundesregierung verhindern können, dass sie aus Brüssel gerüffelt wird. So erhielt sie (Anfang Juni 96) einen Blauen Brief wegen laxer Finanzpolitik, weil Deutschland die Verschuldungskriterien, wie sie im Maastrichter Vertrag festgehalten sind, nicht eingehalten hat. Der Vorwurf wiegt schwer. Die Beurteilung lautet auf ungenügend.

Im Vorfeld hatte das Bundesfinanzministerium treudeutsch zu ihren Finanzschandtaten gestanden. Sie wollte den Brief, denn es führt kein anderer Weg aus dem Schlamassel. Der europäische Ordnungsruf soll auf Bonn disziplinierend wirken: Lasst euch aber schon gar nichts mehr zu Schulden kommen, drückt eure Staatsdefizite auf die geforderten drei Prozent übers Jahr und lasst den Schuldenberg nicht über 60 Prozent der gesamtwirtschaftlichen Leistung – ausgedrückt im Bruttoinlandsprodukt – hinaus wachsen.

Finanzminister Theo Waigel spürt weniger den Tadel durch das Schreiben, als die Trümpfe, die er sich auf diese Weise verschaffen wollte: Einen innenpolitischen und einen außenpolitischen. Innenpolitisch kann die Blaue Schande als Trumpf in den Tarifauseinandersetzungen besonders im öffentlichen Dienst ausgespielt werden: Seht, ihr Gewerkschaften, Brüssel tadelt uns schon. Ihr aber treibt durch überhöhte Lohnforderungen den Schuldenberg noch weiter nach oben. Nicht Mehrausgaben sind das Gebot der Stunde sondern Einsparungen um jeden Preis.

Beim heutigen Finanzministertreffen geht es aber weniger um die inneren Angelegenheiten in Deutschland als um die Vorbereitung der Europäischen Währungsunion, an deren Zustandekommen derzeit niemand zweifelt. Die Frage heißt nur noch: Darf es etwas mehr Stabilität sein oder wird Kriterien-Schlamperei von Anfang an betrieben. Deutschland wollte auf den Blauen Brief nicht verzichten, weil ihn dann eine ganze Reihe anderer Länder erst recht erhalten müssen. 1999 soll nämlich nicht ein Jubelfest „Friede, Freude, Währungsunion“ mit allen 15 (bisherigen) EU-Staaten gefeiert werden, wie es die meisten Länder und auch bestimmte Kreise in der Brüsseler Kommission planen. Deutschland will den Hartwährungsblock und wer dazu nicht taugt, muss in ein besonderes Devisenkurs-Regime – EWS II genannt – gepresst werden. Und wer da nicht mitmachen will, soll ganz draußen bleiben. Die deutsche Marschrichtung wird immer klarer: Durch einen Hartwährungsblock – mit Frankreich – Europa auf Kurs zu bringen, untaugliche Elemente abzusondern und erst später – nach ihrer Besserung, den Weg zur gemeinsamen Union zu ebnen.Als Zwischenetappe dorthin kann ein Brief aus Brüssel gar nicht blau genug sein. Blaue Wunder darf man sich davon wirklich nicht versprechen.

Bei Lichte besehen: Deutschland steht mit der Brüsseler Kommission derzeit nicht auf sonderlich gutem Fuße. Mit dem Luxemburger  Jacques Santer als Präsident an der Spitze will sich die Kommission nun endgültig gegenüber dem größten Mitgliedsstaat durchsetzen. Die Lage wird nicht einfacher, obwohl gerade Deutschland es ist, das sich wahrhaft europäisch fühlt und Europa politische und wirtschaftlich vorwärts bringen will. Das kann aber nicht heißen, dass die Bundesrepublik für die teure Brüsseler Verwaltung nun jeden Preis zu zahlen bereit wäre. Bonn will nicht mehr Zahlmeister Europas sein.

Deutschland dringt einerseits auf einen energischen Sparkurs bei der Kommission und will gleichzeitig auch weniger dorthin an Finanzausgleichmitteln zahlen. Milliarden sollen eingespart werden. Am liebsten sähe es der Bundesfinanzminister, wenn er den überhöhten EU-Finanzaderlass direkt in deutsche Förderkanäle umlenken könnte unter Umgehung von Brüssel. Das aber geht nicht. So einfach darf das europäische Reglement nicht über den Haufen geworfen werden. Als geht das Finanzpoker Bonn – Brüssel weiter.

An anderer Stelle kassieren die Deutschen ab, wo immer es möglich ist, und gehen dabei mit den Europäischen Kassen nicht zimperlich um. Der spektakulärste Fall in jüngster Zeit betrifft die Brüsseler Subventionen für den Bremern Vulkan Verbund, wo hunderte Millionen Mark europäischer Fördermittel für die Werftindustrie in den neuen Bundesländern fehlgeleitet und in Bremen, in der Vulkan-Konzernbilanz verramscht wurden. Prozesse wegen Veruntreuung und Betrugs sind anhängig. Brüssel fordert – sicherlich zu Recht – das Geld zurück. Gleichzeitig stellte Frankreich einen An trag für Finanzhilfen zugunsten der nationalen Luftfahrtgesellschaft Air France. Dabei geht es nicht immer um direkte EU-Beihilfen sondern um die Genehmigung seitens der Kommission, dass Frankreich mit Milliarden-Beträgen die herunter gekommene Air France wieder aufpäppeln kann, zu Lasten der Wettbewerber.

Die Lufthansa und die Deutschen protestieren. Es hilft nichts, die Subventionsgenehmigung für die blau-weiß-rote Flugggesellschaft kommt. Und schon basteln die Franzosen an einem neuen halsbrecherischen Subventionsfall, nämlich der abermaligen und vermeintlich endgültigen Sanierung ihrer größten Bank, des Credit Lyonnais.

Inzwischen gibt es für Brüssel aber wieder einen heißen Fall in Deutschland: Der Freistaat Sachsen steht gegn den „Überstaat“ EU-Kommission auf. Ministerpräsident Kurt Biedenkopf und sein Wirtschaftsminister, Kajo Schommer, bestiegen das „Sachsen-Ross“ und reiten nun ihre Attacken gegn Brüssel. Es geht dabei um nicht weniger als 20 000 Arbeitsplätze in Sachsen und damit in der Förderregion neue Bundesländer. Die EU-Kommission hatte vor einigen Wochen gegen die Stimmen der deutschen Kommissare entschieden, die Subventionen für die neuen Werke des Volkswagen-Konzerns in Mosel und Chemnitz um ein Drittel auf 540 Millionen Mark zu kürzen mit der Begründung, es gehe hier nicht um Neuinvestitionen sondern um die Erweiterung der VW-Kapazitäten. Das stimmt und stimmt nicht.

Jede Neuinvestition ist irgendwo auch eine Erweiterung. Brüssel blieb hart. Nach dem Aus der Kommission kam das Aus von VW in Wolfsburg. VW teilte mit: Ohne Subventionen in der vereinbarten Höhe werden die neuen Werke in Sachen nicht weiter gebaut. Das rief die „Kleine Gewalt“, Kurt Biedenkopf, auf den Plan. Er beschloss mit seinem Kabinett in Dresden: Wir, das Land der Sachsen, überweisen fristgerecht die kontrahierten Mittel von 142 Millionen Mark. Brüssel steht Kopf und Deutschland freut sich, schließlich kann nicht einfach hingenommen werden, dass VW mit den für Sachsen geplanten Kapazitäten anderswohin abwandert, z. B. in die Slowakei. Deutschland braucht ganz bestimmt Arbeitsplätze.

Deutschland braucht aber auch ein gutes Verhältnis zu Brüssel, außerdem braucht Deutschland Freundschaft mit Frankreich und die EU braucht ihre Mitglieder. So wie es aussieht, muss da über alle intensive Basisarbeit geleistet werden denn: Alle brauchen Europa.

Europa schlägt sich, Europa verträgt sich. Ohne einen gewissen Schlagabtausch kommen weder die einzelnen Staaten intern aus noch Völkergemeinschaften wie die Europäische Union. Zurzeit ist Schlägerei angesagt. Es geht ums liebe Geld und die europäische Krankheit der Subventionitis. Es geht um Misswirtschaft in der Brüsseler Organisation und es geht um falsche Bemessungsgrundlagen für die deutschen Überweisungen an Brüssel und um die Dotationen, die die Bundesrepublik aus Brüssel erhält.

Konsens unter den Europäern ist die Vermutung, dass irgendetwas in der Finanzierungsstruktur für die Europäische Kommission nicht stimmt. Deshalb wurde Ende 1995 beim EU-Gipfel in Madrid das Thema auch auf die Tagesordnung gesetzt. Es soll nun erarbeitet werden, welcher Finanzierungsschlüssel ab 1999 gelten soll. Genau jene Räte haben drei Jahre früher eine haarsträubende Fehlentscheidung getroffen, als sie festlegten, die Länderbeiträge für den Brüsseler EU-Haushalt nach dem jeweiligen Bruttosozialprodukt zu bemessen. Damit war Deutschland sehr schnell Europameister und Nettozahler par excellence. Reiche Länder, wie Luxemburg und Dänemark, bescherte dieses Umlagesystem demgegenüber einen Netto-Gewinnregen. Eine Berechnungsmethode über das Pro-Kopf-Einkommen hätte Gerechtigkeit geschaffen werden können und muss künftig für Gerechtigkeit sorgen.

In den vergangenen zwei Jahren hat Deutschland jeweils rund 41 Milliarden Mark nach Brüssel überwiesen, aber nur 15 Milliarden von dort für die Bauern oder auch für die Regionalförderung zurückerhalten. Die Nettozahlerposition beträgt damit pro Jahr 26 Milliarden Mark. Es wäre ein gewisser Trugschluss zu glauben, Deutschland überweise nach Brüssel ganz ungerechterweise 26 Milliarden Mark (p.a.) zuviel. Nach den Berechnungen der bayerischen Staatsregierung, nach Ministerpräsident Edmund Stoiber, liegt der Problembetrag bei 15 Milliarden Mark. Nach Stoiber zahlt Deutschland neun Milliarden zuviel in die EU-Kasse und erhält sechs Milliarden zu wenig zurück. Erklärtermaßen ist die EU-Finanzierung eine ziemlich undurchsichtige Angelegenheit und liefert immer Munition für Streitigkeiten, vielfach auch zu Recht. Der europäische Agrarwahnsinn drückt sich z. B. darin aus, dass Deutschland dreimal soviel in den Agrarhaushalt einbezahlt, als es herausholen kann. Nutznießer seit Jahrzehnten sind Betriebe im italienischen Mezzogiorno und im französischen Midi. Deutschland hat da eine wunderbare Konkurrenz mit aufgepäppelt.

Die SPD kommt nun mit dem wohlmeinenden Vorschlag (der von grenzenlosen Ahnungslosigkeit zeugt), die anderen reichen Staaten sollten nach Brüssel – mehr oder weniger zugunsten Deutschland – eine „Mitverantwortungsabgabe“ leisten, wodurch Bonn jährlich zwei bei drei Milliarden Mark einsparen könnte. Die reichen Nachbarn werden vor der grundlegenden EU-Finanzierungsreform von 1999 aber überhaupt nicht daran denken, so etwas zu tun. Finanzminister Theo Waigel glaubt denn auch nicht an einen solchen caritativen Geldsegen. Langfristig gäbe es vielleicht Einsparung von anderthalb bis zwei Milliarden Mark beim Brüsseler Geldaderlass.

Abgesehen von den Agrarüberschüssen und den regionalen Strukturfonds zahlt Brüssel fast nichts an Bittsteller aus europäischen Ländern. Die Kommission verfügt aber über ein absolutes Veto bei Subventionen jeglicher Art, die die Einzelstaaten ihren Firmen zuschanzen wollen. Die Brüsseler Maxime heißt dabei: Es ist alles verboten, was nicht ausdrücklich genehmigt ist. Im vergangenen Jahr gab es einige hundert Subventionsanträge, ein Drittel davon aus Deutschland. Insgesamt 180 Milliarden Mark verfütterten die europäischen Staaten im vergangenen Jahr an ihre Industrien. Eine Katastrophe. Bei VW in Sachsen hat EU-Wettbewerbskommissar van Miert nun einmal ganz energisch auf Rotlicht geschaltete. Morgen wird der deutsche Wirtschaftsminister Günter Rexrodt deshalb mit ihm telefonieren. Die Klagefrist läuft erst in einem Monat ab.

Ebenso wie ein neuer EU-Finanzierungsschlüssel auf der Agenda der Regierungschefs steht, muss die Subventionspraxis der europäischen Länder aufgesetzt werden. Ein neuer Kodex muss entwickelt werden, an den sich dann – hoffentlich – alle halten. Der gegenwärtig zu beobachtende Subventionswettlauf der Länder schadet letztlich allen.

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